Regierungsbildung

Ampel-Sondierung: Warum Scholz in der heißen Phase verduftet

Olaf Scholz will Kanzler werden. Doch mitten in der Ampel-Sondierung rauscht er nach Washington ab. Dort trifft er auf Wohlwollen. Das könnte zu Hause hilfreich sein.

Berlin – Das Ringen um die Bildung einer Ampel-Koalition biegt in eine entscheidende Phase ein. Zumindest, wenn man Volker Wissing glaubt. „Jetzt naht die Stunde der Wahrheit“, sagte der FDP-Generalsekretär am Dienstag, als er zusammen mit seinen Amtskollegen Lars Klingbeil (SPD) und Michael Kellner (Grüne) nach Abschluss der Sondierungsrunde vor die Öffentlichkeit trat. Doch die Hauptperson war da schon weg: Olaf Scholz. Der Vizekanzler und Finanzminister befand sich bereits auf dem Abflug in die USA.

Deutscher Politiker:Olaf Scholz (SPD)
Aktuelles Amt:Bundesfinanzminister und Vizekanzler
Alter:63 Jahre
Ehefrau:Britta Ernst

Nach seinem Sieg bei der Bundestagswahl 2021 hat Scholz die besten Chancen, Kanzler zu werden. Doch statt sein künftiges Regierungsbündnis weiter zu schmieden, reist er jetzt erst einmal für zwei Tage in die USA. In Washington steht das Jahrestreffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) an. Der Termin ist wichtig, ein deutscher Finanzminister darf dabei nicht fehlen. Dass er zeitgleich in Berlin zu einem Karrieresprung ansetzen kann, spielt dabei keine Rolle.

Trotz Ampel-Sondierung: Olaf Scholz (SPD) reist für zwei Tage zur IWF-Tagung nach Washington

Auch, wenn der ein oder andere Verhandler über das Verschwinden grummelt, so ist das Verständnis für den Scholz-Kurztripp weitgehend groß. Bis Freitag wurde die Ampel-Sondierung ausgesetzt. Ohnehin haben die Parteien jetzt genug Hausaufgaben zu erledigen – auch ohne Scholz. Nachdem sie Montag und Dienstag insgesamt vierzehn Stunden in großer Runde zusammengesessen hatten, sollen die Ampel-Ergebnisse nun in den kommenden zwei Tagen bei FDP, Grünen und SPD unabhängig voneinander ausgewertet werden. Am Ende der Woche soll dann die Entscheidung fallen, ob offiziell Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Will Kanzler in einer Ampel-Koalition werden: Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

Für die Ampel-Abstimmungen soll Scholz laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung seinen engsten Vertrauten Wolfgang Schmidt, der unlängst im Strudel um die FIA-Razzia eine kleine Berühmtheit erreichte, in Berlin zurücklassen. Der Vizekanzler selber hat in Washington eine dicke Agenda vor der Brust: Schuldenerleichterungen für die ärmsten Staaten der Welt und deren Impfstoffversorgung. Auf der anderen Seite werden aber auch die Entwicklung der Inflation, der Zinsen und der Steuern sowie ein nachhaltiger Wirtschaftsaufschwung diskutiert.

Gerade die letzten Themen dürften auch im Hinblick auf die Ampel nicht uninteressant werden. Denn während die FDP vor allem für die Schuldenbremse und die Steuerpolitik brennt, wollen die Grünen Deutschland in ein klimaneutrales Land verwandeln – zur Not auch über neue Schulden. In den Ampel-Verhandlungen gelten diese Bereiche bei FDP, SPD und Grünen als größte Knackpunkte. Insofern ist Scholz auch nicht so wirklich von der Bildfläche verschwunden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass er gezielte Botschaften aus Washington zurückbringt.

Ampel-Koalition: SPD, FDP und Grüne loten ohne Finanzminister die Gemeinsamkeiten aus

Gut möglich also, dass sich die Reise für Scholz am Ende auszahlt – und das in zweifacher Hinsicht. Neben den Inhalten bietet der Trip ihm auch eine Inszenierung als neuer starker Mann. Schon vor wenigen Wochen wusste er das internationale Parkett für sich zu nutzen. Während sich seine Konkurrenten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) im Wahlkampf mit gefälschten Lebensläufen zerfleischten, besuchte Scholz US-Finanzministerin Janet Yellen und verkündete mit ihr zusammen die Einführung einer globalen Mindeststeuer.

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Insgesamt pflegt Scholz bereits jetzt ein gutes Verhältnis zur US-Regierung. Mit Yellen ist er sich in vielen Punkten der internationalen Handelsfragen einig. Mit US-Präsident Joe Biden dürfte es auch eher keine Probleme geben. Beide argumentierten in Klimafragen frappierend ähnlich, stellte die Welt unlängst in einem Bericht fest. Sie seien nicht gesinnungsethisch, sondern vielmehr interessens- und lösungsorientiert, hieß es. Das könne auch daran liegen, dass Scholz seit Jahren einen engen Austausch mit der US-Wirtschaft unterhält. Inwieweit ihm das jetzt bei der Sondierung hilft, bleibt aber abzuwarten. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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