16 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Kapitänin geht von Bord
Zur Bundestagswahl 2021 im Herbst tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht mehr an. Es gibt nur eine Person, die länger in Deutschland an der Macht war.
Berlin – Nur Otto von Bismarck hat sich länger als Kanzler halten können und es war im März 1890 als John Tenniel seine berühmte Karikatur des preußischen Staatsmannes in der britischen Satirezeitschrift „Punch“ veröffentlichte. Zu sehen ist darauf von Bismarck, der nach seinem Rücktritt über eine Außentreppe das Schiff verlässt. Überschrift: „Der Lotse geht von Bord“.
| Name: | Angela Merkel |
| Geburtsdatum und -ort | 17. Juli 1954 in Hamburg |
| Partei: | CDU |
| Amt: | Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland |
| Amtszeit: | 2005 bis voraussichtlich 2021 |
Nun hinkt der Vergleich zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)* und Otto von Bismarck nicht nur ein bisschen, er stolpert historisch viel mehr. Angela Merkel war in den vergangenen 16 Jahren nicht nur Lotsin, sie war und ist bis mindestens Herbst noch Kapitänin der MS Deutschland, um im Bild zu bleiben.
16 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Kapitänin geht freiwillig von Bord
Auch geht sie nicht unfreiwillig von Bord, wie es einst bei Otto von Bismarck war, der von Kaiser Wilhelm II. zu diesem Schritt gedrängt wurde. Aber sie geht. Und es wird eine Zäsur für Deutschland und weit darüber hinaus. Die Folgen? Derzeit noch überhaupt nicht absehbar.
Nach eigener Ansicht verlässt Angela Merkel das Schiff vielmehr vier Jahre zu spät. Schließlich war es der ehemalige US-Präsident Barack Obama, der sie zu einer weiteren Amtszeit im Berliner Kanzleramt überreden konnte. Obama hatte Angst, dass wenn er geht, ein gewisser Donald J. Trump den Untergang des Abendlandes bereiten könnte. Der Ausgang der Geschichte ist bekannt: Trump ist seit Januar Geschichte und Merkel immer noch im Amt.
16 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: Krisen ziehen sich wie ein roter Faden durch ihre Amtszeit
16 Regierungsjahre unter Bundeskanzlerin Angela Merkel* – wenn sich etwas wie ein roter Faden durch diese Zeit zieht, dann sind es Krisen in unterschiedlichsten Dimensionen: Finanz- und Bankenkrise, Euro-Krise, Flüchtlingskrise, Klimakrise, Coronakrise – um nur die größten zu nennen. Dazu kommen mindestens noch die transatlantische Krise unter US-Präsident Donald Trump und die unionsinterne Krise unter CSU-Chef Horst Seehofer.
Schon ihr Amtsantritt im Jahr 2005 ist überschattet. Als Merkel am 30. November 2005 ihre allererste Regierungserklärung hält, beginnt sie diese mit einem Hinweis auf die Entführung der deutschen Archäologin Susanne Osthoff und ihres Fahrers im Irak. Eines zeichne Deutschland aus, sagt Merkel dazu im Bundestag: „Vor dem Leid Anderer verschließen wir weder unsere Augen noch unsere Herzen. Wir wissen, was Solidarität vermag.“ Die Sätze lesen sich, als seien sie auf die aktuelle Flutkatastrophe gemünzt, die vielleicht letzte Krise ihrer Amtszeit.
Die Kanzlerin nimmt es mit dem ihr eigenen Pragmatismus: „Ein Leben ohne Krisen ist natürlich einfacher. Aber wenn sie da sind, müssen sie bewältigt werden. Dafür sind wir ja Politikerinnen und Politiker“, sagte sie jüngst in der Bundespressekonferenz. Die meisten dieser Krisen seien nicht hausgemacht gewesen. Hier zeige sich eben, „dass wir Teil einer Weltgesamtheit sind“.
Angela Merkel in der Finanzkrise 2008: „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind“
Besonders deutlich wird dies in der internationalen Banken- und Finanzkrise. Im September 2008 meldet die US-Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz* an. Die deutsche Hypo Real Estate droht mit in den Strudel gerissenen zu werden.
In einem spektakulären Auftritt versichern die Kanzlerin und ihr Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) den Bürgern am 5. Oktober vor laufenden Kameras: „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.“
Die Erklärung zeigt die gewünschte Wirkung, der Run auf Banken und Geldautomaten bleibt aus. Die Hypo Real Estate wird später verstaatlicht. Auch andere Banken wie die Commerzbank stützt der Staat mit Milliardensummen.
