Beweissicherung und Schutz für Beamte

Polizisten in Verden und Osterholz ab sofort mit Bodycams im Einsatz

Acht Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Verden/Osterholz sind jetzt mit Bodycams ausgerüstet. 
Foto: Polizei
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Acht Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Verden/Osterholz sind jetzt mit Bodycams ausgerüstet. Foto: Polizei

Landkreis – Bodycams testen die Polizei im Land Niedersachsen und die Polizeidirektion Oldenburg in einem Pilotprojekt. Ab sofort werden insgesamt acht dieser Körperkameras auch in den Landkreisen Verden und Osterholz als zusätzliches Einsatzmittel eingeführt. Die Geräte in der Größe einer Zigarettenschachtel tragen Polizisten im Schulterbereich an der Uniform. Sie sollen unter anderem potenzielle Gewalttäter oder -täterinnen abschrecken.

  • Bodycams werden aktuell von der Polizei Niedersachsen und der Polizeidirektion Oldenburg in einem Pilotprojekt getestet
  • Ab sofort werden acht dieser Körperkameras auch in den Landkreisen Verden und Osterholz eingesetzt
  • Der Einsatz von Bodycams soll unter anderem zum Schutz der Polizeibeamten beitragen

Einsatz von Bodycams: Aufzeichnungen der Körperkameras können als objektive Beweismittel dienen

„Gerade zum Schutz unserer Kolleginnen und Kollegen vor respektlosem und aggressivem Verhalten soll der Einsatz von Bodycams beitragen. Die präventive Wirkung kann insgesamt zu einer Deeskalation bei solchen Einsätzen beitragen“, erklärt Polizeioberrat Thorsten Strier, Leiter Einsatz der Polizeiinspektion Verden/Osterholz. Neben dieser präventiven Wirkung könnten die Aufzeichnungen auch als objektives Beweismittel dienen, heißt es in einer Presseerklärung der Inspektion. Auch die Polizeikräfte in Rotenburg verfügen über Bodycams.

Die Zahl der Straftaten gegen Einsatzkräfte sei in den vergangenen drei Jahren zwar auf einem gleichbleibenden Niveau geblieben, gleichwohl seien mehr Beamte verletzt worden. Waren es 2017 noch 25 Kräfte der Inspektion Verden/Osterholz in 77 Fällen, seien es 2019 in 64 Fälle 33 gewesen. Außerdem sei anzumerken, dass pro registriertem Vorfall häufig mehrere Polizistinnen und Polizisten Opfer der Straftat würden. Im vergangenen Jahr seien bei den 64 Fällen beispielsweise 138 Polizistinnen und Polizisten Opfer der Straftaten geworden. Neben der offen sichtbaren Trageweise sind die entsprechend eingesetzten Personen an der Aufschrift „Videoaufzeichnung“ zu erkennen, heißt es in dem Bericht. Darüber hinaus werde der Einsatz angekündigt.

Der Einsatz von Bodycams ist im privaten Bereich, wie etwa in Wohnungen, nicht erlaubt

Die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der Bodycams ergeben sich aus dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsgesetz (NPOG). Gemäß Paragraf 32, Absatz 4, kann die Polizei unter bestimmten Bedingungen bei der Durchführung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr oder zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten durch am Körper getragene Aufzeichnungsgeräte Bild- und Tonaufnahmen im öffentlichen Raum anfertigen.

Ein Einsatz der Bodycams im privaten Bereich, etwa in Wohnungen, sei somit nicht erlaubt. Die Bodycams befinden sich bis zu einer Aktivierung in einer solchen Einsatzsituation im Stand-by-Modus. Außerdem werde durch die sogenannte Pre-Recording-Funktion auch die Situation 30 Sekunden vor Aufnahmebeginn gesichert. Diese Aufzeichnung überschreibt sich bis zur Aktivierung fortlaufend selbst.

Die Bodycams werden zusätzlich nur von beschulten Einsatzkräften getragen. Die Aufzeichnungen würden nach 28 Tagen gelöscht, sofern sie nicht als Beweismittel dienen, heißt es in dem Bericht weiter. Der Einsatz der Körperkameras gewährleiste als zusätzlichen Effekt nicht nur eine bessere Nachvollziehbarkeit von Einsätzen, sondern auch mehr Transparenz in Bezug auf polizeiliche Maßnahmen.

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