1. Startseite
  2. Politik

Im Bundestag beschlossen: AKW Emsland bleibt vorerst am Netz

Erstellt:

Von: Jens Kiffmeier, Alexander Eser-Ruperti

Kommentare

Trotz Widerspruch aus Niedersachsen: Die drei deutschen AKW bleiben bis April am Netz. Der Bundestag stimmte dem Vorhaben zu. Für die Grünen eine schwere Stunde.

Update von Freitag, 11. November 2022, 11:35 Uhr: Der Atomausstieg ist verschoben: So hat der Bundestag den vorübergehenden Weiterbetrieb der letzten drei deutschen Atomkraftwerke abgesegnet. Die Meiler Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland in Niedersachsen sollen demnach bis zum 15. April kommenden Jahres in Betrieb bleiben. Mit den Stimmen der Ampel-Koalition brachte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck das Vorhaben durch. Im Zuge des Atomausstiegs hätten die Kraftwerke eigentlich zum Jahresende abgeschaltet werden sollen, doch wegen der Energiekrise ist dies vorübergehend doch nicht möglich.

Atomkraft: AKW Emsland bleibt am Netz – Bundestag segnet Notbetrieb bis April ab

In namentlicher Abstimmung votierten 375 Abgeordnete für die Änderung des Atomgesetzes, dagegen stimmten 216, 70 enthielten sich, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete. 661 Stimmen wurden abgegeben. Bereits im Vorfeld hatten auch Abgeordnete aus Niedersachsen ihren Missmut kundgetan.

Streit um Atomenergie: Welche Abgeordneten aus Niedersachsen wagen Widerspruch?

Erstmeldung vom 9. November 2022: Hannover – „Mit Bauchschmerzen akzeptieren“ – so könnte die Überschrift grüner Klima- und Energiepolitik der letzten Wochen und Monate lauten. Nachdem man bei den Grünen historisch eigentlich für das bedingungslose „Nein“ zu Atomkraftwerken bekannt war, gab man sich zuletzt flexibel in den eigenen Grundsätzen: Anders als Teile der Parteibasis ist die Parteiführung inzwischen offen für den Streckbetrieb. Aus dem Bundesland von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) regt sich indes noch leiser Widerstand: Zwei Abgeordnete aus Niedersachsen haben angekündigt, gegen den AKW-Streckbetrieb zu votieren.

„Atomkraft nein danke“: Wie zwei Grünen-Abgeordnete ihren Klima-Grundsätzen treu bleiben

Auf Bundesebene der Grünen hält man den Streckbetrieb von Atomkraftwerken in Deutschland inzwischen für hinnehmbar bis notwendig – das gilt auch für Wirtschaftsminister Robert Habeck. An der grünen Parteibasis sieht man das keineswegs überall so – ganz im Gegenteil. Auch innerhalb der Funktionärsebene gibt es indes parteiinternen Widerspruch: Zwei Abgeordnete aus Niedersachsen haben angekündigt, gegen ein Gesetz zum befristeten Weiterbetrieb dreier AKWs bis Mitte April zu stimmen, das berichtet der NDR. Für Filiz Polat aus Osnabrück und Julian Pahlke aus Leer gilt weiterhin der Grüne-Grundsatz: „Atomkraft nein danke“ – auch kurzfristig.

Kernkraftwerk Emsland
Das Kernkraftwerk Emsland soll im Rahmen der Laufzeitverlängerung bis April 2023 weiterbetrieben werden. (Archivbild) © Sina Schuldt/dpa/Archivbild

Die beiden Abgeordneten betonen laut NDR, der Strom des AKW Emsland werde nicht benötigt, ein AKW-Streckbetrieb wäre daher nicht gerechtfertigt. Pahlke twitterte etwa am 18. Oktober 2022: „Auch das #Machtwort hat nichts daran geändert, dass das AKW Emsland keinen Beitrag zur Versorgungssicherheit leistet und ein massives Sicherheitsrisiko für das Emsland bleibt. Die Richtlinienkompetenz gilt für die BuReg, aber nicht den Bundestag.“ Zuletzt war das „Machtwort“ von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Energiedebatte zunehmend in die Kritik geraten.

Debatte um Atomkraft: Die meisten Grünen werden wohl für Streckbetrieb von Atomkraftwerken stimmen

In den letzten Monaten ist im Zuge der Debatte um Atomkraft indes eine Erkenntnis gereift: Bei den Grünen vertreten Polat und Pahlke mit ihrem bedingungslosen „Nein“ keine eindeutig hegemoniale Position mehr. Viel mehr ist davon auszugehen, dass die meisten Grünen-Abgeordneten im Bundestag sich beim Thema Streckbetrieb von Atomkraftwerken nicht querstellen: Allen Verlautbarungen des Unbehagens zum Trotz werden sie wohl mehrheitlich für das Gesetz zum befristeten Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke stimmen.

Atomkraft: Beschluss über Streckbetrieb von Atomkraftwerken scheint gesichert

Zum Leidwesen von Polat und Pahlke wird ihr Widerstand daher wohl nur symbolischer Natur bleiben: Auch von den anderen Ampel-Parteien wird mit keinem Veto zum Streckbetrieb von Atomkraftwerken gerechnet. Am Freitag, 11. November 2022, soll der Gesetzesentwurf zu Atomkraft beschlossen werden. Die Ampelkoalition will möglichst schnell die rechtliche Grundlage für den Streckbetrieb der drei AKWs schaffen.

Mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts mehr aus ihrer Umgebung, Deutschland und der Welt – jetzt kostenlos anmelden!

Konkret handelt es sich um die verbliebenen Anlangen Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland. Eigentlich hatten alle drei Atomkraftwerke zum 31. Dezember 2022 abgeschaltet werden sollen. Die aktuellen Pläne sehen vor, die AKWs noch bis Mitte April 2023 laufen zu lassen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, geht aus Daten des Fraunhofer Instituts für Solare Energiesysteme indessen hervor, dass alle drei Meiler zusammen im laufenden Jahr lediglich sechs Prozent der gesamten Stromerzeugung ausmachen. Auch vor diesem Hintergrund war in der Vergangenheit wiederholt die Frage nach dem tatsächlichen Beitrag zur Energiesicherheit aufgekommen.

Auch interessant

Kommentare