1. Startseite
2. Politik

Ampel-Koalition: Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt

Erstellt: 10.12.2021, 13:35 Uhr

Von: Felix Busjaeger

KommentareTeilen

In Berlin ist Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. Damit endet die 16 Jahre dauernde Ära Merkel. Die Entwicklungen im Live-Ticker.

Update vom 08. Dezember um 14:20 Uhr: Nach der Ernennung der Ministerinnen und Minister des Scholz-Kabinetts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurden die Politiker von der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) vereidigt. Die SPD-Politikerin hatte zwischenzeitlich die Bundestagssitzung unterbrochen, damit die Minister ihre Ernennungsurkunden im Schloss Bellevue empfangen konnten.

Neun Mitglieder des Kabinetts von Kanzler Olaf Scholz legten ihren Amtseid am Mittwoch mit dieser Gottesformel ab. Sieben Ministerinnen und Minister ließen sie weg – Auch Scholz hatte bei seiner Vereidigung zuvor darauf verzichtet.

Ministerliste: Das sind die neuen Ministerinnen und Minister in der Bundesregierung von Olaf Scholz

• Wolfgang Schmidt (Kanzleramtschef)
• Karl Lauterbach (Gesundheit)
• Hubertus Heil (Arbeit und Soziales)
• Nancy Faeser (Innen)
• Christine Lambrecht (Verteidigung)
• Klara Geywitz (Bau)
• Svenja Schulze (Entwicklung)
• Annalena Baerbock (Außen)
• Robert Habeck (Wirtschaft und Klimaschutz)
• Anne Spiegel (Familie)
• Steffi Lemke (Umwelt)
• Cem Özdemir (Agrar)
• Christian Lindner (Finanzen)
• Volker Wissing (Verkehr)
• Marco Buschmann (Justiz)
• Bettina Stark-Watzinger (Bildung)

Update vom 08. Dezember um 13:22 Uhr: Offenbar wollte Olaf Scholz schon mit etwa 12 Jahren Kanzler werden. Das sagte sein Vater Gerhard am Rande der Veranstaltung im Bundestag. „Er hat sich dieses Ziel sehr früh gesetzt, da war er noch Schüler“, erzählte der 86-Jährige. „Es ist ein Glücksgefühl“, kommentierte der Kanzlervater die Wahl. Er habe zu seinem Sohn einmal gesagt: „Wenn ich mir vorstelle, dass vor 63 Jahren ich aufgepasst habe, dass du nicht aus dem Wagen kippst, und jetzt setzt du dich mit den großen der Welt an einen Tisch, das ist schon etwas Erhabenes.“

Update vom 08. Dezember um 12:35 Uhr: Die Regierung steht: Im Schloss Bellevue ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Bundeskabinett. Der Reihe nach überreichte er den Ministern der Ampel-Regierung die Ernennungsurkunde. Insgesamt gehören 16 Ressortchefs der SPD, der FDP und von den Grünen der Regierung an, die genaue Übersicht finden Sie hier. Im Anschluss müssen die Minister noch im Bundestag vereidigt werden. „Sie alle haben in einer schwierigen Zeit eine anspruchsvolle Aufgabe übernommen“, sagte Steinmeier.

Update vom 08. Dezember um 12:03 Uhr: Olaf Scholz hat im Bundestag seinen Amtseid geleistet und ist damit offiziell Bundeskanzler. Er schwor unter anderem, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Der SPD-Politiker hatte schon zuvor angekündigt, auf den Zusatz „so wahr mir Gott helfe“ zu verzichten.

0

Update vom 08. Dezember um 11:45 Uhr: Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich nach der Wahl Olaf Scholz (SPD) zuversichtlich geäußert, dass der Bundeskanzler seine neue Aufgabe als Kopf einer Ampel-Koalition gut meistern werde. „Olaf Scholz wird das sehr, sehr gut machen“, sagte Schröder der Welt. „Ich traue ihm eine Menge zu und deswegen bin ich guten Mutes.“

Schröder sah aber auch große Herausforderungen bei der Konstellation aus SPD, Grüne und FDP. Die Parteien seien sehr unterschiedlich aufgestellt. Aber die Erfahrungen, die Scholz aus seiner Zeit als Erster Bürgermeister von Hamburg mitbringe, würden ihm dabei helfen, so Schröder.

Update vom 08. Dezember um 10:54 Uhr: Nachdem Olaf Scholz vom Bundestag in das Amt gewählt wurde, ernannte ihn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Bundeskanzler. Im Schloss Bellevue überreichte Steinmeier im großen Saal die Ernennungsurkunde an den neuen SPD-Kanzler. Die Ernennung erfolgte auf Grundlage des Artikels 63 des Grundgesetzes. „Im Namen der Bundesrepublik Deutschland ernenne ich Herrn Olaf Scholz zum Bundeskanzler“, so Steinmeier.

