Postengeschacher

Ampel-Koalition: Wer wird Minister bei den Grünen?

Personal statt Inhalte: Die Ampel-Koalition steht noch nicht, doch bei den Grünen nimmt die Debatte um Minister-Ämter bereits Fahrt auf. Aber wer hat Chancen?

Berlin – Hinter den Kulissen der Ampel-Sondierungen schwelt bereits ein ernster Machtkampf. Vor allem bei den Grünen schießen die Personalspekulationen in die Höhe. Befeuert wurde die Debatte jetzt offensiv von der früheren Stasi-Beauftragten Marianne Birthler, die vor allem einen Namen ins Spiel brachte: Cem Özdemir. „Wer ernsthaft über werte­basierte Außen­politik nachdenkt, der kommt an Cem Özdemir eigentlich nicht vorbei“, sagte die ehemalige brandenburgische Bildungsministerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschlands (RND).

Bundestagswahl 2021:Wahl zur 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags
Kanzlerkandidaten:Olaf Scholz, Armin Laschet, Annalena Baerbock
Wahlbeteiligung:76,6 Prozent
Wahlberechtigte:Etwa 60,4 Millionen Menschen

Ampel-Koalition: Grüne sondieren mit SPD und FDP – doch wer wird Minister?

Für die Parteiführung kommt die Debatte zur Unzeit. Am Freitag trafen sich die Grünen erneut zu Sondierungsgesprächen mit SPD und FDP. Dabei sollte eine Vorentscheidung gefällt werden, ob die Parteien nach der erfolgreichen Bundestagswahl 2021 offiziell Verhandlungen für eine Ampel-Koalition aufnehmen wollen. Bei den Treffen wurde absolute Vertraulichkeit vereinbart. Im Vordergrund soll die Diskussion um gemeinsame inhaltliche Schnittmengen stehen. Tatsächlich drang in der fast zweiwöchigen Sondierungsphase so gut wie nichts nach außen.

Alle Zeichen stehen auf Grün: Die Öko-Partei will über eine Ampel-Koalition verhandeln.

Doch insbesondere bei den Grünen lässt sich die Personalspekulation nur mit großer Mühe unter dem Deckel halten. Zwar existierte bereits wenige Wochen vor der Bundestagswahl eine geheime Minister-Liste einer möglichen Ampel-Koalition in der Hauptstadt. Doch deren Absender und Wahrheitsgehalt wurde parteiübergreifend angezweifelt.

Ampel-Sondierungen: Habeck und Baerbock gelten als Minister gesetzt – Cem Özdemir ist auch Anwärter

Doch bei den Grünen könnte sich die Postenvergabe parallel zu den Sondierungsgesprächen bereits konkretisiert haben. Ausgerechnet Parteichef Robert Habeck persönlich trug seinen eigenen Anteil dazu bei. Seit Monaten gilt er als möglicher Klimaschutzminister und Vizekanzler. So sickerte bereits eine Verabredung durch, die er mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock getroffen haben soll. Habeck selber ließ die Spekulation erst einmal so stehen und ruderte erst zurück, als der Sturm der Entrüstung über etwaige Geheimabsprachen über Ministerämter losbrach. Es sei noch nichts entschieden, betonte er schließlich.

Doch es war zu spät. Spätestens seit diesem Zeitpunkt ist die Diskussion in vollem Gange. Wie der RND unter Berufung auf Parteikreise berichtete, geht die Öko-Partei von vier von insgesamt 14 Ministerposten aus, die ihr entsprechend dem Wahlergebnis zustehen könnten. Als gesetzt gelten: Kanzlerkandidatin Baerbock, Co-Parteichef Habeck und – als Vertreter des linken Flügels – Fraktionschef Anton Hofreiter. Bliebe also noch ein Posten übrig.

