Kämmerer: „Wir liegen noch im Soll“

Folgen der Corona-Pandemie in Verden: Städtischer Haushalt ist gewappnet

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Eines der großen Projekte, die Verden in diesem Jahr angehen will, trotz Corona-Krise: der Umbau des ehemaligen Gaswerkes zum Gerichtsgebäude. Rund 14 Millionen Euro sind dafür veranschlagt.

Verden – „Ganz klar“, sagt Andreas Schreiber zur Pandemie, „auch Verden verzeichnet negative Auswirkungen, insbesondere bei der Gewerbesteuer.“ Der Kämmerer ist aber noch gelassen. Denn bislang sieht er den städtischen Haushalt für dieses Jahr nicht in Gefahr.

Die ganz großen Projekte – Umbau von Kita und Grundschule Walle, Erweiterung der Grundschule am Sachsenhain, die Umgestaltung des ehemaligen Gaswerks am Allerufer zum Justizgebäude, der zweite Bauabschnitt der Verdener Ortswehr und der Bau der Kita Elisabeth-Selbert-Straße – „das läuft alles weiter“, beruhigt Schreiber.

„Unbürokratischer Zahlungsaufschub der Gewerbesteuer möglich“, ist auf der Website der Stadt Verden zu lesen. Von dem Angebot, relativ formlos die Zahlung bis zum 30. Juni stunden zu lassen, hätten bereits einige Selbstständige, vor allem aus dem Einzelhandel und der Gastronomie, Gebrauch gemacht, berichtet der Fachbereichsleiter. Andere hätten sich direkt an das Finanzamt gewandt, um die Vorauszahlungen für das laufende Jahr auf null setzen zu lassen, so Schreiber weiter.

Corona-Pandemie in Verden: Finanzhaushalt kann wegbrechende Einnahmen auffangen

„Wir können die coronabedingten negativen Beleiterscheinungen aber auffangen“, gibt der Kämmerer – vorerst – Entwarnung. Und das sogar, obwohl der Ansatz für die Gewerbesteuer im aktuellen Haushalt erstmals nach Jahren von 38 auf 41 Millionen Euro erhöht worden war. „Das hat viel mit Erfahrung zu tun“, erinnert Schreiber daran, dass die Erwartungen in Sachen Gewerbesteuer in der Vergangenheit stets übertroffen worden sind. Nachzahlung lautet das Zauberwort.

Die Verdener Betriebe hätten 2018 gute Ergebnisse erzielt, berichtet er. Und diese Erträge kommen der Stadt nun in Form von Nachzahlungen zugute. Verden müsse also bis dato, im Vergleich zu anderen Kommunen, keine größeren Abstriche machen. Konkrete Zahlen möchte Schreiber zunächst den Ratsmitgliedern vorlegen, ehe er damit an die Öffentlichkeit geht. Er verrät nur so viel: „Wir liegen noch im Soll.“

Gleichzeitig betont Schreiber, dass das Gewerbesteueraufkommen stichtagbezogen betrachtet werde. Soll heißen: Der just bei ihm eingegangene Bescheid, dass „ein nennenswerter Betrag auf null gesetzt“ wurde, könne morgen schon durch die Nachzahlung eines anderen Betriebes kompensiert werden. Das aber funktioniert auch umgekehrt.

Corona-Krise führt voraussichtlich zu weniger Einnahmen bei der Stadt Verden

Vieles bleibt in dieser Corona-Krise also Kaffeesatzleserei. Andreas Schreiber geht allerdings jetzt schon davon aus, dass der Anteil der Stadt Verden an der Einkommens- und Umsatzsatzsteuer geringer ausfallen wird. Bedingt durch Kurzarbeit, geschlossene Geschäfte und sinkende Produktionen wird das Land Niedersachsen hier weniger einnehmen. Der Schlüssel, nach dem der Anteil der Kommunen berechnet wird, bleibt aber der gleiche.

13 Millionen Euro Einkommens- und 4,5 Millionen Umsatzsteuer hatte die Stadt Verden ursprünglich für dieses Jahr erwartet. Diese Zahlen werden nun nach unten korrigiert werden müssen.

Man werde die Situation natürlich weiter beobachten, so Schreiber abschließend. Anlass zum Gegensteuern hat er nicht. „Einen Nachtragshaushalt brauchen wir zurzeit nicht.“

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