Stadt will Innenstadt stärken

In Verden frei parken ab Freitag

Frau am Parkautomaten.
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Ein Weg, der in den kommenden Monaten unnötig sein wird: Die Parkautomaten wie hier am Norderstädtischen Markt werden bis Ende September außer Betrieb gesetzt. Autofahrer können frei parken.

Künftig genügt in der Stadt Verden die Parkscheibe auf dem Armaturenbrett. Bis mindestens Ende September sollen Besucher frei parken können. Und das schon ab dem kommenden Freitag. Noch allerdings sind einige bürokratische Hürden zu nehmen.

Parkgebühren nur der Anfang.

Auch Sondernutzungsgebühren für Ladenbesitzer und Gastronomen entfallen.

Innenstadtkonzept für die nächsten zehn Jahre.

Verden – Die Stadt Verden will in der Corona-Pandemie die Innenstadt nachhaltig unterstützen und zu besonderen Maßnahmen greifen. Dafür entfallen die Parkgebühren bis mindestens in den September hinein, Laden- und Gastronomie-Besitzer werden nicht für Außentische, Außenstühle und Außen-Auslagen auf öffentlichem Grund zur Kasse gebeten und es wird ein Innenstadtfond mit einem Gesamtvolumen von einer halben Million Euro aufgelegt, mit dem Fußgängerzone und Co.

auf Zukunft getrimmt werden soll. So sieht es ein am Montag im Verwaltungsausschuss geborener Antrag vor, der am heutigen Donnerstag den Stadtrat passieren soll. Eine Umfrage unter den Fraktionschefs der Ratsparteien ergab eine klare Richtung. „Generelle Zustimmung, ohne den parteipolitischen Pfad allerdings ganz aufzugeben“, heißt es. Die erste Maßnahme soll schon am Tag nach dem Ratsbeschluss umgesetzt werden: Ab Freitag entfallen in Verden die Parkgebühren.

„Wir unterstützen die Initiativen voll und ganz und werden ihnen zustimmen“, sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Hauschild. „Wir müssen umfassend alles unternehmen, um die Innenstadt zu unterstützen“, erklärt Jens Richter (CDU). „Innenstadtfonds und Wegfall der Sondernutzungsgebühren werden wir mit unseren Stimmen unterstützen, beim Wegfall der Parkgebühren werden wir uns enthalten“, sagt Rasmus Grobe (Grüne). „Wir werden allen Initiativen zustimmen“, unterstreicht Henning Wittboldt-Müller (FDP).

Verden parkgebührenfrei, das könnte am morgigen Freitag noch zu Irritationen führen. Einige verwaltungstechnische Dinge seien zu klären, sagt Philipp Rohlfing aus dem Fachbereich für Sicherheit und Ordnung. Zunächst werde man den Ratsbeschluss abwarten. Falle er positiv aus, sollen morgen Früh schon erste Schritte gegangen werden. „Die Parkautomaten müssen neu beschriftet werden. Jeder muss auf den ersten Blick erkennen, dass vorerst keine Bons erforderlich sind.“ Er weise allerdings auf eine Parkscheiben-Pflicht hin, die künftig gelte. Bis zu drei Stunden können Besucher der Innenstadt die jeweilige Parkbucht nutzen.

Wo eventuell noch keine neue Beschriftung der Parkautomaten erfolgt sei, wolle man bei Kontrollen „mit Augenmaß“ vorgehen. Klartext: Liegt eine Parkscheibe auf dem Armaturenbrett, müssen Autofahrer nicht damit rechnen, zur Kasse gebeten zu werden. Ganz auf Kontrollen werde man allerdings nicht verzichten. „Die Drei-Stunden-Frist muss eingehalten werden, außerdem achten wir darauf, dass ausschließlich auf ausgewiesenen Flächen geparkt wird“, so Rohlfing. Die Parkgebühren sind zunächst bis zum 30. September ausgesetzt.

Alles kein ganz kostengünstiges Entgegenkommen. Rund 75 000 Euro werden allein im laufenden Jahr im Stadtsäckel an Einnahmen fehlen. Weitere 15 400 Euro waren ursprünglich als sogenannte Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Warenauslagen kalkuliert. Nachdem man darauf schon im vergangenen Jahr verzichtet habe, werde man im laufenden Jahr ebenfalls keine Bescheide verschicken. Diese Regelungen waren ursprünglich von der CDU angeschoben und im Parteienkonzert modifiziert worden.

Eine Besonderheit gilt für Marktbeschicker. Sie seien anders als der stationäre Handel deutlich weniger von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Das hatten Beschicker wie berichtet auch schon bei Umfragen zum Jahreswechsel bestätigt. Allerdings werden auch sie in den Genuss einer städtischen Förderung kommen. Geplant ist ein Zuschuss für deren Werbefonds.

Besonders weit aus dem Fenster lehnen sich Politik und Verwaltung beim Zukunftsfonds Innenstadt. Allein im laufenden Jahr sollen 100  000 Euro zur Verfügung stehen. In den beiden kommenden Jahren werden jeweils 200  000 Euro locker gemacht. Wichtig war den großen Fraktionen, dass hier nicht irgendwelche Einzelideen umgesetzt würden, sondern mit Blick von außen und externer Beratung ein Konzept erarbeitet werde, das langfristig wirke. Orientieren werde man sich an einem Positionspapier des Niedersächsischen Städtetages. Handel, Gastronomie, Dienstleistung, Kaufmannschaft, Eigentümer Banken und Maklerbüros werden gebündelt.

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