Der Ton wird rauer

Nach Rücktritt in Estorf: Bürgermeister nehmen Stellung zu Beleidigungen

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Die Verdener Stadtverwaltung bekam die Wut eines Bürgers im April 2017 zu spüren. Aus Ärger über eine Baugenehmigung fuhr er sein Auto ins Rathaus und zündete den Wagen an.

Muss ein Bürgermeister es aushalten, wenn man ihn als „Abzockerarschloch“ beschimpft? Ihm wünscht, vergast zu werden und Hakenkreuze in die staubigen Scheiben seines Autos schmiert?

"Ich bin nicht bei Facebook oder WhatsApp und daher vielleicht nicht ganz so anfällig", Horst Hofmann, Ottersberg.

Landkreis - Für Arnd Focke, Bürgermeister des 1700-Seelen-Dorfes Estorf im Nachbarkreis Nienburg, war mit dem Jahreswechsel das Maß voll. Nach diversen Beleidigungen und Drohungen trat Arnd Focke in Estorf zurück. Ein Einzelfall? Gespräche mit den hauptamtlichen Verwaltungschefs zeigen: Im Landkreis Verden ist die Welt in dieser Hinsicht noch weitestgehend in Ordnung. Nicht wenige, zum Beispiel Horst Hofmann aus Ottersberg, Andreas Schreiber, Allgemeiner Vertreter des Verdener Bürgermeisters, der Langwedeler Andreas Brandt und Wolfgang Rodewald aus Kirchlinteln, meiden allerdings Facebook und Co. oder nutzen es nur sehr begrenzt, um sich so vor möglichen Anfeindungen zu schützen.

Eine sinnvolle Maßnahme, hört man den Achimer Bürgermeister Rainer Ditzfeld. Er habe über seine persönliche Facebook-Seite schon ein ums andere Mal sein „Fett weggekriegt“, sagt er.

Übergriffe auf Amtsinhaber nicht bekannt

"Bei Reizthemen muss man eine öffentliche Plattform, zum Beispiel eine Versammlung, bieten", Andreas Brandt, Langwedel

Aber: „Systematisch geplante und politisch motivierte Übergriffe auf Amtsinhaber sind nicht bekannt“, formuliert es Landrat Peter Bohlmann. Gleichwohl hat nicht nur er festgestellt, dass der Ton rauer geworden ist. Auch im Landkreis Diepholz bestätigen diverse Bürgermeister, dass sie häufiger Beleidigungen und Anfeindungen ausgesetzt sind.

„Der benimmt sich ja wie Erdogan“ oder „Der muss mal richtig auf die Fresse kriegen“, zitiert Kirchlintelns Bürgermeister Wolfgang Rodewald Rufe aus dem Publikum bei öffentlichen Versammlungen zu polarisierenden Themen.

Wer anonym ist, pöbelt schneller 

"Wir sind eine bürgerfreundliche Gemeinde. Aber das Sicherheitsgefühl der Mitarbeiter ist auch ein Thema", Sandra Röse, Oyten

Aus der Anonymität heraus wird schnell und gern gepöbelt. Das gilt für Infoveranstaltungen mit vielen Menschen und noch viel mehr fürs Internet. Und gerade die sozialen Medien mit ihren falschen Accounts macht Bohlmann mitverantwortlich für das, was er „Erregungskultur und Verrohung der Sprache“ nennt.

Rainer Ditzfeld wurde zweimal von einem dichtplakatierten Rathaus überrascht. Die Bilder hätten ihn als Filmbösewicht gezeigt, „der mit dem Schwert Achim kaputtmacht“. Eine sehr spezielle Form des Protestes, hier gegen die Amazon-Ansiedlung.

Er habe die Vorfälle aber nicht hochpuschen wollen, sondern lediglich die Ratsmitglieder informiert, berichtet Ditzfeld. „Wenn es aber gegen meine Familie ginge, dann würde ich ganz anders agieren“, fügt er hinzu.

