Ressortarchiv: Politik

Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue

Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue

Berlin - Christian Wulff schaffte es erst im drittem Anlauf. Der “Denkzettel“ für die Koalition verpatzte ihm den Einstieg ins höchste Staatsamt. Wie wird der neue Bundespräsident seine Rolle neue ausfüllen?
Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue
Der strahlende Verlierer Joachim Gauck

Der strahlende Verlierer Joachim Gauck

Berlin - Joachim Gauck hat verloren - und ist doch der wahre Gewinner dieser Wahl. Er hat den Kandidaten für das Bundespräsidentenamt Christian Wulff in den dritten Wahlgang gezwungen.
Der strahlende Verlierer Joachim Gauck
Wulff legt Amt als Ministerpräsident nieder

Wulff legt Amt als Ministerpräsident nieder

Berlin - Unmittelbar nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten hat Christian Wulff sein Amt als niedersächsischer Ministerpräsident niedergelegt. Jörg Bode übernimmt nun in Niedersachsen.
Wulff legt Amt als Ministerpräsident nieder
Die Linken machen Wulff zum Bundespräsidenten

Die Linken machen Wulff zum Bundespräsidenten

Berlin - Christian Wulff (CDU) ist unser neuer Bundespräsident. Das hat er auch den Linken zu verdanken. Im dritten Wahlgang enthielten sie sich ihrer Stimme. Joachim Gauck bekam deswegen keine Mehrheit.
Die Linken machen Wulff zum Bundespräsidenten
Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten

Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten

Berlin - Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten
Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten
Neue Runde für Türkei-Beitritt zur EU

Neue Runde für Türkei-Beitritt zur EU

Brüssel - Nach langem Zögern hat die EU der Türkei die Beitrittstür einen Spalt weiter aufgestoßen: Nach der Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten wurde am Mittwoch ein neues Verhandlungskapitel geöffnet.
Neue Runde für Türkei-Beitritt zur EU
USA und Russland bemühen sich um Schadensbegrenzung

USA und Russland bemühen sich um Schadensbegrenzung

Washington/Moskau - Nach dem spektakulären Schlag gegen einen mutmaßlichen russischen Spionagering in den USA bemühen sich beide Regierungen nun um Schadensbegrenzung und betonen Gemeinsamkeiten.
USA und Russland bemühen sich um Schadensbegrenzung
Defizitsündern drohen härtere Strafen der EU

Defizitsündern drohen härtere Strafen der EU

Brüssel - Der Euro-Stabilitätspakt ist tot, sagten Kritiker nach dem griechischen Schuldenfiasko. Nein, sagt die EU-Kommission, aber wir müssen ihn wiederbeleben. Dazu will die EU die Euro-Sünder an die Kandarre nehmen.
Defizitsündern drohen härtere Strafen der EU
Liveticker: Die Linken helfen Wulff ins Amt

Liveticker: Die Linken helfen Wulff ins Amt

Berlin - Christian Wulff wird nach einem nervenzehrenden Abstimmungsdrama neuer Bundespräsident. Er hat sich im dritten Wahlgang gegen Joachim Gauck durchgesetzt. Der Live-Ticker zum Wahl-Krimi:
Liveticker: Die Linken helfen Wulff ins Amt
SPD: Volksentscheid hat Signalwirkung

SPD: Volksentscheid hat Signalwirkung

München - Die SPD ist sich sicher: Der Nichtraucherschutz in Bayern hat bundesweit Auswirkungen. Deshalb soll die Tabakindustrie auch so stark am Ausgang des Volksentscheides interessiert sein.
SPD: Volksentscheid hat Signalwirkung
Die heißeste Spionin Russlands

Die heißeste Spionin Russlands

Montclair - Die Spionageaffäre zwischen den USA und Russland hat einen Nebenschauplatz: Die 28-jährige Anna Chapman. Rothaarig, wunderschön und sexy spionierte sie im Schulmädchen-Outfit.
Die heißeste Spionin Russlands
Die heißeste Spionin Russlands

Die heißeste Spionin Russlands

Unter den festgenommenen mutmaßlichen russischen Geheimagenten in den USA ist auch eine echte Geheimwaffe: Anna Chapman. Rothaarig, wunderschön und sexy!
Die heißeste Spionin Russlands
Defizit öffentlicher Kassen wächst weiter

Defizit öffentlicher Kassen wächst weiter

Wiesbaden - Das Defizit der öffentlichen Hand wird immer größer. Einbrechende Steuereinnahmen und wachsende Sozialausgaben sind zwei der Hauptgründe der Entwicklung.
Defizit öffentlicher Kassen wächst weiter
Letzte Zählappelle der Parteien vor der Wahl

