Ein formeller Fehler macht erneut Wahl des Ersten Stadtrates notwendig

Ganz auf Nummer sicher

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Ganz entspannt: Erster Stadtrat Andreas Schreiber (l.) mit Kämmerer Wolfgang Leseberg.

Verden - Das dürfte in der Geschichte des Verdener Rates sicherlich mit einer besonderen Fußnote versehen werden: Gleich zweimal musste sich der neue Erste Stadtrat Andreas Schreiber zur Wahl stellen, einmal im Juli und nochmals jetzt im Oktober, ehe Bürgermeister Lutz Brockmann den künftigen Kollegen am Dienstagabend vereidigen konnte (wir berichteten).

Der Blick auf die Tagesordnung ließ die Besucher des Rates zunächst stutzen. Die Wahl eines Ersten Stadtrates war dort angekündigt, was zumindest im fachkundigen Publikum für Irritationen gesorgt haben dürfte. Wahl zum Ersten Stadtrat, da war doch schon was? Genau, am 21. Juli hatte der gesamte Stadtrat die Hände für Andreas Schreiber gehoben. Ein wenig voreilig, wie sich später herausstellen sollte. Die Verwaltung hatte noch einmal genau in die Regularien geguckt und einen formellen Fehler entdeckt. Schreiber folgt als Erster Stadtrat auf Kämmerer Wolfgang Leseberg. Auch dessen Amt als stellvertretender Bürgermeister geht an den Nachfolger. Geregelt ist der Wechsel von Schreiber zu Leseberg in der so genannten 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, wonach die Berufung von Beamten auf Zeit bei der Stadt wieder eingeführt wird. So weit, so gut. Der Pferdefuß an dem Verfahren: Die Satzung ist erst mit dem 1. Oktober in Kraft getreten, also nach der Wahl. Genau das könnte aber für den Betroffenen, in diesem Fall Andreas Schreiber, versorgungsrechtliche Nachteile bedeuten. „Aus Fürsorgegründen wird die Wahl daher wiederholt“, so Bürgermeister Lutz Brockmann.

Der Rat selbst nahm die Information ohne weiteren Kommentar auf. Lediglich Ratsvorsitzender Horst-Heiner Pabst sprach von einem Ärgernis. Pabst machte zudem deutlich, dass er sich beim neuerlichen Votum der Fairness halber ein zügiges Verfahren und ein ebenso deutliches Abstimmungsergebnis wie im Juli vorstellen könnte. „Oder wird trotzdem noch das Wort gewünscht?“, fragte er fast schon ein wenig drohend in die Runde. Offensichtlich selbst erschrocken über den von ihm gewählten Ton, nahm er das „trotzdem“ wieder zurück. „Natürlich darf jeder, wenn er möchte, noch etwas dazu sagen“, versicherte er umgehend. Doch der Worte waren genug gewechselt.

Schreiber konnte sich bei der Wiederholungs-Wahl erneut über die Zustimmung aller Fraktionen freuen. Er hatte sich dabei seinen Humor bewahrt. „Doppelt hält eben besser“, lachte er. Zudem hatte Bürgermeister Lutz Brockmann bereits die Ernennungsurkunde für den Kollegen schriftlich fixieren lassen. Garantiert mit richtigem Datum und Amtsantritt des Ersten Stadtrates zum 1. Februar 2016.

Reibungslos ging eine weitere Wahl über die Bühne. Detlef Peterson ist nun auch offiziell neuer Ortsbürgermeister in Walle. Er tritt die Nachfolge von Friedel Plenge an, der den Wohnort gewechselt hat.

mw

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