Ressortarchiv: Politik

Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz

Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz

New York - Der wegen seines Atomprogramms heftig umstrittene iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wird als erstes Staatsoberhaupt auf der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag sprechen.
Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz
Griechenland: Die Woche der Entscheidung

Griechenland: Die Woche der Entscheidung

Berlin - In den nächsten Tage fallen die Würfel für die Rettung Griechenlands vor der Insolvenz. Hier sehen Sie den vorläufige Zeitplan :
Griechenland: Die Woche der Entscheidung
Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz

Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz

Berlin - Es geht um Google Street View: Der Streit zwischen Google und Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) über einen besseren Datenschutz ist beigelegt. Vorerst.
Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz
Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

Athen - Bei Protesten gegen die Sparmaßnahmen der griechischen Regierung ist es am Donnerstagabend in Athen zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei setzte Tränengas ein.
Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs
Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken

Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken

Passau - FDP-Chef Guido Westerwelle hält trotz der Euro-Krise an den Steuersenkungsplänen seiner Partei fest und lobt das Verhalten der Regierung in Athen.
Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken
Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden

Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden

Burbank/USA - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger würde gern bei der Präsidentschaftswahl kandidieren. Doch dafür müsste erst die Verfassung geändert werden.
Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden
Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen

Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen

London - Bei der letzten TV-Debatte eine Woche vor den Wahlen in Großbritannien hat der Chef der Konservativen, David Cameron, Aufwind bekommen. Premierminister Gordon Brown ist angeschlagen.
Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen
Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt

Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt

Bonn - Eine Woche nach dem Rücktrittsgesuch des Augsburger Bischofs Walter Mixa hat der Papst mit dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, in Rom den Fall besprochen.
Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt
Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks

Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks

Berlin - Im Tarifkonflikt um die 200 000 angestellten Lehrer und Dozenten an Schulen und Hochschulen haben die Gewerkschaften für kommende Woche Warnstreiks und Protestaktionen angekündigt.
Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks
Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren

Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren

Berlin - Die Verabschiedung der deutschen Finanzhilfen für Griechenland bereits in der kommenden Woche im Bundestag scheint gesichert.
Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren
Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich

Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich

München - Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, rechnet fest mit einem Erfolg der Anstrengungen, Griechenland vor einer Staatspleite zu bewahren.
Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich
Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen

Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen

Brüssel - Achteinhalb Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September werden die Sicherheitsbeschränkungen im europäischen Luftverkehr teilweise zurückgenommen.
Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen
Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?

Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?

New York - Die Ex-First-Lady Laura Bush erhebt in ihren Memoiren schwere Vorwürfe: Sie glaubt offfenbar, dass sie und ihr Gatte George beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm vergiftet worden sein könnten.
Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?
Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit

Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit

Köln - Der Führerschein mit 17 soll im nächsten Jahr bundesweit eingeführt werden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kündigte am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf an.
Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit
Verletzung der Religionsfreiheit: 13 Staaten verurteilt

Verletzung der Religionsfreiheit: 13 Staaten verurteilt

Washington - Eine Kommission der US-Regierung hat 13 Staaten benannt, in denen das Grundrecht auf Religionsfreiheit regelmäßig verletzt wird.
Verletzung der Religionsfreiheit: 13 Staaten verurteilt
Schröder und Seehofer werben in China für Deutschland

Schröder und Seehofer werben in China für Deutschland

Qingdao - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer haben in China mit vereinten Kräften für die deutsche Energiewirtschaft geworben und dem Gastgeber die "Hand gereicht".
Schröder und Seehofer werben in China für Deutschland
Grüne fordern Finanzumsatzsteuer

Grüne fordern Finanzumsatzsteuer

Köln - Grünen-Chef Cem Özdemir hat im Zusammenhang mit der Finanzkrise in Griechenland die Bundesregierung aufgefordert, sich für die Einführung einer Finanzumsatzsteuer auf europäischer Ebene einzusetzen.
Grüne fordern Finanzumsatzsteuer
Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde

Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde

Mönchengladbach - Elf Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien einen heftigen Schlagabtausch geliefert.
Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde
Westerwelle: unabhängige europäische Ratinagentur

