Ressortarchiv: Politik

Röttgen wird neuer Chef der CDU in NRW

Röttgen wird neuer Chef der CDU in NRW

Düsseldorf - Bundesumweltminister Norbert Röttgen soll neuer Landesvorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen werden.
Röttgen wird neuer Chef der CDU in NRW
Paketbomben: Innenminister räumt Sicherheitslücke ein

Paketbomben: Innenminister räumt Sicherheitslücke ein

Berlin - Bundesinnenminister de Mezière hat Sicherheitslücken in Deutschland eingeräumt. Eine der von Terroristen verschickten Paketbomben hätte auch auf dem Flughafen Köln/Bonn explodieren können.
Paketbomben: Innenminister räumt Sicherheitslücke ein
Merkel und Cameron bereiten bei Kurzbesuch Gipfel vor

Merkel und Cameron bereiten bei Kurzbesuch Gipfel vor

London - Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister David Cameron haben sich bei einem informellen Treffen in Großbritannien auf die anstehenden Gipfel der G20-Staaten und der NATO vorbereitet.
Merkel und Cameron bereiten bei Kurzbesuch Gipfel vor
FDP beharrt auf Steuersenkungen - Merkel skeptisch

FDP beharrt auf Steuersenkungen - Merkel skeptisch

Berlin - Dem Bund winken bessere Einnahmen, die Konjunktur läuft überraschend gut - für die FDP Gründe, die Debatte über Steuersenkungen wieder anzuheizen. Kanzlerin Merkel ist aber wenig begeistert.
FDP beharrt auf Steuersenkungen - Merkel skeptisch
Aigner will giftige Farbe auf Lebensmittelpackungen verbieten

Aigner will giftige Farbe auf Lebensmittelpackungen verbieten

Berlin - Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) will Verbraucher besser vor gesundheitsschädlicher Druckfarbe auf Lebensmittelverpackungen schützen.
Aigner will giftige Farbe auf Lebensmittelpackungen verbieten
CSU-Parteitag gibt Seehofer Rückendeckung

CSU-Parteitag gibt Seehofer Rückendeckung

München - Rückendeckung für den bedrängten Horst Seehofer: Der CSU-Parteitag gewährt dem Parteivorsitzenden die erhoffte Unterstützung. Verteidigungsminister zu Guttenberg macht deutlich, dass er derzeit nicht CSU-Chef werden will.
CSU-Parteitag gibt Seehofer Rückendeckung
Zwei deutsche Soldaten bei Anschlägen verletzt

Zwei deutsche Soldaten bei Anschlägen verletzt

Kabul/Berlin - Bei zwei Bombenanschlägen auf die Bundeswehr sind am Sonntag in der nordafghanischen Provinz Kundus zwei deutsche Soldaten leicht verletzt worden.
Zwei deutsche Soldaten bei Anschlägen verletzt
Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz nicht rütteln

Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz nicht rütteln

Leipzig/Berlin - Die Vorschläge der Bundeswehr-Reformkommission, einen Komplett-Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin zu prüfen, lösen eine neue Debatte über das Bonn-Berlin-Gesetz 20 Jahre nach der Einheit aus.
Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz nicht rütteln
Sarrazin: Integrationsunwilligen Hilfen streichen

Sarrazin: Integrationsunwilligen Hilfen streichen

Berlin - Der frühere Bundesbank-Vorstand und SPD-Politiker Thilo Sarrazin fordert, integrationsunwilligen Migranten staatliche Zuwendungen komplett zu streichen.
Sarrazin: Integrationsunwilligen Hilfen streichen
Ministerin Aigner kritisiert "Spiel" mit CSU-Spitzen

Ministerin Aigner kritisiert "Spiel" mit CSU-Spitzen

München - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat angesichts der Debatte über Karl-Theodor zu Guttenberg den Umgang mit Amtsinhabern kritisiert.
Ministerin Aigner kritisiert "Spiel" mit CSU-Spitzen
FDP contra Merkel im Streit um Steuersenkungen

FDP contra Merkel im Streit um Steuersenkungen

Berlin - Kaum geht es mit der Konjunktur aufwärts, kocht die Debatte über rasche Steuersenkungen in der Koalition unweigerlich wieder hoch. Die FDP und einige CDU-Politiker stellen sich an die Spitze der Bewegung. Kanzlerin Merkel ist aber wenig begeistert.
FDP contra Merkel im Streit um Steuersenkungen
Stuttgart 21: Bahn-Chef sieht Imagegewinn