Olaf Scholz zum neunten Bundeskanzler gewählt

Update vom 08. Dezember um 10:20 Uhr: Der Bundestag hat Olaf Scholz mit 395 Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt. Der SPD-Politiker hat die Wahl angenommen. Auf ihn entfielen am Mittwoch in geheimer Abstimmung im Bundestag 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Nötig zur Wahl waren 369 Stimmen. Olaf will das. Mit diesem Kürzel regierte Scholz (SPD) einst als Bürgermeister in Hamburg.

Update vom 08. Dezember um 09:45 Uhr: Im Berliner Reichstagsgebäude ist der Bundestag zusammengetreten, um einen neuen Bundeskanzler zu wählen. Inzwischen haben die meisten Abgeordneten bereits ihre Stimme für die Kanzlerwahl abgegeben. Die drei Parteien der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP verfügen zusammen über 416 Mandate. Für die Wahl benötigt Olaf Scholz 369 Stimmen. Die ganze Abstimmung kann bis zu 90 Minuten dauern. Die Wahl ist geschlossen – nun werden die Stimmen ausgezählt.

Erstmeldung vom 08. Dezember um 08:58 Uhr: Berlin – Nach knapp zwei Monaten Sondierungen und Koalitionsgesprächen startet die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene mit ihrer Arbeit: Geplant ist, dass SPD, Grüne und FDP Olaf Scholz im Bundestag zum neunten Kanzler von Deutschland wählen. Die geheime Wahl gilt dabei als Selbstläufer: Die Ampel-Koalition kommt insgesamt auf 416 Mandate – für die Wahl notwendig sind mindestens 369 Stimmen. Nach 16 Jahren mit Angela Merkel (CDU) an der Spitze, könnte nun die SPD wieder die Führung übernehmen. Scholz wäre der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Nachdem am Vortag in Berlin der Koalitionsvertrag von den Spitzen von SPD, Grüne und FDP unterzeichnet wurde und die Ministerposten feststehen, tritt heute die neue Regierung an. Am Nachmittag soll Scholz offiziell die Geschäfte von Angela Merkel (CDU) übernehmen, die nach 16 Jahren nicht erneut zur Wahl angetreten war. Nach seiner Wahl durch den Bundestag wird Scholz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Bellevue erwartet.

Steinmeier wird Scholz zum Kanzler ernennen. Die Vereidigung von Olaf Scholz findet im Anschluss wiederum im Bundestag statt. Der Bundespräsident wird später auch das aus acht Frauen und acht Männern bestehende Kabinett von Scholz ernennen. Bis zuletzt gab es um die mögliche Ministerliste der SPD viele Spekulationen. Erst am Montag gab Scholz seine Minister bekannt und sorgte für Überraschungen. Dass Karl Lauterbach (SPD) allerdings Gesundheitsminister wird, hatten Experten bereits im Vorfeld erwartet.

Den Auftakt der Ampel-Regierung und die Kanzlerwahl will Steinmeier zusammen mit seinem Vorgänger Joachim Gauck von der Gästetribüne des Plenarsaals aus verfolgen. Auch Schröder und Merkel wollen kommen. Angekündigt haben sich zudem Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) und die drei ehemaligen Bundestagspräsidenten Rita Süssmuth (CDU), Wolfgang Thierse (SPD) und Norbert Lammert (CDU).

Der Tag der Regierungsbildung ist stark durchgetaktet und die Strecke zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue in Berlin – den beiden zentralen Schauplätzen der Regierungsbildung – wird voraussichtlich viel befahren sein. Folgende Termine sind für Mittwoch geplant:

Der Tagesablauf zur Kanzler-Wahl von Olaf Scholz

• 09:00 Uhr: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird den Abgeordneten mitteilen, dass Olaf Scholz für das Amt des Bundeskanzlers vorgeschlagen wurde. Es folgt die Abstimmung. Aufgrund von Corona wird diese länger als sonst dauern.
• 10:30 Uhr: Im Schloss Bellevue wartet bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Olaf Scholz und wird ihn zum Kanzler benennen.
• 12:00 Uhr: Olaf Scholz wird im Bundestag vereidigt. Er wird auf die Urschrift des deutschen Grundgesetzes schworen.
• 12:30 Uhr: Bundespräsident Steinmeier wartet im Schloss Bellevue erneut auf Scholz. Der fährt diesmal in Begleitung seines künftigen Kabinetts vor. Steinmeier wird den acht Frauen und acht Männern ihre Ernennungsurkunden überreichen.
• 13:30 Uhr: Die künftigen Minister werden im Bundestag von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vereidigt.
• 15:00 Uhr: Olaf Scholz wird im Kanzleramt die Amtsgeschäfte von seiner Vorgängerin Angela Merkel übernehmen

Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September gewonnen und war stärkste Kraft vor der Union geworden. Rechnerisch möglich wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewesen. Die zwei kleineren Parteien entschieden sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.