Westerwelle: unabhängige europäische Ratinagentur

Frankfurt/Main - Außenminister Guido Westerwelle hat gefordert, schnellstmöglich Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen. Dazu gehöre auch eine unabhängige europäische Ratingagentur, sagte er.
Westerwelle: unabhängige europäische Ratinagentur
Umweltminister: Atomkraftwerke sollen länger laufen

Umweltminister: Atomkraftwerke sollen länger laufen

Frankfurt/Main - Ungeachtet der wiederaufgeflammten Proteste hält die Bundesregierung an längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke fest. Dies bekräftigte Umweltminister Norbert Röttgen.
Umweltminister: Atomkraftwerke sollen länger laufen
Linkskoalition im Bund vor Schwarz-Gelb

Linkskoalition im Bund vor Schwarz-Gelb

Berlin - Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann bekäme eine Linkskoalition aus Rot-Rot-Grün einer Umfrage zufolge die Mehrheit vor Schwarz-Gelb.
Linkskoalition im Bund vor Schwarz-Gelb
Parteien streiten über Griechenland-Hilfe

Parteien streiten über Griechenland-Hilfe

Berlin - Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nutzt die Opposition die Griechenland-Hilfe für Breitseiten gegen die Regierung. SPD-Chef Gabriel wirft der Kanzlerin vor, die Deutschen belogen zu haben.
Parteien streiten über Griechenland-Hilfe
Bangkok: Armee feuert Gummigeschosse auf Demonstranten

Bangkok: Armee feuert Gummigeschosse auf Demonstranten

Bangkok - In Bangkok ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen der Armee und den seit fast sieben Wochen demonstrierenden Rothemden gekommen.
Bangkok: Armee feuert Gummigeschosse auf Demonstranten
Seehofer: Bayerisch-chinesische Verwandtschaft

Seehofer: Bayerisch-chinesische Verwandtschaft

Peking - Ministerpräsident Horst Seehofer hat bei seinem ersten China-Besuch eine innere Verwandtschaft Bayerns mit dem Reich der Mitte entdeckt. Unterdessen hat ihm Ex-Kanzler Schröder bei einem Termin die Show gestohlen. 
Seehofer: Bayerisch-chinesische Verwandtschaft
Arzneimittelpreise künftig Verhandlungssache

Arzneimittelpreise künftig Verhandlungssache

Berlin - Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich am Mittwoch per Kabinettsbeschluss auf eine Neuordnung des Arzneimittelmarktes verständigt.
Arzneimittelpreise künftig Verhandlungssache
Sorge: Viele Jugendliche nicht reif für Ausbildung

Sorge: Viele Jugendliche nicht reif für Ausbildung

Berlin - Das Bundeskabinett ist am Mittwoch zusammengekommen, um den Berufsbildungsbericht 2010 verabschieden. Darin äußert sich die Regierung besorgt über die mangelnde Ausbildungsreife vieler Jugendlicher.
Sorge: Viele Jugendliche nicht reif für Ausbildung
Italien geht "unwürdig" mit Bootsflüchtlingen um

Italien geht "unwürdig" mit Bootsflüchtlingen um

Straßburg - Die italienische Abschiebepraxis afrikanischer Bootsflüchtlinge nach Libyen ist nach Einschätzung des Europarates “unwürdig“ und verstößt gegen sämtliche humanitäre Grundsätze.
Italien geht "unwürdig" mit Bootsflüchtlingen um
NRW: Schwarz-Gelb weiter ohne Mehrheit

NRW: Schwarz-Gelb weiter ohne Mehrheit

Düsseldorf - Eine aktuelle Umfrage zeigt: Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die dort amtierende Regierung aus CDU und FDP weiter ohne Mehrheit.
NRW: Schwarz-Gelb weiter ohne Mehrheit
Ramsauer: Lärmschutz an Autobahnen verbessern

