Michael Schönfelder blickt mit Sorge auf geringe Wahlbeteiligungen und fordert Volksabstimmungen

„Unsere Demokratie ist gefährdet“

Bald Fünf vor Zwölf für die Demokratie in Deutschland? Michael Schönfelder wohnt unweit der St.-Laurentius-Kirche, ist bekennender Christ. Die im Land verbreitete Politikverdrossenheit sollte der Wähler auch an der Wahlurne mit einem Kreuzchen für Stimmenthaltung deutlich machen können, fordert er, und setzt sich für „direkte Demokratie“ ein.

Achim - Oft inzwischen weniger als die Hälfte der Bevölkerung beteiligt sich an Kommunal-, Landtags- und Europawahlen. Nach einer aktuellen Erhebung glauben lediglich noch fünf Prozent, dass sie mit ihrer Stimmabgabe die Politik maßgeblich beeinflussen können. Stern-Kolumnist Hans-Ulrich Jörges sieht die im Grundgesetz vor 60 Jahren verankerte Volksherrschaft zur „Zuschauerdemokratie“ verkommen. Michael Schönfelder aus Achim will das verhindern und fordert „direkte Demokratie“.

Der agile 59-Jährige nahm das Motto des 32. Deutschen Evangelischen Kirchentags im Mai in Bremen „Mensch, wo bist du?“ zum Anlass, unter diesem Titel 500 Exemplare eines Flugblatts auf der Großveranstaltung zu verteilen. „Mensch, wo bist du, wenn am 27. 9. 09 Bundestagswahl ist?“ fragt Schönfelder darin.

Und hakt und bohrt in dem Schreiben weiter nach: „Du fühlst dich durch unsere Volksvertreter nicht mehr vertreten?“ „Du bist unzufrieden mit unserer Demokratie, weil deine Stimme nicht gehört wird?“ Wer diese und weitere Fragen dieser Art auf dem Bogen im Geiste mit „Ja“ beantwortet, sollte bei der „Vorbereitung zu einem Volksbegehren“ mitmachen. Denn, so der Autor des Flugblatts: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ (Grundgesetz, Artikel 20,2).

Dass die Form der repräsentativen Demokratie 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik offenbar immer weniger Zustimmung findet, hält Michael Schönfelder für bedenklich. Wenn aber ein Großteil der Bevölkerung politikverdrossen sei, selbst bei einer Bundestagswahl zum Beispiel nur 70 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben (zuletzt 2005: 77,7 Prozent), sollte das auch deutlich zum Ausdruck kommen. In diesem Fall wären 30 Prozent der Volksvertreter nicht ins Parlament gewählt worden, sie dürften diese Plätze nicht für sich vereinnahmen.

Schönfelder: „Diese 30 Prozent der blauen Sessel im Parlament müssen unbesetzt bleiben und die Nichtwähler repräsentieren. Sie sollen durch einen weißen Stoffüberzug besonders kenntlich gemacht werden.“

Und Schönfelder, von Beruf Rundfunkgebührenbeauftragter, legt im Gespräch mit unserer Zeitung noch nach. Auf dem Stimmzettel sollte es neben den Ankreuzfeldern für die verschiedenen Parteien und Kandidaten auch die Kategorie „Enthaltung“ geben.

„Ich möchte, dass sich die Volksvertreter um diese Menschen kümmern.“ In einer Demokratie sei das alles „ein längst überfälliger Schritt in Richtung Wahrhaftigkeit und Ehrlichkeit.“

Er wolle „als Bürger ernst genommen werden“, sagt Michael Schönfelder und deshalb auch den Bundespräsidenten, den Kanzler oder die Kanzlerin und weitere Repräsentanten im Staat, im Bundesland und vor Ort direkt wählen können. Aber auch in Sachfragen sollten alle mehr mitreden dürfen.

Getreu der Berliner Initiative „Omnibus für direkte Demokratie“ macht sich der gebürtige Brandenburger, der als Kleinkind nach Bremen kam und seit 1996 in Achim wohnt, für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung stark. „Die Politiker sollten in wichtigen Fragen auf die Bevölkerung und nicht auf die Lobbyisten hören“, erklärt er. „Das gilt etwa für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr oder das Renteneintrittsalter.“

Politisch interessiert hat sich Schönfelder schon immer. Wegen Genschers Außenpolitik sei er früher Sympathisant und Wähler der FDP gewesen, verrät er. Über den Anti-AKW-Kampf und die Friedensbewegung („Rüstungsexport ist Völkermord“) habe er dann Ende der 70er Jahre zu den Grünen in Bremen gefunden. Doch bald darauf sei er durch die Begegnung mit Adventisten, die den Sabbat und nicht den Sonntag als heiligen Tag in der Woche feiern, zum „bekennenden Christen“ geworden.

Was sich auch im politischen Verhalten des damals jungen Familienvaters niederschlug, bis heute eine Rolle spielt. „Bei der Bundestagswahl 1983 habe ich einen leeren Briefumschlag in die Urne geworfen.“ Später habe er „Ich bin für den Volksentscheid“ auf den Stimmzettel geschrieben „und zum Teil auch extrem gewählt“.

Aber die „Abstimmung mit den Füßen“ – man geht nicht mehr zur Wahl hin – betrachtet Michael Schönfelder als „gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie. Diese sollte erhalten und verbessert werden“.

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