Sprudelnde Steuerquellen

Ein Drittel der Kreisumlage kommt aus Verden

Ein historisches Gebäude mit einem Türmchen.
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Aus dem Verdener Rathaus soll im nächsten Jahr ein Drittel der Kreisumlage kommen. So plant der Landkreis.

Verden spielt in einer anderen Liga. Die üppig sprudelnden Steuerquellen verleihen der Kreistadt unter den vergleichbaren Kommunen ihrer Größe eine Sonderstellung. Das wird jedes Jahr deutlich, wenn der Landkreis seine Einnahmen aus der Kreisumlage plant.

Verden – Sieht man mal von der Jagdsteuer ab, kann der Landkreis keine Steuern erheben. Und die 30  000 Euro, die da jedes Jahr anfallen, sind angesichts des Ausgabevolumens von 300 Millionen Euro, das Kämmerer Holger Piplat für das nächste Jahr erwartet, ähnlich wirksam, wie der Tropfen auf dem heißen Stein. Damit die Behörde ihre vielfältigen Aufgaben in der Schulversorgung, in der Jugendhilfe, an Kreisstraßen, im Gesundheitsamt und so weiter erfüllen kann, müssen die Gemeinden sich mit Einzahlungen in die Kreisumlage daran beteiligen. Das richtet sich nach ihren Einnahmen, und so muss die Stadt Verden den größten Beitrag leisten, ein Drittel.

Es fehlt nicht viel an einer Summe von 100 Millionen Euro, die im nächsten Jahr von den Städten und Gemeinden in Richtung Landkreis fließen werden. Wie hoch der Anteil ist, den sie aus ihren Einnahmen zahlen müssen, kann der Kreistag mit seiner Haushaltsplanung selbst festsetzen. „So sieht es das Kommunalverfassungsgesetz vor“, erklärte Piplat den Finanzpolitikern des Kreistags, als er seinen Etatentwurf vorstellte.

Finanzstärkere Gemeinden werden stärker belastet

Die Höhe der Zahlungen richte sich nach den Steuereinnahmen der Gemeinden. Neben den Grundsteuern fällt da vor allem die Gewerbesteuer ins Gewicht und der Anteil, den die Gemeinden von der Umsatzsteuer und der Einkommenssteuer erhalten. Mehr als 200 Millionen Euro hätten die Mitgliedsgemeinden allein in dem Jahr von Oktober 2020 bis Ende September dieses Jahres eingenommen, hat Piplat ermittelt.

Ein weiterer Bereich, der sich spürbar auf die Finanzen der Kommunen auswirkt, seien die Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich des Landes. In diesen Umlage- Topf zahlen die Kommunen je nach Steuerkraft ein. Auch die Verteilung der Mittel richtet sich wieder nach der Steuerkraft als Messzahl für die Finanzlage der Kommunen. Um einen Ausgleich herzustellen und gleichzeitig auch abzusichern, dass die Kommunen ihre Aufgaben für die Bürger erfüllen können, werden für diesen Topf die finanzstarken Gemeinden stärker belastet, als die schwachen. Andererseits profitieren die schwächeren dann bei den Auszahlungen. Das ganze wird nach einem Berechnungsschlüssel festgelegt.

Im Landkreis hat die Stadt Verden als einzige in der kommunalen Familie so hohe Einnahmen, dass sie zu den Einzahlern in den Ausgleichs-Topf gehört. Kurze Zeit im vergangenen Jahr sah sich auch die Gemeinde Oyten in der komfortablen Lage. Das hielt aber nicht an, so dass sie nicht nur einzahlte.

Stadt Achim liegt auf Platz zwei, gefolgt von Oyten

Auch diese Schlüsselzuweisungen gehen auf Steuereinnahmen zurück und so steht dem Landkreis auch von den Auszahlungen aus dem Ausgleichstopf ein Anteil in der Kreisumlage zu. Den Berechnungen des Kämmerers zufolge werden das im kommenden Jahr etwa 18 Millionen Euro sein. Um aber gerade die finanzschwächeren Gemeinden weniger zu belasten, ist der Kreistag schon vor zwei Jahren dazu übergegangen, seinen Anteil an den Schlüsselzuweisungen mit 41 Prozent niedriger anzusetzen, als den, der direkt nach der Steuerkraft (51 Prozent) berechnet wird. Berechnungsgrundlage für Piplat ist schließlich eine Summe von mehr als 197 Millionen Euro.

Wie nicht anders zu erwarten, sorgt die enorme Steuerkraft in Verden auch bei der Kreisumlage für einen hohen Anteil. „Obwohl in der Stadt nur ein Fünftel der Kreisbevölkerung lebt, überweist das Rathaus ein Drittel der gesamten Kreisumlage, 32,7 Prozent“, machte Piplat den Umfang anschaulich. Bei der Stadt Achim auf Platz zwei entspricht der Anteil von 22 Prozent an der Kreisumlage schon eher dem an den Einwohnern im Kreisgebiet: 23 Prozent. Mit einem Zehntel der Kreisumlage liegt Oyten auf Platz drei und führt die Gemeinden an.

Vor Jahren hatte der Landkreis mit einem hohen Schuldenberg die Unterteilung noch nicht vorgenommen und pauschal 54 Prozent erhoben. 2017 und 2018, so der Bericht für die Finanzpolitiker des Kreistags, war dieser Hebesatz aber schon auf 52 Prozent gesenkt worden. Schließlich legte der Kreistag die weitere Senkung fest, die auch im kommenden Jahr weiter gelten soll. Nicht zuletzt die stetige Verbesserung der Kreisfinanzen und das Abschmelzen den Schuldenbergs waren der Grund. Immer habe der Kreistag auch die Betriebskostenzuschüsse für die Kindertagesstätten als eine weitere Senkung der Kreisumlage verstanden. Das Instrument sollte die Qualität der Einrichtungen sichern, egal, wie die Gemeinden finanziell dastehen. Mittlerweile hat die Förderung durchgängig einen Umfang von sieben Millionen Euro, auch 2022.  

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