16 Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“
Von der Krise des Bankensystems führt eine direkte Linie zu der des Euros. Einigen EU-Mitgliedern – allen voran Griechenland – droht wegen ihrer exorbitanten Staatsverschuldung der Bankrott. Die Existenz des einheitlichen Währungssystems steht auf der Kippe.
Merkels Grundüberzeugung, vorgetragen in einer Regierungserklärung im Bundestag am 26. Oktober 2011: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa*. Das darf nicht passieren.“ Eine nicht ganz uneigennützige Warnung, denn die Kanzlerin weiß auch: „Deutschland kann es auf Dauer nicht gut gehen, wenn es Europa schlecht geht.“
Deshalb ist Merkel auch zu Hilfen bereit, die aber an „strenge Bedingungen“ – Strukturreformen und harte Einsparungen – zu knüpfen seien. Ihr strenger Kurs beim Ausgestalten des Euro-Rettungsschirms macht Merkel vor allem in Griechenland zeitweise zur Hassfigur. Auf Plakaten von Demonstranten oder in Karikaturen ist sie immer wieder in Nazi-Uniform zu sehen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Flüchtlingskrise: „Wir schaffen das!“
Wohl kein anderer Satz Merkels hat einen derartigen Nachhall wie ihre Einschätzung der Flüchtlingskrise im Sommer 2015: „Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das*“, versichert die Kanzlerin am 31. August. Die wahre Dimension des Problems ist zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht absehbar.
In der Nacht zum 5. September entscheiden die Regierungen in Berlin und Wien, mehrere tausend Flüchtlinge aus Ungarn ins Land zu lassen – eine Art Initialzündung. Zehn Tage später hält Merkel ihren Kritikern vor: „Wenn wir jetzt noch anfangen müssen, uns dafür zu entschuldigen, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“
Merkels Problem: Während ein großer Teil der Bevölkerung eine enorme Hilfsbereitschaft an den Tag legt, verweigert ihr ein anderer Teil die Gefolgschaft. Die AfD, bis dahin konzentriert auf die Ablehnung des Euros, springt auf das Thema – und reduziert Merkel und ihre gesamte Politik bis heute darauf. Stimmung machen auch rechte Gruppierungen wie Pegida. Die aus dem Osten kommende Kanzlerin wird gerade dort immer öfter mit „Merkel muss weg“-Sprechchören und schlimmeren Parolen empfangen.
Als Folge der Grenzöffnung steigt die Zahl der Asylanträge rasant. In vielen Nuller-Jahren liegen sie gerade mal bei rund 30.000. Doch 2015 werden es fast 477.000 und 2016 mehr als 745.000. Einher geht ein Wahlerfolg der AfD nach dem anderen.
In der Coronakrise bekommt Merkel die Grenzen ihrer Macht aufgezeigt
Fernsehansprachen ihrer Kanzlerin kennen die Deutschen nur zum Jahreswechsel. Umso dramatischer ist es, als sich Merkel am 18. März 2020 auf diese Weise an die Bürger wendet. Die Corona-Pandemie hat auch Deutschland erfasst. Ähnlich wie ihr „Wir schaffen das“ in der Flüchtlingskrise fasst sie auch jetzt ihre Botschaft in wenige Worte: „Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst.“
Merkel gehört in der Pandemie zum Kreis der Vorsichtigen, dringt wiederholt auf schärfere Maßnahmen. Doch sie bekommt die Begrenztheit ihrer Macht im föderalen System vor Augen geführt. Als Mitte Oktober 2020 die zweite Welle durchs Land rollt und die Länderregierungschefs aus ihrer Sicht zu zögerlich agieren, wird Merkel aus einer Ministerpräsidentenkonferenz mit dem genervten Satz „Dann sitzen wir eben in zwei Wochen wieder hier“ zitiert.
In der Pandemie erlebt Merkel auch eine schwere Niederlage. Im Kampf gegen die dritte Welle beschließt eine Bund-Länder-Runde im März 2021 zu nächtlicher Stunde eine fünftägige „Osterruhe“, die keine 48 Stunden später wieder einkassiert wird. Die Kanzlerin entschuldigt sich öffentlich und übernimmt die volle Verantwortung: „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“ Auf der Haben-Seite steht dagegen der mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron initiierte und dann im Kreis der EU-Staaten mühsam durchgesetzte Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro für die Post-Corona-Zeit.
