Verden - Optimistisch ins neue Jahr?

Optimistisch ins neue Jahr?

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Verden - Weihnachten und die Tage bis Neujahr, das ist eine Zeit der Einkehr und der Zuversicht. Was wird uns das neue Jahr bringen? Ist Optimismus gerechtfertigt, trotz der Krisenherde im Nahen Osten und der Flüchtlingsproblematik?

Bei uns im Landkreis Verden sieht die Lage wie folgt aus: Der gerade vom Kreistag beschlossene Haushaltsplan für 2016 kommt dank Sparsamkeit und guter Einnahmen ohne neue Schulden aus. Es können zudem Darlehen abbezahlt und erhebliche Investitionen in unsere Schulen und Krankenhäuser, sowie den Straßen- und Radwegeausbau erfolgen.

Im kommenden Jahr werden das Wirtschaftswachstum und die Steuereinnahmen voraussichtlich noch stärker ansteigen. Die hohe Anzahl von Zuwanderern beflügelt die Konjunktur, weil die allermeisten Ausgaben dafür in unserem Land verbleiben. Insbesondere kann mit erheblichen Impulsen für das Baugewerbe gerechnet werden. Allein bei uns im Landkreis Verden sollen in den nächsten zwei Jahren annähernd 2000 Wohnungen gebaut oder durch Umbauten erstellt werden – für Einheimische und für Zugewanderte. Auch die Nahrungsmittelbranche profitiert von mehr Menschen, die es zu sättigen gilt. Früher hätte eine so hohe Zuwandererzahl Entbehrung zur Folge gehabt. Heute haben wir Nahrung im Überfluss – zumindest in Deutschland, weil unsere Landwirtschaft sehr leistungsfähig ist.

Allerdings, eines ist auch klar, erhebliche Probleme wird es hinsichtlich der Integration dieser vielen Menschen aus anderen Kulturkreisen geben. Deshalb gilt es, eine weitere Zuwanderung zu begrenzen und nur den Flüchtlingen Schutz zu bieten, die wirklich verfolgt werden. Bereits eingeleitete Maßnahmen, um dieses Ziel zu erreichen, sind inzwischen wirksam geworden. Schon seit Anfang November kommen kaum noch Menschen aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland und durch das neue Abkommen der EU mit der Türkei wird das Schlepperunwesen im östlichen Mittelmeerraum zunehmend eingedämmt.

Für eine gute Zukunft braucht unser Land ein Integrationsgesetz. Menschen aus anderen Kulturen, die hier unter uns leben wollen, müssen gesetzlich dazu verpflichtet werden, unsere Sprache zu erlernen, die Normen des Grundgesetzes zu respektieren und auch sonst bereit sein, sich unseren Wertvorstellungen anzunähern. Wer das nicht will, kann hier künftig keine staatlichen Leistungen erhalten. Parallelgesellschaften, rechtsfreie Räume und die fatalen Auswirkungen einer Multi-Kulti-Gesellschaft können nicht länger geduldet werden. Fehler, wie sie Frankreich und die Niederlande gemacht haben, dürfen sich bei uns nicht wiederholen.

Unser Land hat Größtes geleistet, beim Wiederaufbau in den 50er-Jahren und bei der Verwirklichung der Deutschen Einheit in den 90er-Jahren. Wir werden auch angesichts der großen Aufgaben in der heutigen Zeit nicht versagen. „Es gehört zu unserer Identität, dass wir bereit sind zu zeigen, was in uns steckt“, hat die Bundeskanzlerin in Karlsruhe gesagt.

Insgesamt können wir durchaus optimistisch sein, dass es 2016 gelingen wird, viele der anstehenden Herausforderungen zu bewältigen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest.

Wilhelm Hogrefe, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag

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