Bundesregierung

Ampel-Koalition: Bärbel Bas (SPD) soll Bundestagspräsidentin werden

Erste Personalien der künftigen Regierung machen in Berlin die Runde: Offenbar könnte Bärbel Bas (SPD) für das Amt der neuen Bundestagspräsidentin nominiert werden.

Berlin – In Berlin wollen die Unterhändler von SPD, Grüne und FDP in den kommenden Tagen über die Möglichkeiten einer Ampel-Koalition debattieren. Auch wenn noch nicht feststeht, welcher Politiker welches Ministeramt übernehmen wird, scheinen sich nun die Gerüchte zum Amt der Bundestagspräsidentin zu verdichten: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll die SPD-Politikerin Bärbel Bas (SPD) das Amt übernehmen. Die Verhandler der Ampel-Koalition werden während ihrer Debatten noch viele Themen besprechen müssen. Unter anderem steht das Bürgergeld auf der Agenda.

Mitglied des Deutschen Bundestages:Bärbel Bas
Geboren: 3. Mai 1968 (Alter 53 Jahre)
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Ampel-Koalition: Bärbel Bas (SPD) soll Bundestagspräsidentin werden

Die 53-jährige Politikerin Bärbel Bas (SPD) ist derzeit Fraktionsvize der Sozialdemokraten. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand sei dem Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich einstimmig gefolgt, bestätigte ein Fraktionssprecher gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Die Personalie muss von der Fraktion noch bestätigt werden. Als Vizepräsidentin könnte Aydan Özoguz (SPD) vorgeschlagen werden.

Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags werden.

Für die SPD gestaltete sich die Suche nach einem geeigneten Kandidaten nach der Bundestagswahl 2021 schwierig: Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollte unbedingt vermieden werden, dass alle höchsten Staatsämter von Männern besetzt werden – Olaf Scholz (SPD) gilt als heißer Anwerber für das Amt des Bundeskanzlers. Unter den weiblichen SPD-Mitgliedern drängte sich zunächst keine Kandidatin für das Amt hervor. Die Fraktion der Sozialdemokraten verfügt allerdings mit 42 Prozent über eine hohe Frauenquote. Viele Mitglieder seien aber noch zu jung oder nun erstmals ins Parlament eingezogen.

Bärbel Bas (SPD) als Bundestagspräsidentin: Deutscher Frauenrat forderte Frau im Amt

Im Vorfeld zur Personalie Bärbel Bas (SPD) hatte bereits Beate von Miquel, Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, von der SPD gefordert, eine Frau für die Nachfolge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu nominieren. „Es ist unglaubwürdig, dass ausgerechnet die Partei, die in ihrem Wahlprogramm ein ‚Jahrzehnt der Gleichstellung‘ einfordert, jetzt offenbar überwiegend Männer in die höchsten Staatsämter schicken will“, sagte sie im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Zu einem ähnlichen Schluss kam die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen.

„Mit Blick auf eine männliche Doppelspitze in Kanzler- und Bundespräsidialamt sollte die SPD dringend eine Frau für das Amt der Bundestagspräsidentin und eine weitere für den Fraktionsvorsitz nominieren, um Parität zu wahren“, sagte von Miquel. „Wir erwarten diese paritätische Besetzung übrigens genauso im gesamten Kabinett! Unsere Demokratie ist nur dann gerecht, wenn gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in allen Führungs- und Entscheidungsebenen gegeben ist.“

Bärbel Bas (SPD) Bundestagspräsidentin: Claudia Roth (Grüne) will erneut ins Bundestagspräsidium

„Als langjährige Parlamentarierin sehe ich es auch als meine Aufgabe an, meine Freude und Leidenschaft für unsere Demokratie in diese neue Generation weiterzutragen, meine Erfahrung weiterzugeben und gleichzeitig meine eigene Perspektive stets weiterzuentwickeln und die vielen spannenden neuen Impulse auf- und anzunehmen“, schrieb die langjährige Grünen-Politikerin Claudia Roth an ihre Fraktion und kündigte damit an, sich erneut um ein Amt im Bundestagspräsidium.

Roth wurde bereits 2013 erstmals zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt. Vor vier Jahren erfolgte ihre Wiederwahl. „Wenn mir jemand vor 40 Jahren gesagt hätte, dass ich eines Tages Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags werde, hätte ich ihn wahrscheinlich für verrückt erklärt“, so Roth. „Damals waren wir Grünen die Anti-Parteien-Partei, haben uns vor Atomkraftwerken festgekettet und hatten eine große Skepsis gegenüber den politischen Institutionen.“

Ampel-Koalition: Was macht ein Bundestagspräsident?

Das Amt des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eins der ranghöchsten im deutschen Staat. Die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Sitzung im Deutschen Bundestag. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt. (Mit Material der dpa) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa

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