Wahrscheinlichste neue Ministerinnen und Minister

Hubertus Heil (SPD) spricht in Berlin
Hubertus Heil (SPD) spricht bei der Vorstellung des Berichts von Bundesarbeits- und Bundesbildungsministerium zur Umsetzung der Nationalen Weiterbildungsstrategie. © Michael Kappeler/dpa
Lars Klingbeil (SPD) spricht bei einer Podiumsrunde
Lars Klingbeil (SPD) spricht während der Podiumsrunde auf dem Sportbusiness Kongress SpoBis im CCD Congress Center. © David Inderlied/dpa
Saskia Esken (SPD) spricht zum Auftakt des Digitalen SPD-Zukunftscamps
Saskia Esken (SPD) spricht vor der Talkrunde der Arbeitnehmer-Initiative zum Auftakt des Digitalen SPD-Zukunftscamps. © Fabian Sommer/dpa
venja Schulze (SPD)spricht in einem dpa-Interview
venja Schulze (SPD)spricht in einem dpa-Interview. © Britta Pedersen/dpa
Stefanie Hubig (SPD) spricht auf einer Pressekonferenz.
Stefanie Hubig (SPD) spricht auf einer Pressekonferenz. © Andreas Arnold/dpa
Rolf Mützenich(SPD) gibt ein Pressestatement
Rolf Mützenich(SPD) gibt ein Pressestatement zu Beginn der Sitzung der Bundestagsfraktion seiner Partei. © Kay Nietfeld/dpa
Karl Lauterbach(SPD) gibt ein Interview
Karl Lauterbach(SPD) gibt ein Interview. © Kay Nietfeld/dpa
Matthias Miersch (SPD) spricht im Bundestag
Matthias Miersch (SPD) spricht zu Beginn bei der Generaldebatte zu Nachhaltigkeit im Bundestag. © Michael Kappeler/dpa
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) spricht bei einer Pressekonferenz im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) spricht bei einer Pressekonferenz im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) zur aktuellen Situation in Afghanistan. © Kay Nietfeld/dpa
Julia Klöckner (CDU) spricht bei einem Interview
Julia Klöckner (CDU) spricht bei einem Interview mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur (dpa). © Fabian Sommer/dpa
Karin Prien (CDU) spricht auf einer Pressekonferenz
Karin Prien (CDU) spricht auf einer Pressekonferenz zur geplanten Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar im Foyer des Landeshauses in Kiel. © Christian Charisius/dpa
Friedrich Merz (CDU) spricht beim Wahlkampfauftakt der Jungen Union von Nordrhein-Westfalen
Friedrich Merz (CDU) spricht beim Wahlkampfauftakt der Jungen Union von Nordrhein-Westfalen. © Henning Kaiser/dpa
Jens Spahn (CDU) bei einem Pressestatement
Jens Spahn (CDU) bei einem Pressestatement über ein einheitliches Vorgehen bei Verdienstausfall-Entschädigungen wegen Quarantäne im Rahmen der Corona-Pandemie. © Michael Kappeler/dpa
Dorothee Bär (CSU) äußert sich bei einer Pressekonferenz zur Corona-Warn-App
Dorothee Bär (CSU) äußert sich bei einer Pressekonferenz zur Corona-Warn-App. © Bernd von Jutrczenka/dpa
Ilse Aigner (CSU) spricht auf dem Bezirksparteitag der CSU Oberbayern
Ilse Aigner (CSU) spricht auf dem Bezirksparteitag der CSU Oberbayern. © Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Stephan Mayer (CSU) stellt auf einer Pressekonferenz den 4. Deutschen Kinder- und Jugendsportbericht vor.
Stephan Mayer (CSU) stellt auf einer Pressekonferenz den 4. Deutschen Kinder- und Jugendsportbericht vor. © Fabian Strauch/dpa
Stefan Müller(r, CSU) und Alexander Dobrindt (l, CSU) zu Beginn der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag
Stefan Müller(r, CSU) und Alexander Dobrindt (l, CSU) zu Beginn der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag. © Monika Skolimowska/dpa
Annalena Baerbock(Bündnis 90/Die Grünen) spricht beim Bundesparteitag der Grünen
Annalena Baerbock(Bündnis 90/Die Grünen) spricht beim Bundesparteitag der Grünen zu den Parteimitgliedern. © Kay Nietfeld/dpa
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während einer Wahlkampfveranstaltung
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während einer Wahlkampfveranstaltung am Flensburger Südermarkt. © Frank Molter/dpa