Letzte Zählappelle der Parteien vor der Wahl

Berlin - Mit Zählappellen haben die Parteien am Mittwochvormittag im Bundestag die letzten Weichen für die Wahl des Bundespräsidenten gestellt.
Letzte Zählappelle der Parteien vor der Wahl
Gauck oder Wulff: Welcher Promi wen wählt

Gauck oder Wulff: Welcher Promi wen wählt

Berlin - Die ersten prominenten Wahlmänner und -frauen haben öffentlich erklärt, für welchen Kandidaten sie heute in der Bundesversammlung stimmen wollen. Wer für Wulff ist, wer für Gauck - und wer nichts verraten will:
Gauck oder Wulff: Welcher Promi wen wählt
Wulff vor der Wahl zuversichtlich

Wulff vor der Wahl zuversichtlich

Berlin - Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat sich kurz vor der Bundespräsidentenwahl in Berlin optimistisch hinsichtlich seiner Wahlchancen gezeigt. Am Vorabend hat er auch noch gefeiert:
Wulff vor der Wahl zuversichtlich
Bundespräsidentenwahl - Wulff oder Gauck?

Bundespräsidentenwahl - Wulff oder Gauck?

Berlin - Einen Monat nach dem Rücktritt von Horst Köhler wird heute ein neuer Bundespräsident gewählt. Als Favorit gilt Christian Wulff. Seinem Konkurrenten Joachim Gauck fehlen nur wenige Stimmen.
Bundespräsidentenwahl - Wulff oder Gauck?
Friedrich rechnet mit schnellem Wulff-Sieg

Friedrich rechnet mit schnellem Wulff-Sieg

Berlin - Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans- Peter Friedrich, ist zuversichtlich, dass der schwarz-gelbe Kandidat Christian Wulff (CDU) heute im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt wird.
Friedrich rechnet mit schnellem Wulff-Sieg
Seehofer: Steuerbonus für Hoteliers soll bleiben

Seehofer: Steuerbonus für Hoteliers soll bleiben

München/Berlin - Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Horst Seehofer, lehnt eine Rücknahme der umstrittenen Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers zum jetzigen Zeitpunkt ab.
Seehofer: Steuerbonus für Hoteliers soll bleiben
Ramsauer soll Lkw-Fahrverbot verschärft haben

Ramsauer soll Lkw-Fahrverbot verschärft haben

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Medieninformationen zufolge das Lastwagen-Fahrverbot für die Dauer der Sommer-Reisezeit verschärft.
Ramsauer soll Lkw-Fahrverbot verschärft haben
USA sieht Beziehungen zu Russland nicht gefährdet

USA sieht Beziehungen zu Russland nicht gefährdet

Washington - Das Weiße Haus hat auf die Zerschlagung eines russischen Spionagerings gelassen reagiert und sieht die Beziehungen zu Russland nicht gefährdet.
USA sieht Beziehungen zu Russland nicht gefährdet
Petraeus hält am Abzugstermin für Afghanistan fest

Petraeus hält am Abzugstermin für Afghanistan fest

Washington - Der designierte US-Oberbefehlshaber im Afghanistan-Krieg, David Petraeus, hält an dem geplanten Abzugstermin der amerikanischen Truppen fest. Das sagte er vor dem US-Kongress.
Petraeus hält am Abzugstermin für Afghanistan fest
Bericht: Überschuss der Krankenkassen geschrumpft

Bericht: Überschuss der Krankenkassen geschrumpft

Frankfurt/Main - Der Überschuss der Krankenkassen ist einem Zeitungsbericht im ersten Quartal des Jahres deutlich zurückgegangen. Sie befinden sich aber dennoch im Plus.
Bericht: Überschuss der Krankenkassen geschrumpft
Moskau ist sauer wegen Spionagevorwürfen

Moskau ist sauer wegen Spionagevorwürfen

Washington - Eine handfeste Spionageaffäre trübt das gerade wieder verbesserte Klima zwischen den USA und Russland: Jahrelang soll rund ein Dutzend Agenten in Amerika für Moskau gespitzelt haben.
Moskau ist sauer wegen Spionagevorwürfen
Linke-Kandidatin über Gauck: "Zu viel Nutte in der Politik!"

Linke-Kandidatin über Gauck: "Zu viel Nutte in der Politik!"

