Fachausschuss stimmt Plan zu / CDU-Boykott

Verkehrskreisel für Stadtmitte

Achim - (mm) · Auf der Kreuzung am Hotel Gieschen in Achim werden die Autos schon bald ein Stück weit im Kreis fahren, ohne Ampeln.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr empfahl gestern Abend mit den Stimmen von SPD und Grünen, den betreffenden Bebauungsplan für den in der Bevölkerung und der örtlichen Politik umstrittenen Verkehrskreisel-Bau und dem damit verbundenen Abriss von zwei Wohn- und Geschäftshäusern zu ändern. Den endgültigen Beschluss wird der Stadtrat Mitte Juni fassen, aber auch dort gibt es eine Mehrheit für den Kreisel, der die Stadt rund eine halbe Million Euro kostet und den Verkehrsfluss an dem Knotenpunkt verbessern soll.

CDU und WGA, die gegen das Vorhaben sind, boykottierten die Abstimmung im Fachausschuss. Die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung hätten die Mitglieder der CDU-Fraktion erst spät am Freitag oder am Samstag erhalten und damit nicht ausreichend Zeit gehabt, sich vorzubereiten, begründete Ulrich Rehlich. Sein Antrag, den Tagesordnungspunkt in einer Extra-Sitzung zu beraten, wurde jedoch abgelehnt. Dieser Vorstoß sei „wohl eher politisch motiviert“, an der Sachlage würde sich doch nichts ändern, meinte Herfried Meyer (SPD).

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