16 Jahre Merkel: Regierungsstil so nüchtern wie selten zuvor
Mit Merkel zieht 2005 ein nüchterner Stil ins Kanzleramt ein. Extravaganzen ihres SPD-Vorgängers Gerhard Schröder, der sich im Brioni-Anzug und mit Cohiba-Zigarre gefiel, sind ihr fremd. Merkel bereitet sich akribisch auf Termine vor, kennt alle Details. Die promovierte Physikerin geht Probleme mit naturwissenschaftlicher Sachlichkeit an. Zehnmal in Folge ernennt das US-Magazin „Forbes“ sie zur mächtigsten Frau der Welt. Ihr Markenzeichen werden die zur Raute gefalteten Hände.
Merkels Privatleben bleibt privat. Das gilt bis zuletzt. Auf die Frage, was sie nach dem Ausscheiden aus der Politik machen werde, antwortet sie in diesen Tagen ausweichend: „Ich werd‘ dann schon mit der Zeit was anfangen können.“ Einige wenige Fotos aus dem Urlaub etwa beim Spaziergehen auf Ischia oder beim Wandern in Südtirol mit Ehemann Joachim Sauer bieten seltene Einblicke in das Leben jenseits der Politik. Merkels Liebe für die Oper zeigt sich im jährlichen Besuch der Wagner-Festspiele in Bayreuth.
Am 7. September 2021 ist die letzte Bundestagssitzung der Wahlperiode
Am 7. September wird der Bundestag zu seiner wahrscheinlich letzten Sitzung dieser Wahlperiode zusammenkommen. Auf der Tagesordnung steht bislang nur ein Punkt: eine dreistündige „Debatte zur Situation in Deutschland“. Absehbar ist, dass die Unionsfraktion diese für eine große Erfolgsbilanz der merkelschen Kanzlerschaft nutzen wird, die Opposition aber für eine große Generalabrechnung. Dazwischen liegt eine weite Spanne - und ein reiches Betätigungsfeld für Historiker. Und es folgt am Sonntag, 26. September 2021, die Wahl zum 20. Bundestag.
Derzeit sehen die Umfragewerte für beide Regierungsparteien eher nicht so rosig aus. Es scheint alles andere als sicher, dass CDU-Kanzlerkandidat und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Merkels Nachfolger werden kann. Wird es mit Annalena Baerbock zum ersten Mal eine Grüne oder schafft es doch der ehemalige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) den Sprung ins Kanzleramt? So offen wie bei dieser Wahl war das Rennen um die Kanzlerschaft in Deutschland selten.
Nach 16 Jahren im Kanzleramt: Schlecht Umfragewerte für die Union – Was kommt nach Merkel?
Denn die Union hat in einer neuen Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl im Vergleich zur Vorwoche verloren und kommt nun nur noch auf 26 Prozent. Die Grünen legen zwei Prozentpunkte zu und erreichen 21 Prozent, wie aus dem am Mittwoch, 28. Juli veröffentlichten RTL/ntv-Trendbarometer hervorgeht. Die SPD verliert einen Prozentpunkt auf 15 Prozent. Nur noch zwei Punkte dahinter liegt die FDP. Die AfD kommt auf 10 Prozent, die Linke liegt bei 7.
Eine Mehrheit hätten im neuen Parlament drei Bündnisse: Schwarz-Grün, eine Koalition aus CDU/CSU, SPD und FDP sowie ein Bündnis aus Grünen, SPD und FDP.
Bei der Kanzlerpräferenz gibt es deutliche Veränderungen. Wenn die Menschen in Deutschland den Kanzler direkt wählen könnten, würden sich in dieser Woche 17 Prozent für CDU-Chef Armin Laschet entscheiden – sechs Prozentpunkte weniger als vor einer Woche. Damit rutscht er vom ersten auf den letzten Platz, hinter Grünen-Chefin Annalena Baerbock (19 Prozent) und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz (18 Prozent). 45 Prozent würden keinen der drei wählen.
In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap war die Union vor wenigen Tagen auf 29 Prozent der Stimmen gekommen, die Grünen hatten 19 Prozent erreicht. Mit Material der dpa. * kreiszeitung.de, fr.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.