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Steuern im Landkreis: Nur Langwedel tanzt aus der Reihe

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Von: Heinrich Kracke

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Karte mit der Städten und Gemeinden des Landkreises Verden
Steueraufkommen in den Städten und Gemeinden des Landkreises Verden © VAZ

Die sprudelnde Gewerbesteuer macht die Städte und Gemeinden des Landkreises Verden zu den reichsten in Niedersachsen. Einige Risiken bleiben dennoch. Auch Verden muss ordentlich abgeben....

Verden/Achim – Langwedel fällt aus dem Rahmen. Während alle anderen sieben Städte und Gemeinden des Landkreises Verden stattliche Zuwächse bei den Steuereinnahmen im laufenden Jahr zu verzeichnen haben, rutscht der geografische Mittelpunkt der Region in die roten Zahlen. Ein Minus von 26 Prozent schlägt zu Buche. Und plötzlich stehen all die schönen Errungenschaften auf dem Spiel. Der Bau der Krippe in Berkels etwa, der geplant ist, oder die Grundstückskäufe für die neuen Feuerwehrhäuser, um nur einige wenige Beispiele zu nennen. Beides dürfte zwar kommen, aber die Diskussionen werden härter. Und die Ursache ist immer dieselbe: Die Gewerbesteuer, die nur schwer zu kalkulieren ist, sie entwickelt sich zunehmend zur Wundertüte. „Zuviele Zufälle“, meint Finanzchefin Dunja Röttjer.

Landkreis Verden: Gewerbesteuer eine Wundertüte

Selbst dort, wo sie zuletzt ohne Ende sprudelte, selbst dort herrscht nicht nur eitel Sonnenschein. Als Verdens Finanzchef Andreas Schreiber im Spätsommer das Stadtsäckel öffnete, da hatten sich satte 16 Millionen Euro mehr getürmt, als vorausberechnet. Das wiederum führt, so seltsam es klingt, zu krassen Zahlen im laufenden Jahr. Der Verdener Stadthaushalt schließt den Berechnungen zufolge mit dem größten Minus der mehr als tausendjährigen Geschichte ab. Auf satte zwölf Millionen summieren sich die roten Zahlen. Unter anderem deshalb, weil Verden die Kehrseite der guten Steuereinnahmen erlebt. Rund sechs Millionen des Haushaltsdefizits resultieren aus Steuer-Weiterleitungen an übergeordnete Stellen, an Landkreis und Land.

Stadt Verden: Auf zwölf Millionen Euro summieren sich die roten Zahlen

Und dann wäre da noch eine nächste Frage: Wie hoch ist die Gewerbesteuer für 2022 zu kalkulieren, die Wundertüte? Einfach die Zahlen des vergangenen Jahres nehmen? In Verden die 56 Millionen? Unlogisch wäre es nicht. Die Verdener Wirtschaft floriert, sie ist breit aufgestellt, es gibt keine Anzeichen für Eintrübungen. Die Stadtpolitik indes verständigte sich auf eine höchst „konservative“ Summe. Statt der 40 Millionen, die zuletzt regelmäßig im Etat auftauchten, jetzt also 42 Millionen. Verden orientiert sich dabei exakt an den Vorgaben der bundesweit tätigen Arbeitsgruppe Steuerschätzung, die im Mai vergangenen Jahres für das Jahr 2022 bei der Gewerbesteuer ein Plus von 4,2 Prozent prognostiziert hatte.

Verden zu Beginn des Jahrtausends: Stadt musste Kredite aufnehmen

Die Zurückhaltung macht Sinn. Ältere Ratsmitglieder haben ihn noch miterlebt, den Einbruch bei der Gewerbesteuer zu Beginn des Jahrtausends. „Der Rückgang fiel so heftig aus, wir mussten Kredite aufnehmen, um den Ausfall auszugleichen“, sagt etwa CDU-Fraktionschef Jens Richter. Plötzlich standen schöne, teure und längst zugesagt Projekte in Frage. „Eine solche Lage möchte ich nicht noch einmal erleben.“

Gemeinde Langwedel wurde richtig durchgeschüttelt

Richtig durchgeschüttelt wurde zuletzt die Gemeinde Langwedel. Während für 2022 ein Rekordrückgang vorausberechnet ist, war es 2021 ein Rekordplus, das zu Buche schlug. Ein Zuwachs um mehr als 20 Prozent. Ein Ereignis aber auch, das bei näherem Hinsehen jede Sektlaune verdarb. Röttjer: „Es ging um Gewerbesteuernachzahlungen, und dies nicht mal aus der jüngsten Vergangenheit, sondern aus den Jahren 2010 bis 2013.“

Über Jahre habe die Gemeinde eine Gewerbesteuer von drei Millionen kalkuliert. Davon nahm sie diesmal sogar Abstand. Aktuell stehen im Haushalt 2022 runde 2,5 Millionen. Gut möglich allerdings, dass sich die Summe noch erhöht. Jüngste Berechnungen zum Jahresanfang hätten ergeben, es sprudele doch besser als erwartet. Gleichzeitig greife man einen Fingerzeig der Kommunalaufsicht auf, der sich so langsam zum Wink mit dem Zaunpfahl entwickelte. Langwedel liegt bei den Hebesätzen für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer deutlich unter dem Durchschnitt, und das seit Jahren schon. Das komme den Flecken langsam teuer. Sie, sagt Dunja Röttjer, wolle noch im Januar eine Anpassung ins Spiel bringen. Gelinge dies, könne der Haushalt 2022 womöglich ausgeglichen werden. Noch steht hier, wie berichtet, ein Minus von einer Million zu Buche.

Landkreis Verden: Jammern auf hohem Niveau

Ganz generell gilt jedoch: Beklagen sich die Finanzchefs der Kommunen aus dem Landkreis Verden über die Unwägbarkeiten der Gewerbesteuer, so bedeutet dies ein Jammern auf sehr hohem Niveau. Der Raum zwischen Ottersberg und Dörverden gehört zu den betuchtesten Niedersachsens. In der Tabelle der Steuereinnahmen pro Kopf wirft das Landesamt für Statistik für das Jahr 2020 den Landkreis Verden als Nummer drei aus, nur knapp hinter der Landeshauptstadt und Wolfsburg.

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