Informationen für Wähler und Bewerber zum Urnengang im September von Kreiswahlleiterin Regina Tryta und Mitarbeitern

Drei Stimmen für die Räte und den Kreistag

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Franziska Hoffmeister informierte über die Kommunalwahl im September.

Landkreis - Am Sonntag, 11. September, ist Kommunalwahl. Mit jeweils drei Kreuzen können die Bürger in den Wahllokalen dann von 8 bis 18 Uhr festlegen, wer sie in den nächsten fünf Jahren im Kreistag, in Stadt-, Gemeinde- und Ortsräten vertreten soll. Grundsätzliches für Wahlberechtigte, aber auch für Kandidaten und Parteien erfuhren die Zuhörer in einer Informationsveranstaltung, zu der Kreiswahlleiterin Regina Tryta ins Kreishaus eingeladen hatte.

Wer wählen darf und was angehende Kommunalpolitiker tun müssen, damit man sie wählen kann, berichteten Wahlsachbearbeiterin Franziska Hoffmeister und ihr Stellvertreter Martin Aschoff am Montag im Kreistagssaal einer interessierten Schar von Zuhörern. Wahlberechtigt ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt. Wer in die Wahlkabine möchte, müsse mindestens 16 Jahre alt sein und seit mindestens drei Monaten da gemeldet sein und wohnen, wo er wählen möchte. Wer nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, im Wählerverzeichnis steht oder einen Wahlschein vorlegen kann, kann dann seine Kreuzchen machen.

Die Gemeinden führen die Wählerverzeichnisse, und wer sich dort rechtzeitig angemeldet hat, wird automatisch aufgenommen. Auch die Wahlbenachrichtigung wird dann ohne Weiteres zugestellt.

Für Kreistag, Stadt- oder Gemeinderat und Ortsrat erhalten die Bürger einen gesonderten Stimmzettel. Hoffmeister wies darauf hin, dass sie auf jedem Zettel drei Kreuze machen können. Alle Stimmen könnten einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit als Liste oder einer einzigen Bewerberin oder einem Bewerber gegeben werden. Die Stimmen könnten aber auch auf die Gesamtlisten, Bewerberinnen und Bewerber verteilt werden.

„Die Abgeordneten werden in einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl bestimmt“, erläuterte Hoffmeister. Die Sitzverteilung erfolge nach dem Verfahren Hare-Niemeyer. Danach würden die gültigen Stimmen eines Wahlvorschlags mit der Gesamtzahl der Sitze im Kreistag multipliziert und durch die gültigen Stimmen für alle Wahlvorschläge dividiert.

Wer sich selbst als Kandidat aufstellen lassen möchte, sollte beachten, dass pro Wahlbereich und Vorschlagsträger – das könnten Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerber sein – nur ein Vorschlag eingereicht werden dürfe. Zugelassen seien bis zu 16 Bewerber pro Vorschlag. Kandidaten und Vertrauenspersonen dürften kein Wahlehrenamt inne haben.

Um sicher zu stellen, dass nur ernsthafte Vorschläge zur Wahl gemacht werden, schreibt das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz Unterstützungsunterschriften vor. Sie sollen nachweisen, dass der Vorschlag genügend Rückhalt unter den Wahlberechtigten hat. Mindestens 30 Unterschriften unterschiedlicher Wahlberechtigter pro Bereich seien jeweils erforderlich.

Die Fachleute aus dem Kreishaus wiesen nachdrücklich auf Fristen hin: Wahlvorschläge müssten bis spätestens 25. Juli um 18 Uhr bei der Kreiswahlleitung abgegeben werden. „Ich rate aber dazu, sie eine Weile vorher einzureichen, damit eventuelle Mängel noch beseitigt werden können“, so Hoffmeister.

ahk

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