Finanzierung der Gemeinden im Landkreis Verden verbessert sich in fünf Jahren um 28 Prozent

Steuerquellen fließen üppiger

Eine Grafik stellt die Steuerzuwächse pro Gemeinde zusammen.
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Die Steuerzuwächse in den Gemeinden des Landkreises Verden. Grafik: Kracke

Verden – Dass der Landkreis Verden nicht zu den ärmsten des Landes gehört, ist allgemein bekannt. „Der Landkreis Verden gehört zu den wirtschaftsstärksten Landkreisen in Norddeutschland“, ist sogar die Einschätzung der Kreisverwaltung. Und die tut sie auf ihrer Internetseite kund. Die Entwicklung der Steuerkraft in den Städten und Gemeinden bestätigt das.

Kreisweit stiegen die Steuerkraftmesszahlen seit 2015 um fast 28 Prozent. Den größten Zuwachs hat laut einer Aufstellung aus dem Kreishaus der Flecken Langwedel. Deren Messzahl für den Finanzausgleich des Landes ist um mehr als 50 Prozent gestiegen.

Als der Kreistagsabgeordnete Bodo Becker (CDU) im vergangenen Herbst bei den Haushaltsberatungen erklärte, dass Oyten in diesem Jahr abundant sein werde, war das wie ein Ritterschlag für die finanziell überdurchnittlich gut ausgestattete Gemeinde. Dass die Kommune im Bremer Speckgürtel zu den Einzahlern in den kommunalen Finanzausgleich in Niedersachsen gehört, aber nichts mehr daraus ausgezahlt bekommt, hat sich dann doch nicht ganz bestätigt, wie der stellvertretende Leiter des Fachdienstes Finanzen, René Meinken, ermittelt hat.

Einzahler in den Ausgleichstopf

Dennoch deutete Bodo Becker zurecht ein hohes Steueraufkommen an, das Bürger und Unternehmen in Oyten zahlen. Die gemeindlichen Steuern und die Gemeindeanteile an Umsatz- und Gewerbesteuer sind so hoch, dass abundante Kommunen in den Ausgleichstopf einzahlen müssen. Das Prinzip sieht vor, dass das Land aus diesem Topf mit Zweisungen nach einem Verteilungsschlüssel die unterschiedliche Finanzausstattung von starken und schwachen Gemeinden ein Stück weit ausgleicht.

Grundsteuer, Vergnügungssteuer, Hundesteuer, Getränkesteuer und dergleichen können die Gemeinden nach eigenem Ermessen erheben. „Welche örtlichen Aufwandsteuern die Gemeinden realisieren wollen, entscheiden sie selbst“, stellt das Innenministerium in Hanover klar. Von Abgaben wie Umsatz- und Gewerbsteuer erhielten die Gemeinden einen Anteil. Das alles diene dazu, dass die Kommunen ihre Aufgaben erledigen können. Wenn es um etwas geht, das der Bund oder das Land ihnen auferlegt, werde das extra vergütet. So wirkt sich eine florierende Wirtschaft mit gut verdienenden Arbeitnehmern positiv auf die Finanzausstattung einer Gemeinde aus.

„Im Land Niedersachsen gibt es unter allen Städten und Gemeinden etwa zwei Dutzend abundante Kommunen“, erklärte Meinken, dass eine so hohe Steuerkraft nicht allzu häufig vorkommt. Die Gemeinde Oyten stehe seit langem immer so knapp an der Grenze, bei der Stadt Verden hat Abundanz schon so etwas wie Tradition. „Sie ist zur Zeit die einzige Kommune im Landkreis“, sagt Meinken. Langwedel und Ottersberg kämen gut zurecht, bislang zahlen sie aber nicht nur in den Ausgleichstopf ein.

Ein Plus von zehn Millionen in fünf Jahren

Bei einem so hohen Niveau von Steuereinnahmen sind prozentuale Zuwächse aber nur ein Teil der Geschichte. Wenn sich die Steuerkraftmesszahl in Verden von einem Niveau von 45,4 Millionen Euro im Jahr 2015 auf 55 Millionen in diesem Jahr steigert, ist das ein Plus von „nur“ 21,09 Prozent. Bei Langwedel reicht schon ein Plus von knapp 5 Millionen Euro, um eine Steigerung um die Hälfte zu bewirken. Achims Zuwachs liegt mit 10,5 Millionen Euro nur um eine Million über dem Verdener Ergebnis. Für die Stadt im Nordkreis wachsen die Steuereinnahmen aber in den zurückliegenden fünf Jahren um fast 42 Prozent. Dabei liegt die Messzahl im laufenden Jahr mit 26 Millionen Euro dennoch 19 Millionen unter der in Verden.

Negativ-Rekord in Kirchlinteln

Den Negativ-Rekord im Kreisvergleich hat die Gemeinde Kirchlinteln aufgestellt. Die Steuerkraft wuchs seit 2015 um 806 458 Euro, was einer Steigerung um 10,24 Prozent entspricht.

Von Ronald Klee

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