Regierungsbildung

Ampel-Koalition: So wird Scholz Kanzler – der Fahrplan

Durchbruch geschafft: Der Ampel-Koalition steht. Doch wann werden die Minister ernannt und der Kanzler gewählt? Der Fahrplan ist klar. So geht es weiter.

Berlin – Die Ampel-Parteien melden Vollzug: Acht Wochen nach der Bundestagswahl haben SPD, FDP und Grüne die Bildung einer Ampel-Koalition beschlossen. Die drei Parteien beendeten die Koalitionsverhandlungen und stellten das Ergebnis der Arbeit der Öffentlichkeit vor. Jetzt müssen noch die Parteigremien und Parteitage zustimmen. Wie geht es jetzt also weiter? Das erklärt die folgende Übersicht von kreiszeitung.de.

Die Führungen der Ampel-Parteien einigen sich auf Koalitionsvertrag

Bei den Grünen sollen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Die Abstimmung hierzu soll am kommenden Donnerstag beginnen und zehn Tage dauern. Bei SPD und FDP hat man für das Wochenende des 4. und 5. Dezember Parteitage geplant, um über den Koalitionsvertrag abzustimmen.

Wann soll der Kanzlerposten besetzt werden?

Wenn alle Parteien dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, kann Olaf Scholz (SPD) durch den Bundestag zum Kanzler gewählt werden. Der konkrete Termin hierfür soll in der Woche ab dem 6. Dezember 2021 liegen. Voraussichtlich geschieht die Wahl bis zum 9. Dezember, da am folgenden Tag bereits internationale Verpflichtungen für den Bundeskanzler anstehen. Dies gilt ebenso für die künftige Außenministerin oder den künftigen Außenminister, der oder die am Tag der Kanzlerwahl ernannt und vereidigt werden. Welche Namen als Minister gehandelt werden, zeigt diese Übersicht.

Wann findet die Amtsübergabe statt?

Am Tag der Kanzlerwahl. Der Termin wird voraussichtlich der 9. Dezember sein.

Wann wird das Kabinett ernannt und vereidigt?

Das Kabinett wird am Tag der Kanzlerwahl durch den Bundespräsidenten ernannt und vereidigt.

Wann findet die Stabübergabe der Ministerien statt?

Die Stabübergabe der Ministerien folgt voraussichtlich mit einem Tag Verzug auf die Ernennung des Bundeskanzlers und des Kabinetts.

Wie viele Ministerien hat die neue Bundesregierung?

Die Zahl der Ministerien wird von 14 auf 15 steigen. Im Vergleich zur Großen Koalition von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt ein Bau-Ministerium hinzu.

Welche Parteien sollen welche Ministerien erhalten?

Grüne: Wirtschafts-, Energie- und Klimaministerium (Robert Habeck), Außenministerium (Annalena Baerbock), Familienministerium, Landwirtschaftsministerium, Umweltministerium

SPD: Bauministerium, Verteidigungsministerium, Entwicklungspolitik, Gesundheitsministerium,
Innenministerium, Arbeit und Soziales (Hubertus Heil)

FDP: Justizministerium (Marco Buschmann), Finanzministerium (Christian Lindner), Bildungs- und Forschungsministerium (Bettina Stark-Watzinger), Verkehrsministerium (Volker Wissing). * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Marijan Murat/dpa

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