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20.000 Euro für jeden? SPD liebäugelt mit dem Grunderbe - was ist das?

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Carsten Schneider (SPD), Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, spricht sich für das „Grunderbe“ aus. (Archivbild)
Carsten Schneider (SPD), Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, spricht sich für das „Grunderbe“ aus. (Archivbild) © Martin Schutt/dpa

Die soziale Ungerechtigkeit ist groß. Geht es nach dem Ostbeauftragten Carsten Schneider, könnte das „Grunderbe“ die Lage verbessern. Was ist das?

Berlin – Soziale Ungerechtigkeit bleibt auch in Deutschland ein virulentes Thema. Der Ostbeauftragte der Ampelkoalition, Carsten Schneider (SPD), empfiehlt nun eine vielen bisher neue Maßnahme: Das Grunderbe. Doch was ist das? Bisher eher eine unbekannte ökonomische Idee könnte das Grunderbe für alle jetzt in die Debatten der Politik zur Ungleichheitsbekämpfung Einzug halten. Es geht um 20.000 Euro, für jeden.

Grunderbe für alle: Ostbeauftragter Carsten Schneider (SPD) befürwortet 20.000 Euro Grunderbe

Es ist eine Idee, die bisher eher versierten Ökonomie-Interessierten geläufig ist: Das „Grunderbe“ für alle. Doch das könnte sich ändern, denn der Ostbeauftragte der Ampelkoalition, Carsten Schneider, sprach sich jetzt öffentlich für das Konzept aus. Dieses sieht vor, jungen Menschen ein „Startguthaben“ von 20.000 Euro zuzubilligen. Schneider sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, Eigentum zu bilden, sei besonders Menschen in Metropolen kaum möglich. Er findet deshalb: „Ein Grunderbe wäre ein interessantes Instrument, um diese Entwicklung aufzuhalten und die Startchancen ins Berufsleben etwas gerechter zu gestalten.“ Schneider kommt zu dem Schluss: „Wer nichts hat, der kann nur schwer etwas zurücklegen und ein Vermögen aufbauen.“ Das Grunderbe für alle soll das zumindest ein Stück weit ändern.

Während die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und andere ökonomische Entwicklungen auch in Deutschland zahllose Menschen in die Bedürftigkeit treiben, droht in Großbritannien Millionen Menschen die Armut. Ideen zur Armutsbekämpfung gibt es aus der Regierung von Boris Johnson laut Opposition nur wenige, von einem Grunderbe kann nur geträumt werden. Noch schlimmer stellt sich die Lage im Regierungsbereich von Präsident Recep Tayyip Erdogan dar: In der Türkei hat die Inflation etwa 70 Prozent erreicht, die Not im Land wächst.

Grunderbe DIW: „Grunderbe ab 18“ kostet laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung jährlich 15. Milliarden Euro

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hatte zum Grunderbe erst kürzlich Berechnungen angestellt, denen zufolge ein Grunderbe ab 18 die Vermögensungleichheit in Deutschland eindeutig reduzieren könnte. Das Konzept sieht vor, allen 18-Jährigen ein Grunderbe über die Höhe von 20.000 Euro zukommen zu lassen.

Dabei gibt es bereits Vorstellungen, wie ein solches Konzept finanziert werden könnte: Die anfallenden Kosten würden sich laut DIW auf jährlich etwa 15 Milliarden Euro belaufen, finanzieren ließe sich das etwas über die Anhebung der vermögensbezogenen Steuern, das zumindest sieht das Institut vor. Das DIW geht davon aus, durch die Maßnahme könne das Maß der Ungleichheit in Deutschland um fünf bis sieben Prozent schrumpfen. Auch der Ostbeauftragte Schneider hält höhere Erbschaftssteuern für die Reichsten der Gesellschaft für angemessen. Er sagt, „Wir laufen Gefahr, dass sich eine Rentiersgesellschaft, die von Erbschaften lebt, von der normalen Arbeitsgesellschaft abkoppelt“.

Das Grunderbe, die Ampelkoalition und Soziale Ungleichheit in Deutschland

Wie die Ampelkoalition unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf den Vorstoß des Ostbeauftragten Schneider reagiert, bleibt abzuwarten. Fakt ist, das Thema hält mit Schneiders Äußerungen Einzug in den breiten politischen Diskurs. 20.000 Euro für jeden wären ein guter Anfang – die soziale Ungleichheit in Deutschland beseitigen würden indes auch sie keineswegs.

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Auch der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Werneke, hatte zuletzt höhere Abgaben für Reiche gefordert. Er erklärte, „Reiche und Superreiche“ müssten durch Vermögenssteuern und die Besteuerung von Kapitaleinkünften und hohen Erbschaften dazu gebracht werden, einen „angemessenen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwohls“ zu erbringen. Damit könnten sie unter anderem das Grunderbe für alle finanzieren, zumindest, wenn es nach Carsten Schneider geht.

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