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Inflationsprämie: Ampel will 1500 Euro springen lassen – aber nicht für jeden

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Von: Jens Kiffmeier

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Neue Idee für das 3. Entlastungspaket: Die Ampel denkt über eine Inflationsprämie bis 1500 Euro nach. Aber für wen? Profitieren sogar Mittelverdiener?

Update vom 4. September um 8:56 Uhr: Nach 18 Stunden Verhandlungen gibt es ein Ergebnis bei SPD, Grüne und FDP: Das 3. Entlastungspaket kommt. Olaf Scholz wird die Details der Entscheidung bekannt geben. Details sind bisher noch nicht durchgedrungen. Inwieweit die Inflationsprämie im Maßnahmenbündel berücksichtigt wurde, wird sich dann ebenfalls zeigen.

3. Entlastungspaket kommt: möglicherweise Details zur Inflationsprämie

Update vom 03. September um 09:37 Uhr: Wer profitiert von einem 3. Entlastungspaket? Diese Frage ist noch ungeklärt, doch am Samstag, dem 3. September, treffen sich die Vertreter von SPD, Grüne und FDP, um über weitere Hilfen für die Bürger zu sprechen. Unter anderem wird es voraussichtlich auch um die Inflationsprämie gehen, von der zahlreiche Bürger profitieren könnten.

Inflationsprämie für wen: Ampel-Koalition könnte neues Entlastungspaket beschließen

Erstmeldung vom 31. August um 16:53 Uhr: Berlin – Die Debatte um das 3. Entlastungspaket ist um eine Idee reicher: Angeblich prüft die Bundesregierung die Auszahlung einer Inflationsprämie. Demnach soll für einige Bürgerinnen und Bürger eine Einmalzahlung von 800 bis 1500 Euro drin. Das berichtet der Nachrichtensender ntv unter Berufung von Regierungskreisen. Eine Bestätigung der Ampel-Koalition gib es nicht. Zwar versprach Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Anschluss an eine zweitägige Kabinettsklausur ein „wuchtiges Entlastungspaket“. Über die genauen Inhalte wollten die Regierungspartner aber offiziell noch keine Angaben machen.

3. Entlastungspaket: Ampel plant Auszahlung einer Inflationsprämie an Geringverdiener und Mittelverdiener

Das Regierungstreffen war in den vergangenen Tagen mit Spannung erwartet worden. Nach mehrfachen Ankündigungen eines 3. Entlastungspaketes in der Gaskrise, hofften viele Deutsche auf eine konkrete Ansage für neue Finanzhilfen. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vertröstete die Bürgerinnen und Bürger nach Abschluss der Klausurtagung auf Schloss Meseberg und bat noch um etwas Geduld. Ziel sei „ein sehr präzises, ein sehr maßgeschneidertes Entlastungspaket“. Die Beratungen dazu werde man „bald“ abschließen. Vielleicht inklusive einer Inflationsprämie für Geringverdiener und Mittelverdiener?

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) vor Euro-Geldscheinen in den Deutschland-Farben
Eine Inflationsprämie von einmalig 800 bis 1500 Euro könnte im Zuge des 3. Entlastungspakets an bestimmte Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt werden. © Kay Nietfeld/dpa/Marius Schwarz/imago/Montage

In den vergangenen Tagen waren zwischen SPD, Grünen und FDP mehrfach Differenzen zur genauen Ausgestaltung des dritten Entlastungspaketes laut geworden. Doch nun schälen sich immer mehr die Eckpunkte heraus: Vor allem Gering- und Mittelverdiener und Haushalte mit einem mittleren Einkommen sollen von einem erneuten Hilfspaket profitieren. Für sie soll dabei die Inflationsprämie gedacht sein.

Inflationsprämie: Für wen? Kanzler Scholz denkt über Auszahlung von 1500 Euro nach – auch für Rentner, Azubis und Minijobber?

Bei der Inflationsprämie handelt es sich um eine Einmalzahlung in Höhe von 800 bis 1500 Euro, die steuerfrei an die Betroffenen ausgezahlt werden könnte und welche die hohen Energiepreise ausgleichen soll. Doch für wen genau, die Direkthilfe infrage kommt, blieb zunächst unklar. Denkbar wäre eine Auszahlung an Arbeitnehmer, aber auch Rentner, Azubis oder Minijobber könnten einbezogen werden. Fest steht nur: Das Geld soll vor allem auf das Konto von Gering- und Mittelverdienern wandern.

Inflationsprämie: Wer bekommt sie? SPD-Chefin Saskia Esken nennt die Einkommensgrenze

Doch wer ist ein Mittelverdiener? Diese Frage stellten sich umgehend viele Nutzer in den sozialen Netzwerken. Einen ersten Hinweis lieferte jetzt SPD-Chefin Saskia Esken, die bei RTL/ntv eine erste Bezugsgröße für den Empfängerkreis nannte. Als mittleres Einkommen, so sagte sie, gelte in Deutschland ein Bruttoeinkommen von 40.000 Euro im Jahr. „Tatsächlich sind diese Menschen, gerade Familien, wenn mehrere Menschen ernährt werden müssen, ziemlich in Schwierigkeiten angesichts der Energiepreise, der Lebensmittelpreise, der Inflation“, sagte sie.

3. Entlastungspaket: Wann kommt die Auszahlung? Koalitionsausschuss soll ersten Beschluss treffen

Inwieweit der Vorschlag aber wirklich ins 3. Entlastungspaket aufgenommen wird, bleibt abzuwarten. Bislang bestätigten die Koalitionäre lediglich, dass man über weitere Direktzahlungen nachdenke. Bereits im zweiten Entlastungspaket war die Auszahlung einer Energiepauschale von 300 Euro an Arbeitnehmer vereinbart worden. Nun soll der Empfängerkreis auf Rentnerinnen und Rentner erweitert werden. Ebenso werden auch immer wieder Einmalzahlungen an Hartz-IV-Empfänger diskutiert sowie eine Ausweitung des Wohngeldes, inklusive eines Heizkostenzuschusses. Auch eine Verlängerung des beliebten 9-Euro-Tickets steht immer wieder im Raum. Am Samstag soll der Koalitionsausschuss für das 3. Entlastungspaket eine erste Beschlusslage fassen.

Drittes Entlastungspaket: Finanzminister Christian Lindner (FDP) sieht Spielraum im Haushalt

Ob mit oder ohne Inflationsprämie – der finanzielle Spielraum für ein neues Entlastungspaket scheint da zu sein. Laut Angaben von Lindner kann man im Jahr 2022 noch einen einstelligen Milliardenbetrag einplanen. Ab 2023 steht im Haushalt noch einmal eine zweistellige Milliardensumme zur Verfügung. Wie genau das Geld nun eingesetzt wird, soll bis spätestens Anfang der kommenden Woche geklärt werden.

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Doch ob die Koalition bis dahin in aller Vertrautheit verhandeln kann? Eigentlich hat die Regierung Stillschweigen vereinbart. In der Tat drang bislang wenig nach außen – zur Freude von Scholz. „Dass sie so wenig mitbekommen haben, macht mich persönlich professionell stolz“, sagte der Kanzler in Meseberg. Doof nur, dass eine Stunde später die Inflationsprämie durchsickerte.

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