Warten auf den Schulbus

Misere um Weser-Ems-Bus führt zu hitziger Debatte im Kreistag

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An dieser „Schülerhaltestelle“ in Kassel war es noch Absicht. Aber dass seit Beginn des Schuljahres im Nordkreis Kinder lange oder sogar vergeblich an Bushaltestellen warten, ist ein Ärgernis.

Landkreis - Wenn Kinder zu lange oder gar vergeblich auf den Schulbus warten, ist das ein Ärgernis in einem sensiblen Bereich. Für die Schüler und ihre Eltern, aber auch für die Politik.

Die Probleme im Nordkreis halten trotz vieler Bemühungen und Erklärungen an, und so musste der Unmut auch noch einmal im Kreistag deutlich gemacht werden. Dabei machten Abgeordnete und Verwaltung deutlich, dass das Vertrauen in Weser-Ems-Bus (WEB) komplett verspielt sei. Auch die Zusage, dass nach den Herbstferien eine Verbesserung eintreten soll, beruhigte die Gemüter nicht.

Bereits vor der Sitzung am Freitag hatten die Kreistagsfraktionen einstimmig vertragsrechtliche Konsequenzen beschlossen. Karin Labinsky-Meyer (Grüne) wies zudem auf den Beschluss des Kreisausschusses hin, dass der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) prüfen soll, ob dem Busunternehmen die Unzuverlässigkeit ausgesprochen werden kann. Damit soll erreicht werden, WEB von künftigen Ausschreibungen auszuschließen. Der Verband, über den diese Vergabeverfahren laufen, soll in Zukunft auch von den Bewerbern den Nachweis einfordern, dass sie über ausreichend qualifiziertes Personal und Fahrzeuge verfügen.

Regressforderungen von 100. 000 Euro

Immerhin ist es gerade der Mangel an Fahrern und Bussen, den das Unternehmen als Grund für die Probleme angeführt hatte. „Bis heute ist das nicht anders“, machte sich ein genervter Heiko Oetjen (SPD) wenig Hoffnung auf Besserung. Aus dem Dilettantismus des Unternehmens müsse es im Sinne der Beschlüsse des Kreisausschusses Konsequenzen geben.

Von verbrannter Erde sprach auch Landrat Peter Bohlmann. Selbst wenn tatsächlich nach den Ferien eine Besserung eintrete, werde das Misstrauen bleiben. Nach dem Hinweis von Wilhelm Hogrefe, dass sich die Regressforderungen an Weser-Ems-Bus bereits auf 100. 000 Euro angesammelt hätten, empfahl der Landrat allen Betroffenen, weiter alle Ausfälle und Abweichungen zu melden.

Ansonsten bleibe es bei den rechtlichen Aussagen, die der Verwaltungschef bereits in den Fachausschüssen machen musste. Die bisherigen Vorkommnisse gäben leider keine Handhabe, die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen aufzukündigen.

Selbst die VWE als kommunales Unternehmen aushelfen zu lassen, habe nur zur Androhung einer Rüge geführt. Auch das Vergaberecht zu kritisieren, das dem Landkreis derzeit nicht so recht einen Ausweg aus der Misere bietet, werde nichts bringen. Allenfalls für noch ausstehende Vergabeverfahren.

Eine rechtliche Tür, vielleicht auch nur eine Hintertür, könnte eine Argumentation öffnen, die Bohlmann gegen Ende der hitzigen Debatte andachte. Immerhin sei die Schülerbeförderung als kommunale Pflichtaufgabe zu verstehen. Da könne sich ein rechtlicher Widerspruch andeuten, der ein Ausweichen in eine Eigenlösung ermöglichen könnte. kle

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