Ramsauer: Lärmschutz an Autobahnen verbessern

Hamburg - Die Bundesregierung will den Lärmschutz an Autobahnen und Bundesstraßen verbessern und dafür langfristig 1,5 Milliarden Euro aufwenden. Ramsauer will Grenzwerte senken.
Ramsauer: Lärmschutz an Autobahnen verbessern
Nigeria: Politiker soll 13-Jährige geheiratet haben

Nigeria: Politiker soll 13-Jährige geheiratet haben

Nairobi/Abuja - Nigerianische Frauen- und Menschenrechtsgruppen haben zu Protesten gegen einen Senator aufgerufen, der eine 13-jährige Ägypterin geheiratet haben soll. Es soll nicht seine erste minderjährige Frau sein.
Nigeria: Politiker soll 13-Jährige geheiratet haben
Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben

Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben

Washington - Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat davor gewarnt, dem Iran im Streit über dessen Atomprogramm zuviel Zeit zuzugestehen.
Israel: Iran im Atomstreit nicht zuviel Zeit geben
SPD-Chef: "Merkel hat die Deutschen belogen!"

SPD-Chef: "Merkel hat die Deutschen belogen!"

Köln - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Finanzmarktkrise hart angegriffen und der Lüge bezichtigt. Gleichzeitig weist er Vorwürfe von sich.
SPD-Chef: "Merkel hat die Deutschen belogen!"
Mexiko gibt Reisewarnung für Arizona heraus

Mexiko gibt Reisewarnung für Arizona heraus

Mexiko-Stadt - Die mexikanische Regierung hat eine Reisewarnung für Arizona herausgegeben und protestiert damit gegen ein neues Einwanderungsgesetz in diesem US-Staat.
Mexiko gibt Reisewarnung für Arizona heraus
China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

Peking - China hat sein Einreiseverbot für Ausländer mit einer HIV-Infektion aufgehoben. Die Regierung hat umgedacht, begründet den Kurswechsel aber auch mit organisatorischen Problemen.
China hebt Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf
Mörder von Malcolm X nach 45 Jahren wieder frei

Mörder von Malcolm X nach 45 Jahren wieder frei

New York - Mehr als 45 Jahre nach der Ermordung des Schwarzenführers Malcolm X ist der letzte der damaligen Todesschützen wieder frei. Zuletzt war er nur Teilzeit hinter Gittern.
Mörder von Malcolm X nach 45 Jahren wieder frei
Hamburg will "Street View" einschränken

Hamburg will "Street View" einschränken

Hamburg - Noch mehr Gegenwind für Google wegen Street View: Der umstrittene Dienst des Internetkonzerns Google soll nach dem Willen des Landes Hamburg mit einem Bundesgesetz eingeschränkt werden.
Hamburg will "Street View" einschränken
Finanzausgleich: Süd-Länder wollen klagen

Finanzausgleich: Süd-Länder wollen klagen

Stuttgart - Baden-Württemberg, Bayern und Hessen wollen erneut gegen den Länderfinanzausgleich vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
Finanzausgleich: Süd-Länder wollen klagen
Ramsauer fordert Asche-Grenzwerte

Ramsauer fordert Asche-Grenzwerte

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat europaweit verbindliche Vulkanasche-Grenzwerte für den Luftverkehr gefordert.
Ramsauer fordert Asche-Grenzwerte
Dieter Althaus: Abschied aus der Politik 

Dieter Althaus: Abschied aus der Politik 

Erfurt - Der frühere thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus kehrt der Politik den Rücken. Am Dienstag verabschiedete sich der CDU-Politiker vom Erfurter Landtag, sein Mandat legt er zum Monatsende nieder.
Dieter Althaus: Abschied aus der Politik 
Kaczynski-Zwillingsbruder will Präsident werden

Kaczynski-Zwillingsbruder will Präsident werden

Warschau - Wer wird Polens nächster Staatspräsident? Nach ersten Umfragen geht der polnische Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski als Außenseiter ins Rennen um die Nachfolge seines tödlich verunglückten Zwillingsbruders.
Kaczynski-Zwillingsbruder will Präsident werden
Umstrittene CDU-Politikerin Özkan jetzt Ministerin