Berlin - Eklat im Kampf um das Bundespräsidenten-Amt. Linken-Kandidatin Luc Jochimsen hat sich vor dem Besuch von Joachim Gauck bei ihrer Fraktion vulgär-abfällig über den rot-grünen Kandidaten geäußert.
Linke-Kandidatin über Gauck: "Zu viel Nutte in der Politik!"
Neue Runde in Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Neue Runde in Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Brüssel - Die heiklen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gehen in eine neue Runde. Am Mittwoch wird die Eröffnung eines weiteren Verhandlungskapitels erwartet.
Neue Runde in Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
Zahl der Einbürgerungen sinkt weiter

Zahl der Einbürgerungen sinkt weiter

Wiesbaden - Immer weniger in Deutschland lebende Ausländer nehmen die deutsche Staatsbürgerschaft an.
Zahl der Einbürgerungen sinkt weiter
Der Fahrplan für die Wahl des Bundespräsidenten

Der Fahrplan für die Wahl des Bundespräsidenten

Berlin - Die Bundesversammlung wählt an diesem Mittwoch das zehnte Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Der Fahrplan bis zur Vereidigung:
Der Fahrplan für die Wahl des Bundespräsidenten
Grünen-Chefin Roth hält Westerwelle für eine "Spaßbremse"

Grünen-Chefin Roth hält Westerwelle für eine "Spaßbremse"

Berlin - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth würde sich das Fußball-WM-Finale lieber mit Karl-Theodor zu Guttenberg als mit Christian Wulff oder Guido Westerwelle anschauen.
Grünen-Chefin Roth hält Westerwelle für eine "Spaßbremse"
CSU: Debatte über Mehrwertsteuersätze verfrüht

CSU: Debatte über Mehrwertsteuersätze verfrüht

München - Die CSU hat das Abrücken von FDP-Generalsekretär Christian Lindner von der niedrigeren Mehrwertsteuer für Hotels kritisiert.
CSU: Debatte über Mehrwertsteuersätze verfrüht
China und Taiwan schließen historisches Abkommen

China und Taiwan schließen historisches Abkommen

Peking - Annäherung durch Handel: China und Taiwan haben am Dienstag ein als historisch beschriebenes Abkommen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet.
China und Taiwan schließen historisches Abkommen
Kauder: Wulff-Wahl im 2. Durchgang "auch okay"

Kauder: Wulff-Wahl im 2. Durchgang "auch okay"

Berlin - Die Union baut vor: Am Tag vor der Präsidenten-Wahl bemühen sich CDU und CSU, den Eindruck zu zerstreuen, eine Wahl von Wulff erst im zweiten oder dritten Durchgang sei ein Debakel.
Kauder: Wulff-Wahl im 2. Durchgang "auch okay"
Schwarz-Gelb will Reform der Mehrwertsteuer prüfen

Schwarz-Gelb will Reform der Mehrwertsteuer prüfen

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition will nach der Sommerpause eine Reform der umstrittenen Mehrwertsteuerregelung prüfen. Kippt das Hotelier-Steuergeschenk?
Schwarz-Gelb will Reform der Mehrwertsteuer prüfen
Gauck-Wahl: Linke zu Gesprächen mit Rot-Grün bereit

Gauck-Wahl: Linke zu Gesprächen mit Rot-Grün bereit

Berlin - Einen Tag vor der Bundespräsidentenwahl hat die Linke die Bereitschaft zu Gesprächen mit SPD und Grünen über ein gemeinsames Vorgehen in einem dritten Wahlgang signalisiert.
Gauck-Wahl: Linke zu Gesprächen mit Rot-Grün bereit
Das sind die Baustellen der FDP

Das sind die Baustellen der FDP

Berlin - Die FDP im Tal der Tränen! Nur noch fünf Prozent der Bürger würden der Partei ihre Stimme geben – bei der Bundestagswahl kam die Partei auf knapp 15 Prozent. Was die FDP jetzt anpacken muss: 
Das sind die Baustellen der FDP
Das sind die Baustellen der FDP

Das sind die Baustellen der FDP

Berlin - Das sind die Baustellen der FDP
Das sind die Baustellen der FDP
Straße umbenannt: NPD bald in Geschwister-Scholl-Straße

Straße umbenannt: NPD bald in Geschwister-Scholl-Straße

Riesa - Mit einer Straßenumbenennung hat die Stadt Riesa ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Der NPD-Verlag "Deutsche Stimme" wird künftig die Geschwister-Scholl-Straße als Anschrift haben.
Straße umbenannt: NPD bald in Geschwister-Scholl-Straße
Russland prüft Spionage-Vorwürfe aus den USA