Stuttgart 21: Bahn-Chef sieht Imagegewinn

Freiburg - Nach der zweiten Schlichtungsrunde zum Großprojekt Stuttgart 21 sieht Bahnchef Rüdiger Grube einen Imagegewinn für sein Unternehmen.
Stuttgart 21: Bahn-Chef sieht Imagegewinn
Zeitung: US-Regierung überraschend gegen Gen-Patent

Zeitung: US-Regierung überraschend gegen Gen-Patent

New York - Zur umstrittenen Patentierung von Genen des Menschen und anderer Organismen hat die US-Regierung überraschend eine neue Position bezogen.
Zeitung: US-Regierung überraschend gegen Gen-Patent
Neue Verstimmung zwischen China und USA

Neue Verstimmung zwischen China und USA

Peking/Sanya - Zwischen China und den USA gibt es neue Irritationen: Es geht um eine Inselgruppe.
Neue Verstimmung zwischen China und USA
Schäuble: Vereinfachte Steuererklärung möglichst 2012

Schäuble: Vereinfachte Steuererklärung möglichst 2012

Berlin - Die Bundesbürger sollen ihre Steuererklärung nach dem Willen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schon ab 2012 nur noch alle zwei Jahre abgeben müssen.
Schäuble: Vereinfachte Steuererklärung möglichst 2012
Sarrazin: SPD-Ausschlussverfahren noch nicht eingeleitet

Sarrazin: SPD-Ausschlussverfahren noch nicht eingeleitet

Berlin - Zwei Monate nach dem Erscheinen seines umstrittenen Bestsellers zum Thema Migration und Integration (“Deutschland schafft sich ab“) sieht sich der frühere Bundesbank-Vorstand und SPD- Politiker Thilo Sarrazin im Streit mit seiner Partei im Vorteil.
Sarrazin: SPD-Ausschlussverfahren noch nicht eingeleitet
US-Komiker bringt Spaß in den Wahlkampf-Endspurt

US-Komiker bringt Spaß in den Wahlkampf-Endspurt

Washington - Finale im US-Kongresswahlkampf: Drei Tage vor der Entscheidung am 2. November hat Präsident Barack Obama in einem Endspurt versucht, ein drohendes Desaster für seine Demokraten abzuwenden.
US-Komiker bringt Spaß in den Wahlkampf-Endspurt
DIW: Rentner können 2011 mit mehr Geld rechnen

DIW: Rentner können 2011 mit mehr Geld rechnen

Berlin - Nach der Nullrunde dieses Jahr erwartet das Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) für 2011 wieder eine Rentenerhöhung.
DIW: Rentner können 2011 mit mehr Geld rechnen
"Schrott": Polizei warnt vor Personalausweis

"Schrott": Polizei warnt vor Personalausweis

Berlin - "Veralteter Elektroschrott" - so bezeichnet  der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter den neuen elektronischen Personalausweis. Kriminelle würden sich schon  die Hände reiben.
"Schrott": Polizei warnt vor Personalausweis
CSU: "Deutschland kein klassisches Zuwanderungsland" 

CSU: "Deutschland kein klassisches Zuwanderungsland" 

München - Die CSU will Zuwanderer stärker in die Pflicht nehmen und hohe Hürden aufstellen. Kanzlerin Merkel geht wenige Tage vor dem Integrationsgipfel hingegen auf die Migranten zu. Sie fordert mehr Jobs für Zuwanderer im öffentlichen Dienst.
CSU: "Deutschland kein klassisches Zuwanderungsland" 
Sarrazin greift Wulff in Integrationsdebatte an

Sarrazin greift Wulff in Integrationsdebatte an

Berlin - Der frühere Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat Bundespräsident Christian Wulff in der Integrationsdebatte scharf angegriffen.
Sarrazin greift Wulff in Integrationsdebatte an
Ex-Finanzminister: Politiker sind unterbezahlt

Ex-Finanzminister: Politiker sind unterbezahlt

Bremen/Berlin - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (63) hält Politiker für unterbezahlt - zumindest im Vergleich zu anderen Branchen.
Ex-Finanzminister: Politiker sind unterbezahlt
Keine schärferen Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland

Keine schärferen Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht trotz der vereitelten Anschläge mit Luftpostpaketen auf Ziele in den USA keinen Anlass für eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland.
Keine schärferen Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland
Bund muss weniger Schulden machen

Bund muss weniger Schulden machen

Berlin - Wegen des Wirtschaftsbooms muss der Bund dieses und nächstes Jahr weniger neue Schulden machen als erwartet.
Bund muss weniger Schulden machen
Wehrpflicht-Aussetzung könnte Unis überfordern

