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Hartz IV: Einmaliger Heizkostenzuschuss – Ampel lässt Arme nicht frieren

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Von: Jens Kiffmeier

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Strom, Gas, Öl: Die Energiekosten explodieren. Die Ampel-Koalition will deswegen einen einmaaligen Heizkostenzuschuss zahlen. Doch wie hoch ist der? Ein Überblick.

Berlin – Schnelle Hilfe in der Energiekrise von der Politik: Angesichts der rasant steigenden Preise für Strom, Öl und Gas droht vielen Hartz-IV*-Familien in Deutschland ein teurer Winter. Die mögliche neue Ampel-Koalition will deshalb in den kommenden Monaten einkommensschwache Haushalte finanziell entlasten. Strom- oder Gassperren müssten vermieden werden, kündigte SPD-Politiker Bernhard Daldrup am Donnerstag, 11. November 2021, laut der Nachrichtenagentur dpa im Bundestag an. Ähnlich äußerten sich auch andere Unterhändler der Koalitionsverhandlungen.

Finanzielle Hilfe für Arbeitslose:\tArbeitslosengeld II (genannt Hartz 4)
Eingeführt:1. Januar 2005
Gesetzliche Grundlage:Zweites Buch der Sozialgesetzgebung

Die Vertreter von SPD, FDP und Grüne reagieren damit auf die Explosion bei den Energiekosten. Angetrieben von international hoch gehandelten Erdgaspreisen schießt die Inflation in diesen Tagen in Deutschland in die Höhe. Im September hatte die Teuerungsrate die 4-Prozent-Marke geknackt – erstmals seit 28 Jahren. Das bekommen die Menschen zu spüren: beim Tanken, beim Heizen, aber auch an der Supermarktkasse. Insbesondere für Hartz-IV-Empfänger könnte das zu einem Problem werden.

Hartz IV: Ampel-Koalition will Empfänger mit Zuschuss von hohen Eneregiekosten entlasten

In der kommenden Heizperiode seien geringe Einkommen überproportional betroffen von den hohen Energiekosten, sagte Daldrup. Deshalb werde man nun nach einer adäquaten Lösung suchen. Der möglichen Ampel-Koalition schwebt dabei eine einmalige Sonderzahlung vor. Derzeit denke man über einen Heizkostenzuschuss nach und über eine Verbesserung beim Wohngeld, bestätigte auch SPD-Bundesvize Kevin Kühnert. Der Bundestagsabgeordnete ist zusammen mit Daldrup bei den Koalitionsverhandlungen Mitglied in der Arbeitsgruppe Bauen und Wohnen.

Eine Heizung steht auf Stufe vier. Davor hält eine Hand viele Geldscheine.
Zuschuss für die hohen Heizkosten? Die Ampel-Koalition will Hartz-IV-Empfänger von den Energiekosten entlasten. © Patrick Pleul/dpa

Zumindest bei den Grünen scheint man dem Vorhaben zuzustimmen. So stellte sich der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Kühn im Bundestag ausdrücklich hinter den Vorschlag der SPD, die unteren Einkommensgruppen durch eine Sonderzahlung zu entlasten. Umstritten ist derweil offenbar noch die Höhe. So war bereits in der vergangenen Woche Ex-Umweltminister Jürgen Trittin vorgeprescht und hatte eine Sonderzahlung von mindestens 100 Euro gefordert. Parteichef Robert Habeck hatte den Vorschlag jedoch brüsk zurückgewiesen und gesagt, dass dies viele Hartz-IV-Empfänger zur Energieverschwendung ermuntere* – was wiederum einen Sturm der Entrüstung entfachte.

Bürgergeld statt Hartz IV: Wie hoch ist die Sonderzahlung zum Regelsatz?

Jedoch sind in anderen Ländern vergleichbare Zahlungen bereits geplant. So wollen Italien, Frankreich oder Spanien den einkommensschwachen Haushalten die 100 Euro extra zugestehen. Doch ob das reicht? Aus Sicht der Linken in Deutschland wäre selbst das als Ausgleich zu knapp bemessen. So plädierte die Bundestagsfraktion in einem Antrag am Donnerstag dafür, dass alle Menschen unter der „Armutsgefährdungsschwelle“ eine Einmalzahlung von mindestens 200 Euro erhalten sollen. Die Auszahlung solle spätestens zum 15. Dezember 2021 erfolgen. „Keiner soll in unserem reichen Land frieren müssen“, stellte die Linken-Abgeordnete Gesine Lötzsch klar.

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Doch wann genau die Betroffenen mit einer Entscheidung rechnen können, bleibt abzuwarten. Ende November soll der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition stehen. In den vergangenen Tagen hatten die insgesamt 22 Arbeitsgruppen von SPD, FDP und Grünen ihre Ergebnisse vorgelegt. Jetzt muss noch eine lange Liste an strittigen Punkten verhandelt werden. Klar ist nur, dass die Energiekostenhilfe einmalig sein soll. Denn grundsätzlich haben sich die potenziellen Koalitionäre darauf verständigt, das Hartz-IV-System abzuschaffen und durch ein neues Bürgergeld zu ersetzen. * kreiszeitung.de und 24hamburg.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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