Russland prüft Spionage-Vorwürfe aus den USA

Moskau - Nach der Entdeckung eines mutmaßlichen russischen Spionagerings in den USA will Russland die Vorwürfe nun prüfen. Worum es bei dieser Affäre geht:
Russland prüft Spionage-Vorwürfe aus den USA
Neuordnung des Arzneimittelmarktes

Neuordnung des Arzneimittelmarktes

Berlin - Die Bundesregierung will am Dienstag eine Neuordnung des Arzneimittelmarktes beschließen. Dadurch sollen bei den gesetzlichen Krankenkassen rund zwei Milliarden Euro gespart werden.
Neuordnung des Arzneimittelmarktes
Countdown für die Bundespräsidentenwahl

Countdown für die Bundespräsidentenwahl

Berlin - Endspurt für Christian Wulff und Joachim Gauck: Einen Tag vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten stimmen sich am Dienstag die Parteien in Berlin auf die Bundesversammlung ein.
Countdown für die Bundespräsidentenwahl
USA nehmen zehn angebliche russische Spione fest

USA nehmen zehn angebliche russische Spione fest

Washington - Zehn russischen Geheimdienstagenten sollen seit Jahren in den USA spioniert haben und sind nun festgenommen worden. Ihnen drohen mehrjährige Haftstrafen.
USA nehmen zehn angebliche russische Spione fest
Wulff feiert Sommerfest und Abschied

Wulff feiert Sommerfest und Abschied

Berlin - Präsidentschaftskandidat Christian Wulff feiert ein Sommerfest in der niedersächsischen Landesvertretung. Das Fest steht im Zeichen des Abschieds, weil Wulff Bundespräsident werden will.
Wulff feiert Sommerfest und Abschied
Trotz Zweifeln: Wulff hofft auf glatte Wahl

Trotz Zweifeln: Wulff hofft auf glatte Wahl

Berlin - Christian Wulff hat zwar Zweifel, hofft aber dennoch auf den Rückhalt der Koalition bei der Präsidentenwahl. Die FDP signalisiert fast geschlossene Zustimmung. Doch die Wahl ist geheim.
Trotz Zweifeln: Wulff hofft auf glatte Wahl
Aigner sieht Aufwärtstrend für Bauern

Aigner sieht Aufwärtstrend für Bauern

Berlin - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) sieht nach den Krisenjahren wieder einen wirtschaftlichen Aufwärtstrend für die Bauern. Das gelte vor allem für den Milchpreis.
Aigner sieht Aufwärtstrend für Bauern
Leutheusser-Schnarrenberger: Kein höherer Spitzensteuersatz

Leutheusser-Schnarrenberger: Kein höherer Spitzensteuersatz

München - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich klar gegen höhere Steuern für Spitzenverdiener gestellt.
Leutheusser-Schnarrenberger: Kein höherer Spitzensteuersatz
Merkel sieht sich von G-20 in Sparkurs bestätigt

Merkel sieht sich von G-20 in Sparkurs bestätigt

Toronto - Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt die auf dem G-20-Gipfel beschlossenen Vorgaben zum Defizitabbau. Dagegen hagelt es Kritik von Globalisierungsgegnern und der Opposition.
Merkel sieht sich von G-20 in Sparkurs bestätigt
Necas neuer Regierungschef von Tschechien

Necas neuer Regierungschef von Tschechien

Prag - Der 45-jährige Konservative Petr Necas ist neuer Regierungschef Tschechiens. Präsident Vaclav Klaus ernannte den Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei ODS am Montag erwartungsgemäß zum Ministerpräsidenten.
Necas neuer Regierungschef von Tschechien
Noriega wegen Geldwäsche in Paris vor Gericht

Noriega wegen Geldwäsche in Paris vor Gericht

Paris - Panamas Ex-Diktator Manuel Noriega muss sich seit diesem Montag in Paris wegen Geldwäsche von Drogengeldern vor Gericht verantworten.
Noriega wegen Geldwäsche in Paris vor Gericht
Schuldenberg von Bund, Ländern und Kommunen wächst

Schuldenberg von Bund, Ländern und Kommunen wächst

Wiesbaden - Der Schuldenberg von Bund, Ländern und Gemeinden ist in den ersten drei Monaten dieses Jahres auf 1,711 Billionen Euro gewachsen.
Schuldenberg von Bund, Ländern und Kommunen wächst
Guttenberg: Fester Abzugstermin aus Afghanistan

Guttenberg: Fester Abzugstermin aus Afghanistan

London - Afghanistans Regierung muss nach Ansicht von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit festen Abzugsterminen für die internationalen Truppen unter Druck gesetzt werden.
Guttenberg: Fester Abzugstermin aus Afghanistan