Soziales und Arbeit im Sozialausschuss:

Zuwanderung wirkt noch

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Der frühe Einstieg in die Sprachqualifizierung, die der Landkreis seit 2016 auf eigene Kappe anbietet, bewährt sich mittlerweile.

Landkreis - „Die großen Brocken sind beschlossen“, stellte die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses, Dörte Liebetruth (SPD), fest. Die Finanzplanung des Landkreises für 2018 in einem Umfang von 270 Millionen Euro läuft vielfach wieder im Regelbetrieb. Aber in den Fachbereichen Soziales und Arbeit, wo ohnehin die größten Budgets zu finden sind, und bei Gesundheit und Umweltmedizin neben der Jugendhilfe sind die Zuwanderung und die Integration von Flüchtlingen noch sehr präsent. Die Vertreter der Fraktionen stimmten ebenso neuen Stellen wie den Budgets mit mehr als 140 Millionen Euro zu.

Es war die zweite Sitzung der Haushaltsberatungen und in ihrem Ressort haben sich die Sozialpolitiker des Kreistags bereits mit weit mehr als der Hälfte des Gesamtumnfangs befasst, die im Kreishaus im kommenden Jahr verwaltet werden soll. Allein im Sozialbereich von Bernd Dannheisig werden 77,7 Millionen Euro eingenommen und ausgegeben. Der größte „Brocken“, fast 35 Millionen Euro ist die Eingliederungshilfe. Das Geld kommt komplett aus Berlin und Dannheisigs Mitarbeiter müssen die rechtmäßige Verteilung verwalten. Die Grundsicherung ist mit 10,5 Millionen Euro auf Platz zwei und Asyl-Leistungen mit 7,6 Millionen Euro das drittgrößte Stück auf dem Tortendiagramm, das er zu Sitzung mitgebracht hatte.

„Dieser Bereich steigt nicht weiter an“, berichtete der Fachbereichsleiter. Je nach Stand der Asyl-Verfahren verschwinden die Flüchtlinge aus seinem Zuständigkeitsbereich und tauchen dann im Fachbereich Arbeit von Petra Schütte wieder auf. Nach der Anerkennung als Asylbewerber gehören sie zum Rechtskreis des Sozialgesetzbuches II, erhalten Sozialgeld und werden vom kommunalen Jobcenter der ALV betreut.

„Die Zugänge werden nehmen ab“, berichtete Schütte. Der Mittel-Ansatz in diesem Bereich steige nicht mehr und werde nach und nach eher sinken. Allerdings steige zugleich die Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug. „Gegen Ende des Jahres werden wir die 5 000 erreichen“, war ihre Prognose.

Frühes Engagement des Landkreises lohnt sich

Für den Personalschlüssel bedeutet das, dass zwei neue Stellen nötig werden. Damit soll sichergestellt werden, dass die Zahl der Fälle nicht zu sehr steigt, die ein Mitarbeiter betreut. So hatte es der Kreistag beschlossen. Mit allen anderen Leistungsempfängern zusammen erwartet Schütte Arbeitslosengeld-II-Leistungen von 30,4 Millionen Euro, die im Kreishaus verwaltet und bewilligt werden müssen.

Inzwischen zeige sich, dass sich das überdurchschnittliche und frühe Engagement des Landkreises für die Flüchtlinge lohnt. ALV-Vorständin Kerstin Wendt berichtete, dass die Integration in Arbeit oder Ausbildung mittlerweile im landesweiten Vergleich auf einem hohen Niveau laufe. Bei 60 Prozent der Personen mangele es neben der Sprache an der Schulausbildung. Teilweise müsse die Qualifizierung auf Grundschulniveau anfangen. Weiterhin bleibe es ein Problem, dass die Fortsetzung von angefangenen Qualifizierungen vom Ministerium nicht gesichert sei. Sprachkenntnisse würden schnell vergessen, wenn sie nicht weiterentwickelt würden.

Auch der Fachbereich Gesundheit und Umweltmedizin sein mit den Zuwanderern noch schwer beschäftigt, berichtete Leiterin Jutta Dreyer. Dabei gehe es vor allem um Einschätzungen für die Eingliederung und Schulassistenz. Die Ansätze aus dem laufenden Jahr habe sie aber halten können, sodass auch die anderen Aufgaben des Bereichs wie die Suchtprävention auf dem Stand gehalten werden könnten.

Die Abgeordneten sahen weder an den Berichten, noch an der Arbeit und den Plänen der Verwaltung etwas auszusetzen. Reiner Sterna (CDU) verteilte sogar emsig Lob an die Verwaltung und der Ausschuss schloss sich dem an. Entsprechend war auch ihre Zustimmung zu dem Zahlenwerk inklusive der neuen Stellen einmütig.

kle

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