Corona reißt Loch in das Budget

Ordnungsamt: Flaute bei den Gebühren

Kunde bedient eine Parksäule in Verden
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Parken, ohne zu zahlen: Ein halbes Jahr war die Gebührenpflicht ausgesetzt.

Flaute bei den Gebühren in Verden. Nicht nur, aber vor allem wegen Corona kam nichts an im Rathaus. An der ausgefallenen Domweih hat‘s aber nicht gelegen....

Verden – Ebbe herrscht in der städtischen Gebührenkasse. Nicht nur, aber vor allem wegen Corona. Geschlossene Geschäfte, der komplette Lockdown, dann freies Parken, kleine wie große weitere Vergünstigungen, um Besucher in die Stadt zu locken, da kam kein Geld rein. Und auch die Domweih fiel zweimal aus. „Das allerdings dürfte, bei allem Bedauern, nicht ins Gewicht fallen“, so Patrick Düsselbach vom zuständigen Ordnungsamt.

Verden: Jährlich über 160.000 Euro Gebühren in der Kasse

Das Budget mit dem das städtische Ordnungsamt zuverlässig arbeiten kann, speist sich aus dem Gebührenaufkommen. Wer sein Auto stadtnah parkt, der zahlt. Wer Gastronomie betreibt, der muss für Tische und Stühle berappen, die er vor seinem Geschäft auf die Straße stellt. Auch wer einen Container vor seinem Haus platziert, weil er renoviert, muss pro Tag – im Normalfall zehn Euro – auf den Tisch legen.

Ein gutes Geschäft, das jährlich über 160 .000 Euro in die städtische Kasse spült, Tendenz steigend, so der Blick auf die Statistik. Dann allerdings kam Corona. Zeigte beim letzten Kassensturz vor Corona, Ende des Jahres 2019, das Gebührenkonto noch 163. 300 Euro an, waren im nachfolgenden Jahr die Auswirkungen der Pandemie bereits spürbar. „Im Jahr 2020 waren es nur noch 150, 000 Euro, im noch laufenden Jahr stehen wir bei nur noch circa 46 .000 Euro“, so Düsselbach.

Beschluss des Verdener Stadtrates: Keine gebühren im Lockdown und darüber hinaus

Die Erklärungen dafür liegen auf der Hand: Der Beschluss des Stadtrates, im Corona-Lockdown auf Parkgebühren zu verzichten, riss ein Loch in die Kasse. Von März bis Oktober brauchten die Kontrolleure nicht auszurücken. Und auch in der Innenstadt gab’s kein Geld zu verdienen, also fiel die Gebühr für Sondernutzungen, für das Aufstellen von Tisch und Stuhl in der Gastronomie, weg, so ein Beschluss des Stadtrates. Damit fehlten weitere geschätzte 40. 000 Euro auf der Einnahmenseite.

Verdener Wochenmärkte finden statt und die Gebühren fließen

Eine andere Quelle hingegen arbeitete zuverlässig weiter. Zwar fielen auch Flohmärkte und ähnlich gelagerte Termine der Pandemie zum Opfer, nicht aber der öffentliche Verkauf von Gemüse, Obst, Wurst und Käse. Die Wochenmärkte auf dem Rathausplatz öffneten ihre Stände und sorgten für städtische Einnahmen, sogar mit steigender Tendenz. 21 000 Euro waren es im Jahr 2019, nachfolgend dann 22 000 Euro und auch dieses Jahr dürfte sogar eine leichte Steigerung zu erwarten sein. „Zwei, drei weitere Stände sorgen für das Plus“, so Düsselbach.

Der Wochenmarkt in Verden hatte auch während des Lockdowns geöffnet. Die Gebühren flossen wie gewohnt in die Kassen des Ordnungsamtes.

Verdener Domweih: Mit der fünften Jahreszeit wurde noch nie Geld verdient

Kein Geld ließ sich hingegen mit der Domweih, dem wohl größten Verdener Event verdienen. Was aber wiederum nicht an der Pandemie und dem Ausfall von Verdens fünfter Jahreszeit liege. Düsselbach räumt mit womöglich falschen Erwartungen auf. „Fällt die Domweih aus, haben wir zwar keine Einnahem aus den Standgebühren der Schausteller und Marktbeschicker, aber zugleich fallen auch keine Ausgaben für Auf- und Abbau, Versorgungsleitungen und Müll an.“ Letztendlich ein Nullsummenspiel, „bei dem die Stadt eher noch drauflegt“, sagt Düsselbach. „Gewinn zu machen mit der Domweih wäre zwar durchaus möglich, ist in diesem Fall aber nicht das erklärte Ziel, sondern vielmehr den Einwohnern etwas Besonderes zu bieten und für die Stadt zu werben“, so Düsselbach.

Parken in Verden: Sieben neue Säulen mit der App anwählen

Trotz leerer Kassen, investiert werden muss trotzdem. Mittlerweile kostet Parken wieder Geld. 50 Cent pro Doppelstunde, da, wo Automaten stehen, müssen Autofahrer bar berappen. Es sei denn, es geht schnell und dauert weniger als 15 Minuten, dann reicht die kostenlose „Brötchentaste“. Wenn denn der Automat funktioniert. Das komplette System ist marode und soll ausgetauscht werden. Ausfall auf dem Norderstädtischen Markt, vor der Commerzbank und auch am Nikolaiwall, wo auf dem neuen Parkplatz, bereits der erste Rechner streikt. „Weitere Schäden sind vorprogrammiert und es gibt keine Ersatzteile“, sagt Düsselbach.

Lieferengpässe bei den neuen Automaten

Neue Automaten, sieben Stück für insgesamt 30. 000 Euro, sind bereits bestellt. Doch, wie überall, es herrschen Lieferengpässe. „Wir rechnen damit bis zum kommenden Frühjahr“, erklärt Düsselbach. Mit dem Aufbau, da wurde politisch der Rotstift angesetzt, wird sich Stück für Stück die Gesamtzahl von derzeit 13 auf die besagten sieben Automaten reduzieren. Allerdings ist nicht nur der Wille zur Sparsamkeit Grund für die abgespeckte Version. Die neue Technik macht das gebührenpflichtige Parken deutlich einfacher. Der Autofahrer braucht nicht mehr an den Automaten, sondern kann sich per App über sein Handy einloggen und die Gebühr kontaktlos abbuchen. Das Kleingeld kann stecken bleiben, die Kasse bei der Stadt klingelt trotzdem (wieder).

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