In der „AnsprechBar“ von Dörte Liebetruth

Olaf Lies in Verden: „Die Werksverträge sind das Problem“

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Olaf Lies beantwortet die Fragen aus dem Publikum. An seiner Seite Landtagskandidatin Dörte Liebetruth.

Verden - Der Ausbau der Verkehrswege, ein schnelles Internet und der Schutz vor Bahnlärm waren am Sonnabend die beherrschenden Themen, als der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, in der „AnsprechBar“ der SPD-Landtagskandidatin Dr. Dörte Liebetruth zu Gast war.

Im Bistro Lugenstein nahm er sich Zeit, ausführlich auf die Fragen der Bürger zu antworten. Ein Thema, das die Bürger offensichtlich stark bewegt, ist die Verkehrssituation in den Städten und auf Autobahnen. „Die Autofahrer regen sich zu Recht über die Baustellen auf. Momentan werden so viele Baumaßnahmen durchgeführt wie nie zuvor“, sagte Lies dazu. Der Grund sei, dass es in diesem Jahr mit 800 Millionen Euro doppelt so viel Geld vom Bund gibt, wie im letzten Jahr. Dieses Geld wolle man natürlich auch ausgeben, zumal die Baumaßnahmen auch dringend nötig seien. 

„Die Infrastruktur wurde in den vergangenen Jahrzehnten extrem verschlissen.“ Manchmal würde der Eindruck entstehen, dass auf den Baustellen nicht durchgehend gearbeitet werde. Dieses sei darauf zurückzuführen, dass viele Aufträge gleichzeitig liefen, die in einem vertraglich festgelegten Zeitrahmen fertiggestellt werden müssten. Dieses Zeitfenster würde eingehalten.

Der Minister räumte jedoch ein, dass der Zeitrahmen häufig zu großzügig gesteckt sei und versprach künftig eine bessere Organisation. Auch das Baustellenmanagement soll verbessert werden. Mittels moderner Technik könne heutzutage simuliert werden, wie sich Baustellen auf den Verkehrsfluss auswirken.

Begrenztes Überholverbot sinnvoll?

Eine weitere Frage lautete, ob nicht ein zeitlich begrenztes Überholverbot für Lkw sinnvoll sei, um den Verkehrsfluss auf Autobahnen zu optimieren. „Hier streiten sich die Fachleute. Wir brauchen keine starre Lösung, Blechschilder helfen uns nicht weiter. Wir brauchen intelligente Lösungen, um auf die Verkehrssituation besser zu reagieren“, antwortete der Minister.

Ein anderes Thema, das offensichtlich viele beschäftigt ist der Breitbandausbau in ländlichen Gebieten. Das Ziel sei, im Jahr 2019/20 flächendeckend eine Versorgung mit 50 Megabit pro Sekunde sicherzustellen. Anschließend solle dann der Ausbau des Glasfasernetzes zügig vorangetrieben werden, wobei es wichtig sei, mit dem Ausbau in den ländlichen Gebieten zu beginnen, informierte Lies.

Mobilfunknetz modernisieren

„In der Stadt funktioniert der Ausbau von ganz allein, damit können die Firmen Geld verdienen.“ Er wies aber auch auf die Notwendigkeit hin, das mobile Funknetz überall auf LTE-Standard zu bringen. Die soll bis 2019 für 98,5 Prozent der Haushalte zutreffen. „Meistens sind wir heute mobil unterwegs, daher sind die Anforderungen an das Funknetz genauso groß“, so Lies.

Eine weitere Frage an den Minister lautete, was man gegen den Missbrauch der Leiharbeit tun könne. Vor allem die Werksverträge seien ein Problem, sagte Lies. Als negatives Beispiel nannte er die Schlacht- und Zerlegebranche, wo es 80 Prozent Werksverträge gebe. Er forderte eine klare gesetzliche Regelung auf Bundesebene. 

Bezüglich der Leiharbeit müsse die Übernahme in eine Festeinstellung das klare Ziel sein. Ansonsten müssten die Leiharbeiter für ihre Bereitschaft zur Flexibilität höher entlohnt werden. „Es darf nicht sein, dass Leiharbeit und Werksverträge dazu dienen, den Arbeitnehmer auszubeuten. Wer sich heute seine Fachkräfte nicht sichert, wird morgen keine mehr finden“, betonte Lies.

Sorgen um den Güterverkehr

Über die Zunahme des Güterverkehrs aufgrund der Realisierung der Alpha-E-Variante waren ebenfalls mehrere Bürger besorgt. Der Verkehrsminister betonte, dass in diesem Falle der Bürgerdialog wichtig sei. „Wir wollen, dass die Anwohner nach Abschluss der Lärmschutzmaßnahmen besser gestellt sind als vorher.“ 

Als eine Lösung nannte er, den Lärm direkt an der Quelle zu reduzieren, zum Beispiel durch leisere Bremssysteme. „Lärmschutz kann nur ganzheitlich gemeinsam mit den Anwohnern realisiert werden. Das hat die Bahn eingesehen“, schloss der Minister sein Ausführungen dazu. Dörte Liebetruth versprach, sich gemeinsam mit Lies auch weiterhin aktiv für den Lärmschutz in der Region einzusetzen.

ahk

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