Christina Jantz-Hermann besucht Veterinäramt

Tierschutz: Justiz fehlt oft die Fachkenntnis

Christina Jantz-Hermann mit dem Team vom Veterinäramt.

Verden - Von Tiertransporten über das Schächten von Schlachttieren bis hin zu Wildtieren im Zirkus reichte das Spektrum der Themen bei einem Treffen der Tierschutzbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Christina Jantz-Herrmann mit dem Team von Veterinäramtsleiter Dr. Peter Rojem. Der Gast aus Berlin erklärte, dass es ihm wichtig sei, die Arbeit als Beauftragte immer wieder mit den Verantwortlichen und Betroffenen in ihrem Wahlkreis Verden und Osterholz rückzukoppeln.

Die Abgeordnete berichtete aus dem Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Auf ihre Initiative hin habe der eine neue Studie zur Zusammenarbeit zwischen Veterinär- und Justizbehörden beraten. Die Ergebnisse des Braunschweiger Thünen-Instituts, einer Forschungseinrichtung des Bundes, konnten die Verdener Amtstierärzte bestätigen. Verstöße gegen Tierschutzvorschriften würden die Justizbehörden und Gerichte oft nicht als solche ansehen und deshalb nicht strafrechtlich verfolgen. „Auch hier im Landkreis wird ein großer Teil der strafrechtlich relevanten Verfahren eingestellt“, berichtet Jantz-Herrmann. „Verfahren, die stattfinden, dauern zu lange und die Strafmaße werden nicht ausgeschöpft. Der Studie zufolge gibt es zwei Gründe dafür: Erstens herrscht wenig Interesse am Tierschutz bei Staatsanwälten und Richtern. Zweitens sind ihre Fachkenntnisse im Tierschutzrecht häufig gering. Hier müssen wir das Gespräch mit Staatsanwaltschaften und Gerichten, aber auch Landesregierungen suchen, die verantwortlich für die Juristenausbildung sind.“

Die Amtstierärztinnen um Peter Rojem beschrieben der Tierschutzbeauftragten die Schwierigkeiten bei der Kontrolle und Durchführung der Vorschriften der Tierseuchenbekämpfung, Lebensmittelüberwachung und Tierschutz. Sie plädierten dafür, die Transportbedingungen von Vieh bei der Ankunft am Schlachthof zu kontrollieren.

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