Das Beispiel Borstel: Parteipolitik im Abseits

Die Abschiedsgeschenke lagen schon bereit

Allee mit Ortsschild
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Aufgeräumt: Die Ortschaft Borstel inmitten überwiegend heiler Welt.

In den Ortsräten gerät Parteipolitik immer mehr in den Hintergrund. Das wurde jetzt wieder in Borstel deutlich.

Verden – Gewiss, sie hätten eine Laterne in Parteifarben mitbringen können. Warum nicht mal was Grünes, das hinterleuchtet wäre, was Magenta-Farbenes, was Rotes? Aber selbst das ist verpönt und kommt in der Bevölkerung gar nicht gut an. Nein, der Laternenumzug, er bleibt unpolitisch. Jene Veranstaltung unter vielen, die der Ortsrat durchführt, hier der Ortsrat Borstel.

Und das Fehlen jeden politischen Anstrichs ist keineswegs ein Einzelfall, wie ein Beispiel aus eben diesem Gremium belegt, eines, das Parteigängern die Zornesröte ins Gesicht treibt.

Mitte November war es, als nach fünf Jahren mal wieder eine konstituierende Sitzung im Stephanushaus an der Carl-Hesse-Straße anberaumt war. Wenig Zuhörer nur, aber jene, die da waren, die wollen es ganz genau gesehen haben. Doch, da lagen schon die Abschiedsgeschenke für Jürgen Weidemann bereit, für den langjährigen Ortsbürgermeister. Schon im Vorfeld der Wahl habe er betont, sagt Weidemann auf Nachfrage, er wolle zwar noch einmal für das Gremium kandidieren, er wolle die Sitzung aber nicht wieder als Ortsbürgermeister verlassen. Auch ein wenig aus Altersgründen. Er sei Ende 60, sagt Weidemann, da sei es legitim, das Amt auch mal in jüngere Hände zu legen. Es kam anders.

Wenn es einen Wahlsieger in Borstel gab, aus parteipolitischer Sicht betrachtet, dann war es die CDU. Vier der zehn Ortsratsmitglieder entstammen den konservativen Reihen. „Da ist es doch wohl logisch, dass die Partei auch den Ortsbürgermeister stellt“, heißt es aus Parteikreisen. Haben sie tatsächlich auch versucht, nur, es fand sich an diesem Abend niemand. Aus den unterschiedlichsten Gründen. Und so lief plötzlich alles auf jenen Mann zu, der bei der Wahl die meisten Stimmen in der Ortschaft auf sich vereint hatte. 386 Menschen kreuzten ihn an, fast doppelt so viele, wie die Nächstplatzierten vorzuweisen vermochten. Ein Problem habe er nicht damit gehabt, sagt Jürgen Weidemann. „Die Situation war halt plötzlich eine andere.“ Einstimmig votierten sie für ihn. Fast jedenfalls. Bei der geheimen Wahl schlug eine Enthaltung zu Buche. „Darf ich eigentlich gar nicht sagen“, sagt Weidemann, „aber das war ich.“ Ihm sei nur wichtig gewesen, ausreichend Stellvertreter an seiner Seite zu wissen. Ein Wunsch, den sie ihm erfüllten, diesmal sogar mit einem parteipolitisch zufriedenstellenden Ergebnis. Lars Brennecke (CDU), Timo Dienstmann (SPD) und Reinhard Witt (Grüne) grüßen jetzt als Vize-Ortsbürgermeister.

Wäre es nicht nach Parteienproporz gegangen, es hätte sich niemand beklagen können. Ortsräte sind sowieso anders, es geht immer seltener nach politischen Farben, und der erste Mann in Borstel ist das beste Beispiel. Weidemann gehört der FDP an, und damit einer politischen Richtung, die eher nicht die absoluten Spitzenpositionen besetzt. Weidemann ist da offenbar keine Ausnahme. Er kandidierte nicht nur für den Ortsrat, er kandidierte auch für den Stadtrat. Mit höchst unterschiedlichen Ergebnissen. In Borstel landete er ganz vorn, in der Stadt Verden unter ferner liefen. Was nur einen Schluss zulässt: Der Wähler unterscheidet fein. Vor Ort und vor der eigenen Haustür nach dem persönlichen Engagement des Kandidaten, zumindest aber nach dessen Ansehen in der Bevölkerung, andererseits bei der Stadtratswahl schon eher nach Parteien.