Mann fährt in Verdener Rathaus und setzt eigenes Auto in Brand

"Wir leben in einer Demokratie, und da ist Meinungsfreiheit erlaubt. Aber Hass ist keine Meinung", Alexander von Seggern, Dörverden

Des Bürgers Wut in einer ihrer schlimmsten Ausprägungen hat in jüngster Zeit die Verdener Stadtverwaltung erleben müssen. Im April 2017 war ein Mann mit seinem Auto in eines der Rathäuser gefahren und hatte den Wagen angezündet. Er richtete Schaden in Millionenhöhe an, aus Ärger über eine Baugenehmigung für das Nachbargrundstück.

Auch bei den Mitarbeitern habe der Anschlag, obwohl an einem Sonntag passiert, Spuren hinterlassen, sagt Andreas Schreiber. Er selber sei zum betreffenden Zeitpunkt im Urlaub gewesen und habe dennoch in der ersten Zeit nach dem Feuer „ein ungutes Gefühl“ gehabt.

Bei der Sanierung des Rathauses trug die Verwaltung dem Wunsch der Mitarbeiter nach mehr Sicherheit Rechnung. Gläserne Büros entstanden, die den Blickkontakt zum Kollegen ermöglichen. Und im Eingangsbereich steht eine Info-Theke, die auch schon mal die Funktion eines Schutzwalls übernehmen kann.

Hemmschwelle bei den Bürgern sinkt

"Der zivilisierte Umgangston ist bei uns im Wesentlichen noch gewahrt", Harald Hesse, Thedinghausen

Ähnlich ist man übrigens im Einwohnermeldeamt der Gemeinde Kirchlinteln verfahren. „Weil wir gemerkt haben, dass die Hemmschwelle bei den Bürgern sinkt“, so Rodewald, hat dort wieder ein 1,30 Meter hoher Tresen als Barriere zwischen Kunde und Mitarbeiter Einzug gehalten. Fühle sich das Team bedroht, gelte die Devise „Nicht lange fackeln und gleich die Polizei anrufen“. Die Wache liegt nebenan, die Beamten sind in Minutenfrist vor Ort.

Den Gang zur Polizei sieht Wolfgang Rodewald als probates Mittel. Zumal er als ehemaliger Mitarbeiter der Agentur für Arbeit in Verden besonders sensibilisiert ist, seitdem der frühere Behördenchef Klaus Herzberg im Februar 2001 von einem Arbeitslosen ermordet wurde.

„Ich lege Wert darauf, dass man eine gewisse Distanz hält“, sagt der Kirchlintler Bürgermeister. Zumal auch die Gegenseite körperliche Nähe als Bedrohung empfinden könne.

Spagat zwischen Selbstschutz und der Fürsorgepflicht

"Wenn es gegen meine Familie ginge, würde ich ganz anders agieren", Rainer Ditzfeld, Achim

Am Ende bleibt es für die kommunalen Vertreter ein Spagat zwischen Selbstschutz und der Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeitern einerseits und dem Anspruch, bürgernah zu sein, auf der anderen Seite. Rainer Ditzfeld oder Andreas Brandt setzen so weiter auf das Gespräch von Angesicht zu Angesicht. „Bei Beschwerden versuche ich, den persönlichen Kontakt aufzunehmen, und dann fahre ich da hin“, sagt Brandt. Sandra Röse aus Oyten wird schon mal beim privaten Einkauf angesprochen.

„Grundsätzlich gehen wir mit Beschwerden zuvorkommend um“, berichtet Peter Bohlmann. Auf diese Weise könnten mehr als 90 Prozent der Fälle – Kritik an Verwaltungsentscheidungen im Bau-, Hartz-IV- oder Umweltbereich – sehr konstruktiv gelöst werden.

Dann wird Bohlmann aber sehr nachdrücklich: Wer sein Schriftstück aber mit Straftatbeständen, beispielsweise mit übler Nachrede oder Verleugnungen, würze, müsse damit rechnen, dass die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werde.

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