Umstrittene CDU-Politikerin Özkan jetzt Ministerin

Hannover - Erstmals ist mit der CDU-Politikerin Aygül Özkan eine Muslimin zur Ministerin in Deutschland gewählt worden. Sie steht wegen ihrer Kruzifix-Ablehnung in der Kritik - aber sie hat bei ihrem Eid auf Gott geschworen.
Umstrittene CDU-Politikerin Özkan jetzt Ministerin
Ukraine: Wüste Schlägerei im Parlament

Ukraine: Wüste Schlägerei im Parlament

Kiew - Im ukrainischen Parlament ist es am Dienstag zu schweren Ausschreitungen gekommen. Für Präsident Viktor Janukowitsch offenbar ein ganz normaler Vorgang. 
Ukraine: Wüste Schlägerei im Parlament
Im Parlament fliegen die Eier - und die Fäuste

Im Parlament fliegen die Eier - und die Fäuste

Kiew - Im ukrainischen Parlament ist es am Dienstag zu schweren Ausschreitungen gekommen. Für Präsident Viktor Janukowitsch offenbar ein ganz normaler Vorgang. 
Im Parlament fliegen die Eier - und die Fäuste
Einstige Rivalen: Joschka Fischer lobt Helmut Kohl

Einstige Rivalen: Joschka Fischer lobt Helmut Kohl

Berlin - Ex-Außenminister Joschka Fischer hat Altbundeskanzler Helmut Kohl gelobt. In einem Interview des Politikmagazins “Cicero“ würdigte der Grünen-Politiker speziell die Europapolitik seines langjährigen Rivalen.
Einstige Rivalen: Joschka Fischer lobt Helmut Kohl
Trotz Kruzifix-Äußerung: Wulff schwärmt von Özkan

Trotz Kruzifix-Äußerung: Wulff schwärmt von Özkan

Berlin - Trotz der umstrittenen Kruzifix-Äußerung hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) kurz vor der geplanten Vereidigung der ersten muslimischen Ministerin Deutschlands hinter Aygül Özkan gestellt.
Trotz Kruzifix-Äußerung: Wulff schwärmt von Özkan
Französische Presse: Attacke gegen Merkel

Französische Presse: Attacke gegen Merkel

Paris - Die Finanzkrise in Griechenland und der politische Umgang damit sorgen weiter für Wirbel. Die französische Presse attackiert Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf.
Französische Presse: Attacke gegen Merkel
Serben-Führer leugnet Völkermord in Srebrenica

Serben-Führer leugnet Völkermord in Srebrenica

Belgrad - Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik hat den Völkermord in der ostbosnischen Stadt Srebrenica offen geleugnet. Vor allem was die Anzahl der Opfer angeht, widerspricht Dodik.
Serben-Führer leugnet Völkermord in Srebrenica
Griechenland-Hilfe: EU drängt auf Entscheidung

Griechenland-Hilfe: EU drängt auf Entscheidung

Berlin - Angesichts der harten Haltung Deutschlands drängt die EU-Kommission auf eine rasche Entscheidung über die Milliardenhilfen für Griechenland. Nicht zaudern, sondern beherzt eingreifen, meint die EU-Justizkommissarin.
Griechenland-Hilfe: EU drängt auf Entscheidung
Obama will "neue Partnerschaft" mit Muslimen

Obama will "neue Partnerschaft" mit Muslimen

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sein Ziel einer “neuen Partnerschaft“ mit der muslimischen Welt bekräftigt. Bei einem Treffen spricht er von einem Neubeginn und gemeinsamen Interessen.
Obama will "neue Partnerschaft" mit Muslimen
Minister empfiehlt Sex gegen Bluthochdruck

Minister empfiehlt Sex gegen Bluthochdruck

Brasília - Mindestens fünf Mal die Woche Sex, empfiehlt Brasiliens Gesundheitsminister José Gomes Temporão als eine wirksame Maßnahme gegen Bluthochdruck. Er meint, dass Geschlechtsverkehr aber noch viel öfter möglich sei.
Minister empfiehlt Sex gegen Bluthochdruck