Einige Ortsräte haben längst auf diese auseinander driftenden Befindlichkeiten reagiert. Links der Aller kriegt keine Partei ein Bein an die Erde. Nicht Grüne, nicht SPD, nicht CDU. Entweder wird ausschließlich über Einzelbewerber abgestimmt, in Hönisch zum Beispiel, wo eines der CDU-Schwergewichte der Stadt, Wolf Hertz-Kleptow, der neue Ratsvorsitzende, auch ohne Hinweis auf die christdemokratische Ausrichtung Stimmen sammelt. Oder in Döhlbergen-Hutbergen, wo Wählergemeinschaften angetreten sind. Hier drehte sich die Spirale schon eine nächste Umdrehung weg von den Parteien. Der neue Ortsbürgermeister Mischa Meininger ging auf Nachfrage bereits deutlich auf Distanz. „Einer politischen Gruppierung schließe ich mich nicht an.“

Eine Entwicklung, die auch in Borstel schon angedacht war. „Früher war es anders“, sagt Weidemann, „da spielte die Parteipolitik noch eine größere Rolle. Aber zu Beginn der vergangenen Legislaturperiode haben wir bereits überlegt, ob eine gemeinsame Liste mit allen Borsteler Kandidaten nicht dem Wählerwillen mehr entspricht.“

Aus zwei Gründen habe man im Laufe der Zeit davon Abstand genommen. „Erstens hätten wir für eine solche Liste Unterschriften sammeln müssen, was eine zusätzliche Aufgabe gewesen wäre, eine nächste zusätzliche Aufgabe, und zweitens ist die Parteipolitik ohnehin sehr stark in den Hintergrund getreten.“

Oder anders: Wo früher vielleicht noch darauf geachtet wurde, je nach politischer Couleur den Straßenbau zu stärken oder den sozialen Wohnungsbau, da sind jetzt längst andere Themen wichtig. Pflanz- und Müllsammelaktionen, zum Beispiel, oder „Borstel frühstückt“. Oder noch anders: Die Ortsräte beeinflussen zwar die Entwicklung ihrer Ortschaft, in Borstel zuletzt etwa den Neubau eines Mehrgenerationen-Hauses oder die Erweiterung des Gewerbegebietes Otto-Hahn-Straße, aber gleichzeitig haben sie immer mehr die Funktion sozusagen von Dorf-Vereinen übernommen.

Die Einwohner wissen solche Aktionen zu schätzen, das steht fest, und deshalb werden diese Initiativen ausgebaut, im nächsten Jahr etwa mit einem Dorffest, mit dem die jeweiligen Ortschaften die Gemeindereform von 1972 feiern wollen, den Zusammenschluss mit der Stadt Verden. In den Ortsräten selbst führt die neue Ausrichtung zum Umdenken. „Natürlich, es macht einerseits Spaß, hier und dort mal eine Veranstaltung mitzugestalten“, sagt etwa der CDU-Stadtverbandsvorsitzende und stellvertretende Ortsbürgermeister Lars Brennecke. Allerdings müsse er auch einräumen, die Aktionen kosteten Freizeit. Brennecke: „Es ist inzwischen schwieriger geworden, Kandidaten für den Ortsrat zu gewinnen.“

Und manchmal bringe man für die Aufgabe nicht nur Freizeit ein, man müsse manche Dinge auch noch in den ganz normalen Arbeitsalltag integrieren. Bei der Gratulation zu hohen Geburtstagen sei das der Fall, so schön der Anlass auch sei. Längst haben sie sich in Borstel darauf verständigt, auch die stellvertretenden Ortsbürgermeister einzubinden. Das heiße allerdings nicht, er, Weidemann, wolle künftig darauf verzichten. Im Gegenteil. „Ich schätze diese Gespräche sehr“, sagt er, „einerseits mit den gebürtigen Borstelern, die mir viel über die Geschichte der Ortschaft erzählen, andererseits aber auch mit den Zugezogenen.“ Den Menschen aus Kasachstan, zum Beispiel. „Sie haben Bilder aus ihrer Heimat, sie können viel berichten. Das sind beeindruckende Gespräche.“

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