Stadtrat schließt ungewöhnliche Legislaturperiode ab

Verden: Feuer im Rathaus, Havarie im Klärwerk, und dann kam Corona

Leute im Blumensträußen in der Hand.
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Blumen zum Abschied: Ein Drittel des Verdener Stadtrats traf am zurückliegenden Dienstag letztmals Entscheidungen.

Verden – Am Tag, als eine denkwürdige Wahlperiode ihren Abschluss fand, an diesem Tag zog die scheidende Ratsvorsitzende ein Fazit, das selbst für sie ein Novum war, selbst für sie, die immerhin auf 20 Jahre Arbeit in politischen Gremien zurückblicken kann, und der nichts fremd sein dürfte. „Eine außergewöhnliche Ratsperiode“, sagte Gunda Schmidtke (SPD) im weiten Rund in der Schule am Meldauer Berg, „erst der Brand im Rathaus, später die Havarie im Klärwerk, und dann kam Corona.“

Einen politischen Alltag habe es nicht gegeben, es seien immer neue Herausforderungen zu bewältigen gewesen. „Tagen wir in einer Präsenzveranstaltung, tagen wir in Hybrid, wie funktioniert die Übertragungstechnik, sie funktionierte nicht immer. Nein, es war eine schwierige Zeit.“

Und es war eine ungewöhnliche letzte Ratssitzung der laufenden Legislaturperiode. Zwischen den Ehrungen verdienter Ratsmitglieder und der Verabschiedung ausscheidender Kommunalpolitiker schlugen die vier politischen Gruppen noch einmal Nägel ein, die spätere Ratsgenerationen zu verteidigen haben. Für die dritte Stufe des Allerparks wurden 125 000 Euro locker gemacht, für den Allwetterplatz des SV Hönisch rund 550 000 Euro und für den Sportentwicklungsplan 25 000 Euro.

Und dann wäre da noch eine nächste Besonderheit, die abzuwickeln war. Nehmen wir das Jahr 2013. Am Ende schlugen 1,8 Millionen Euro als Überschuss in der Stadtkasse zu Buche. Oder das Jahr 2014, als mehr als fünf Millionen Euro als Plus in die Kasse gespült waren. Was jeden Kommunalpolitiker andernorts zu Jubelstürmen veranlasst, sorgte im Verdener Stadtrat für Stirnrunzeln. Und das aus gutem Grund. „Zur Abstimmung steht der Jahresabschluss der Jahre 2013 bis 2016,“ sagte etwa Finanzausschuss-Vorsitzender Wolf Hertz-Kleptow (CDU), „einige aktuelle Ratsmitglieder gehörten damals dem Stadtrat überhaupt noch nicht an.“ Kein Wunder also, dass die goldenen Jahre mit Überschüssen im Gesamtvolumen von fast 14 Millionen Euro sowohl bei der Genehmigung des Jahresabschlusses als auch bei der Entlastung des Bürgermeisters auf Enthaltungen im zweistelligen Bereich stießen.

Kämmerer Andreas Schreiber räumte ein, es sei ungewöhnlich, über Vorgänge, die acht Jahre zurück liegen, jetzt zu beraten. Allerdings seien bis 2012 noch andere Softwareprogramme im Einsatz gewesen, es habe umfangreicher Handarbeit bedurft, den Bestand zu erfassen, es sei in der Kämmerei zu personellen Wechseln gekommen, vor vier Jahren dann der Rathausbrand mit den Unterlagen, die plötzlich nicht verfügbar waren, jetzt ein nächster Softwarewechsel, es habe halt nicht geklappt mit den Jahresabschlüssen. Auch Stefan Fleckenstein aus dem Rechnungsprüfungsamt schlug in diese Kerbe. „Wir sind unglücklich mit diesem Status Quo. Es ist natürlich nicht unsere Absicht, die Abschlüsse auf die lange Bank zu schieben.“ Aber immerhin, es zeichne sich Licht am Ende des Tunnels ab. Schreiber: „Die Jahresabschlüsse 2017 bis 2021 sollen bis Ende nächsten Jahres vorliegen.“ Die Resonanz im Rat dürfte der aktuellen ähneln. Auch dann sind viele nicht mehr dabei, die in den vergangenen vier Jahren Entscheidungen mitgetragen haben.

Trotz der tiefen Einschnitte vom Auto, das ins Rathaus-Foyer geknallt war und das Feuer ausgelöst hatte, bis zu Corona – eines war der Stadt erspart geblieben, worauf Bürgermeister Lutz Brockmann verwies. „Alles Dinge, die unvorhersehbar waren. Aber es wurde von allen Seiten schnell und verantwortungsbewusst gehandelt“, befand das Stadtoberhaupt, „zu Entscheidungslücken ist es nicht gekommen, auch nach dem Brand nicht.“ Getragen vom Stadtrat sei man diesen Herausforderungen begegnet, das war wichtig, so Brockmann, diesen Geist wolle man mitnehmen in die nächsten Jahre. „Wir haben als Stadt zusammengehalten. Das ist das, was man sich wünscht.“

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