Katrin Göring-Eckardt(Bündnis 90/Die Grünen) nimmt an einem Pressestatement vor der Fraktionssitzung im Bundestag teil
Katrin Göring-Eckardt(Bündnis 90/Die Grünen) nimmt an einem Pressestatement vor der Fraktionssitzung im Bundestag teil. © Michael Kappeler/dpa
Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei einer Pressekonferenz
Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei einer Pressekonferenz zu politischen Schlussfolgerungen aus der Hochwasserkatastrophe. © Christophe Gateau/dpa
Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei
Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei zu den Mitgliedern. © Kay Nietfeld/dpa
Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei einer digitalen Landesdelegiertenkonferenz
Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) nimmt an einer digitalen Landesdelegiertenkonferenz teil. © Marijan Murat/dpa
Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag
Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. © Bernd von Jutrczenka/dpa
Christian Lindner (FDP) spricht beim Außerordentlichen Bundesparteitag seiner Partei
Christian Lindner (FDP) spricht beim Außerordentlichen Bundesparteitag seiner Partei. © Jörg Carstensen/dpa
Volker Wissing (FDP) beim Digitalen Deutschen Bauerntag 2021
Volker Wissing (FDP) ist zu Gast beim Digitalen Deutschen Bauerntag 2021. © Jörg Carstensen/dpa
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) spricht während der Dreikönigskundgebung der FDP
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) spricht während der Dreikönigskundgebung der FDP. © Sebastian Gollnow/dpa
Bettina Stark-Watzinger (FDP) spricht beim digitalen Parteitag der FDP Hessen
Bettina Stark-Watzinger (FDP) spricht beim digitalen Parteitag der FDP Hessen. © Swen Pförtner/dpa
Katja Kipping (Die Linke) spricht beim Online-Bundesparteitag der Linken
Katja Kipping (Die Linke) spricht beim Online-Bundesparteitag der Linken. © Bernd von Jutrczenka /dpa
Susanne Hennig-Wellsow(Die Linke) spricht beim Parteitag ihrer Partei
Susanne Hennig-Wellsow(Die Linke) spricht beim Parteitag ihrer Partei. © Kay Nietfeld/dpa
Janine Wissler (Die Linke) beantwortet Fragen von Journalisten auf einer Pressekonferenz
Janine Wissler (Die Linke) beantwortet Fragen von Journalisten auf einer Pressekonferenz. © Wolfgang Kumm/dpa
Kristina Vogt (Die Linke) spricht bei einer Sitzung der Bremischen Bürgerschaft
Kristina Vogt (Die Linke) spricht bei einer Sitzung der Bremischen Bürgerschaft. © Sina Schuldt/dpa

Doch ob Özdemir den bekommt? Für ihn spricht: Als langjähriger Partei- und Fraktionschef verfügt er über ausreichend politische Erfahrung. Außerdem genießt er in der Bevölkerung durchaus eine hohe Zustimmung. So holte er als Grüner in Stuttgart zur Überraschung vieler ein Direktmandat – und zwar mit einem sensationellen Ergebnis. Für die Grünen fuhr er das beste Ergebnis ein und krönte sich zum Erststimmen-König.

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Doch gegen ihn spricht: Er gilt ebenfalls als Realo, so wie Baerbock und Habeck auch. Und er ist keine Frau und stammt nicht aus Ostdeutschland. In der Öko-Partei, wo bei der Besetzung von Spitzenämtern auf Proporz geachtet wird, sind dies erhebliche Nachteile. Als Alternativen zu Özdemir werden laut RND deswegen auch Agnieszka Brugger, Katharina Dröge und Irene Mihalic gehandelt, die allesamt dem linken Parteiflügel zugeordnet werden. Doch wer von ihnen überhaupt zum Zuge kommt, hängt erst einmal vom Fortschritt der Sondierungen ab. Ohne Inhalte gibt es dann doch keine Posten. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Moritz Frankenberg/dpa

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