Vergnügungsstättenkonzept ist gefragt

Spielhalle „droht“ in der Großen Straße

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Ein Betreiber möchte hier eine Spielhalle errichten.

Verden - Für den Bereich zwischen Anita-Augspurg-Platz und Jacobigang wird jetzt ein Bebauungsplan aufgestellt, der ausschließlich die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten regelt und keine weiteren städtebaulichen Vorgaben trifft. Diesen Beschlussentwurf verabschiedete der Ausschuss für Stadtentwicklung in seiner jüngsten Sitzung.

Hintergrund für diesen Beschluss, der vom Verwaltungsausschuss in der nächsten Woche noch abgesegnet werden muss, ist eine konkrete Bauvoranfrage für ein leer stehendes Ladengeschäft in der Großen Straße, wo ehemals ein Drogeriemarkt seinen Sitz hatte. Die Stadt Verden verzeichne seit geraumer Zeit eine deutliche Zunahme von Anfragen zur Zulässigkeit von Vergnügungsstätten, insbesondere von Spielhallen und Wettbüros, machte Stadtplaner Norbert Schaffeld in der Sitzung die prekäre Situation deutlich.

Um die Ansiedlung von Vergnügungsstätten an städtebaulich verträglichen Standorten steuern zu können, sei die Erstellung eines entsprechenden Konzeptes für die Gesamtstadt erforderlich, so Schaffeld weiter. Diese Konzepte trügen wesentlich dazu bei, rechtssichere Regelungen für die Zulässigkeit und den Ausschluss von Vergnügungsstätten in Bebauungsplänen treffen zu können.

Schaffeld betonte, das Konzept für Verden werde nach der Sommerpause präsentiert. Dazu müsse auch externer Sachverstand eingeholt werden. Zur Zielsetzung sagte der Stadtplaner: „Eine Spielhalle entspricht nicht dem Einzelhandelskonzept.“ Doch ganz ausschließen könne man die Vergnügungsstätten nicht. Schließlich seien Spielhallen kein verbotenes Gewerbe.

Nach den Worten Schaffelds müsse die Stadt nun aber aufgrund der Bauvor-anfrage sehr schnell reagieren. Deshalb müssten bei der Aufstellung des Bebauungsplanes klare Ziele formuliert werden. „Kann man die Spielhallen grundsätzlich ausschließen?“ fragte Jutta Sodys (SPD) und erhielt von Schaffeld die prompte Antwort: „Nein“.

Erschwerend komme hinzu, dass von den Vergnügungsstätten-Betreibern enorme Mietpreise gezahlt würden. Das setze auch die Kaufmannschaft unter Druck. Vermutlich im Frühjahr 2016 wird der Bebauungsplan für den Bereich zwischen Augspurg-Platz und Jacobigang rechtskräftig sein. Vorher werde auch in der Großen Straße bezüglich der Anfrage nichts passieren, versprach Schaffeld.

koy

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