Wegen Volksverhetzung verurteilt

Holocaust-Leugnerin Haverbeck scheitert mit Revisionsantrag

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Ursula Haverbeck ist mit ihrem Revisionsantrag gescheitert.

Celle/Verden - Die wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss voraussichtlich ins Gefängnis.

Die 89-Jährige scheiterte vor dem Oberlandesgericht Celle mit einem Revisionsantrag gegen ein Urteil des Landgerichtes Verden, das sie Ende August 2017 wegen Volksverhetzung zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt hatte.

Bei der Entscheidung des Oberlandesgerichtes sei das Urteil ausschließlich auf mögliche Rechtsfehler überprüft worden, sagte eine Sprecherin des OLG am Dienstag auf Anfrage. Es seien aber keine Rechtsfehler festgestellt worden, damit sei das Urteil gültig. 

Haverbeck wurde schon mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt. Wiederholt behauptete sie, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Aus Sicht der Verteidigung sind die Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt.

Vollstreckung müsste nun eingeleitet werden

Vollzugsbehörde ist die Staatsanwaltschaft Verden. Im allgemeinen wird in solchen Fällen die Vollstreckung eingeleitet und der Betroffene dann zum Haftantritt geladen.

Der Entscheidung des OLG Celle gingen zwei Verfahren voraus. Zunächst hatte das Amtsgericht Verden Haverbeck im November 2016 wegen Volksverhetzung zu zweieinhalb Jahren verurteilt. Hintergrund waren mehrere Beiträge der Seniorin in der in Verden herausgegebenen Zeitschrift „Stimme des Reiches“. 

Darin stellte sie den Holocaust in Abrede. Haverbeck ging in Berufung, doch sah das Landgericht Verden in seinem Urteil vom November 2017 den Tatbestand der Volksverhetzung in acht Fällen als erwiesen an.

dpa

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