Wehrpflicht-Aussetzung könnte Unis überfordern

Berlin - Ein Aussetzen der Wehrpflicht könnte aufgrund des Ansturms die Hochschulen überfordern. Das berfüchtet das Bildungsministerium laut eines Zeitungsberichts.
Wehrpflicht-Aussetzung könnte Unis überfordern
Merkel: Mehr Migranten in den öffentlichen Dienst

Merkel: Mehr Migranten in den öffentlichen Dienst

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für die Einstellung von mehr Zuwanderern in den öffentlichen Dienst ausgesprochen
Merkel: Mehr Migranten in den öffentlichen Dienst
Guttenberg will derzeit keine Nachfolgedebatte

Guttenberg will derzeit keine Nachfolgedebatte

München - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will derzeit nichts von der Nachfolgedebatte für den CSU-Vorsitz wissen.
Guttenberg will derzeit keine Nachfolgedebatte
JU-Chef: Halloween Angriff auf christliche Werte

JU-Chef: Halloween Angriff auf christliche Werte

Berlin - Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Philipp Mißfelder, sieht im Feiern von Halloween einen Angriff auf christliche Werte und Traditionen.
JU-Chef: Halloween Angriff auf christliche Werte
CSU stimmt für Frauenquote

CSU stimmt für Frauenquote

München - Untypisch für die CSU: Stundenlange Debatten, geheime Wahl. Die Frauenquote kommt aber - 40 Prozent in Parteispitze und Bezirksvorständen.
CSU stimmt für Frauenquote
Seehofer zeigt sich kämpferisch 

Seehofer zeigt sich kämpferisch 

München - CSU-Chef Horst Seehofer will auf dem Münchner Parteitag aus dem Tief kommen. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg tut alles, um ihm nicht die Schau zu stehlen.
Seehofer zeigt sich kämpferisch 
Merkel wirbt bei CSU für Frauenquote

Merkel wirbt bei CSU für Frauenquote

München - Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in den CSU-internen Streit über die Frauenquote eingeschaltet und für deren Einführung geworben.
Merkel wirbt bei CSU für Frauenquote
NS-Verstrickung: Debatte über Ex-FDP-Minister

NS-Verstrickung: Debatte über Ex-FDP-Minister

Berlin - Die Studie zur Verstrickung des Auswärtigen Amtes in Naziverbrechen hat eine Debatte über die Haltung früherer FDP-Ressortchefs bei der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ausgelöst.
NS-Verstrickung: Debatte über Ex-FDP-Minister
Spionagebehörden "outen" sich - ganz vorsichtig

Spionagebehörden "outen" sich - ganz vorsichtig

Washington/London - Sie operieren im Dunkeln, bieten jede Menge Stoff für Kritik und Hollywoodfilme. Jetzt haben die Geheimdienste der USA und Großbritanniens den Schleier gelüftet.
Spionagebehörden "outen" sich - ganz vorsichtig
Sarkozy greift EU-Kommissarin Reding an

Sarkozy greift EU-Kommissarin Reding an

Brüssel - Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat die Vizepräsidentin der EU-Kommission, die Luxemburgerin Viviane Reding, scharf angegriffen.
Sarkozy greift EU-Kommissarin Reding an
Der tragische Vorsitzende - Seehofer kämpft

Der tragische Vorsitzende - Seehofer kämpft

München - Horst Seehofer kämpft. Kämpft um sich, sein Renommee und seinen Führungsanspruch. Der CSU-Parteitag ist sein Forum, um aus wochenlanger Defensive wieder in die Offensive zu kommen.
Der tragische Vorsitzende - Seehofer kämpft
EU-Gipfel: Am Ende (fast) wieder Küsschen

EU-Gipfel: Am Ende (fast) wieder Küsschen

Brüssel - Merkel pokert beim EU-Gipfel mit hohem Einsatz. Am Ende setzt sie ihre Kernanliegen weitgehend durch. Doch zurück bleibt viel zerschlagenes Porzellan.
EU-Gipfel: Am Ende (fast) wieder Küsschen
Personalausweis: Sicherheit kostet Geld

Personalausweis: Sicherheit kostet Geld

Berlin - Kurz vor Einführung des neuen Personalausweises hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei den Bürgern nochmals um Vertrauen für das elektronische Dokument geworben.
Personalausweis: Sicherheit kostet Geld
Bei Anruf Freilassung - Berlusconi in Kritik

Bei Anruf Freilassung - Berlusconi in Kritik

Rom - Mit seinem großherzigen Einsatz für ein Partygirl sorgt der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi für Schlagzeilen.
Bei Anruf Freilassung - Berlusconi in Kritik
Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet

Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet

Berlin - Die Bundesregierung will den Schutz vor Kostenfallen im Internet verbessern. Unseriöse Angebote im Netz sollen bald der Vergangenheit angehören.
Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet
NATO halbiert Kosovo-Truppen

NATO halbiert Kosovo-Truppen

Brüssel - Die von der NATO geführte Schutztruppe für das Kosovo wird in den kommenden Monaten halbiert. Die örtlichen Behörden im serbischen Kosovo bekommen jetzt mehr Verantwortung.
NATO halbiert Kosovo-Truppen
EU-Haushalt: Gruppe mit Merkel schreibt Drohbrief

EU-Haushalt: Gruppe mit Merkel schreibt Drohbrief

Brüssel - Viele EU-Chefs stehen daheim vor leeren Kassen. Deshalb wollen sie zusätzliche Ausgaben der EU nicht mehr mittragen. Beim EU-Gipfel gibt es deshalb Krach. Auch Angela Merkel ist empört.
EU-Haushalt: Gruppe mit Merkel schreibt Drohbrief
Atomprogramm: Iran will wieder verhandeln

Atomprogramm: Iran will wieder verhandeln

Brüssel - Der Iran ist zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über sein Atomprogramm ab dem 10. November bereit. Die EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton spricht von einem großen Moment.
Atomprogramm: Iran will wieder verhandeln
Grenzgefecht zwischen Nord- und Südkorea

Grenzgefecht zwischen Nord- und Südkorea

Seoul - An der innerkoreanischen Grenze ist es am Freitag zu einem Feuergefecht gekommen. Noch ist unklar, ob es sich um eine absichtliche Provokation Nordkoreas oder um ein Versehen handelte.
Grenzgefecht zwischen Nord- und Südkorea
Dutzende Aktivisten nach Nobelpreis verfolgt

Dutzende Aktivisten nach Nobelpreis verfolgt

Peking - Seit der Verleihung des Friedensnobelpreises an den inhaftierten Bürgerrechtler Liu Xiaobo sind in China rund 40 Regimekritiker unter Hausarrest gestellt worden.
Dutzende Aktivisten nach Nobelpreis verfolgt
Opposition: Vorkasse für Patienten ist "widerlich"

Opposition: Vorkasse für Patienten ist "widerlich"

Berlin - Die Opposition hat Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) scharf kritisiert, wonach gesetzlich Versicherte ihren Arzt öfter selbst bezahlen und sich das Geld von den Kassen zurückholen sollen.
Opposition: Vorkasse für Patienten ist "widerlich"
Stuttgart 21: Streit zu Beginn der Schlichtung

Stuttgart 21: Streit zu Beginn der Schlichtung

Stuttgart - Bei der zweiten Vermittlungsrunde zu Stuttgart 21 rumpelt es zunächst heftig. Die Projektgegner sticheln, die Bahn halte sich nicht an Vereinbarungen. Schlichter Geißler ermahnt beide Seiten.
Stuttgart 21: Streit zu Beginn der Schlichtung
Video: Das kann der neue Personalausweis

Video: Das kann der neue Personalausweis

Frankfurt/Main - Ab dem 1. November gilt der neue Personalausweis. Nun werden auf einem Chip persönliche Daten gespeichert. Was der neue Ausweis kann, zeigt dieses Video.
Video: Das kann der neue Personalausweis
Superstar Guttenberg: Politologe warnt vor Obama-Effekt

Superstar Guttenberg: Politologe warnt vor Obama-Effekt

Berlin - Die CSU als verunsicherte Partei sucht nach einem Erlöser. So erklärt der Passauer Politologe Heinrich Oberreuter die Begeisterung für Karl-Theodor zu Guttenberg. Er warnt aber vor dem Obama-Effekt.
Superstar Guttenberg: Politologe warnt vor Obama-Effekt
Immer mehr deutsche Rente für Ausländer

Immer mehr deutsche Rente für Ausländer

Berlin - Immer mehr ausländische Staatsbürger erwerben Rentenansprüche in Deutschland. Laut eines Medienberichts geht jede zehnte Rentenzahlung an Ruheständler ohne deutsche Staatsangehörigkeit.
Immer mehr deutsche Rente für Ausländer
USA enthüllen erstmals Etat für Geheimdienste

USA enthüllen erstmals Etat für Geheimdienste

Washington - Erstmals in ihrer Geschichte haben die USA offiziell enthüllt, was sie für ihre Spionageaktivitäten ausgeben. In CIA, DIA und Co. invistiert das Land stolze 57 Milliarden Euro.
USA enthüllen erstmals Etat für Geheimdienste