Videokonferenzen (noch) kein Thema

Samtgemeinderat entscheidet

Samtgemeinderatssitzungen – wie diese am Dienstagabend in der Gustav-England-Halle, laufen in dieser Legislaturperiode weiterhin als Präsenzzusammenkünfte.
+
Samtgemeinderatssitzungen – wie diese am Dienstagabend in der Gustav-England-Halle, laufen in dieser Legislaturperiode weiterhin als Präsenzzusammenkünfte.

Samtgemeinde/Thedinghausen – Der Samtgemeinderat hat auf seiner Sitzung am Dienstagabend in der Thedinghauser Gustav-England-Halle dem Antrag der UBL, künftig Ratssitzungen auch als Videokonferenzen abzuhalten, eine deutliche Absage erteilt – zumindest vorerst.

Rainer Klukowski hatte zuvor den UBL-Antrag begründet und unter anderem angeführt, dass derartige Videokonferenzen auch der Gleichstellung und Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung sowie chronisch Kranken eine Teilhabe ermöglichen würde. Ganz davon abgesehen sei eine Videoschalte im Zeitalter der Digitalisierung und vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie überfällig.

Grundsätzlich folgten die Ratsmitglieder dieser Argumentation. Allerdings wurde allgemein davor gewarnt, eine Umsetzung übers Knie zu brechen. Bürgermeister Harald Hesse erklärte: „Die Verwaltungsmitarbeiter aus dem IT-Aufgabenfeld sind neben ihren laufenden Aufgaben derzeit vorrangig mit der Umsetzung der Digitalisierung in den Grundschulen, mit der Einführung von Onlinedienstleistungen im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes und mit der Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen für Beschäftigte befasst und ausgelastet.“

Hesse mahnte: „Erst muss sichergestellt sein, dass Videokonferenzen auch reibungslos funktionieren. Der Verwaltungschef verwies dabei auf „Pannen“, die bei derartigen Sitzungs-Videokonferenzen in Verden oder Achim eingetreten seien. Hesse: „Und dort ist die digitale Infrastruktur deutlich besser aufgestellt als in der Samtgemeinde mit den vielen, auch kleinen, Ortschaften.“

Der Samtgemeinderat beschloss letztlich, bei einer Gegenstimme von Rainer Klukowski, die Angelegenheit bis zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 zu vertagen.

Die Dringlichkeit der Möglichkeit zur digitalen Teilhabe am politischen Willensbildungsprozess erklärte abschließend die Gleichstellungsbeauftragte Bianca Lankenau: „Ein Blick in diesen Samtgemeinderat, in dem überwiegend Männer sitzen, macht das Problem schon deutlich. Vielen Frauen erschwert beispielsweise die Kindererziehung und -betreuung ein politisches Engagement bei abendlichen außerhäusigen Sitzungen.“

Weiteres Sitzungsthema war die Einrichtung einer Querungshilfe (Dunkelampel) an der Landesstraße 331 in Riede-Felde (wir berichteten mehrfach). Ilse Lange, Sprecherin der Bürgerinitiative Schulwegsicherheit Riede, hatte sich erneut mit der Bitte an den Samtgemeinderat gewandt, den Zuschuss für die Aufstellung besagter Ampel von bisher zugesagten 15 000 Euro auf 35 000 Euro zu erhöhen. Diesem Ansinnen folgte der Rat, der in dieser Angelegenheit keinen Sachbeschluss fasste, nicht. Harald Hesse begründete das: „Die Samtgemeinde hat dieses Ansinnen schon einmal abgelehnt und ist weiterhin der Auffassung, dass solche Maßnahmen grundsätzlich in der Obhut der jeweiligen Gemeinde liegen und von dieser auch finanziert werden sollten. Bei dieser Linie wollen wir bleiben.“ Hesse verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Mitgliedsgemeinden durch die Senkung der Samtgemeindeumlage größeren finanziellen Spielraum erhalten hätten und dass sie zudem bei Infrastrukturmaßnahmen mit Mitteln aus den EWE-Gewinnanteilen arbeiten könnten.

Formell führte Hesse zudem aus, dass der Samtgemeinderat diese private Petition nicht in Beschlussform behandeln könne. Von der Gemeinde Riede liege kein entsprechender Antrag vor.

Der Rieder Bürgermeister Jürgen Winkelmann, selbst auch Samtgemeinderatsmitglied, erklärte, dass man die Kostenexplosion bei der Dunkelampel nicht habe voraussehen können. Nicht von ungefähr sei das Projekt vorerst auf Eis gelegt worden (wir berichteten). In der nächsten Rieder Ratssitzung werde die Querungshilfe erneut Thema sein.    sp

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Massive Raketenangriffe: Israel antwortet mit Luftschlag

Massive Raketenangriffe: Israel antwortet mit Luftschlag

Die beliebtesten Kuchenklassiker und Tortenträume

Die beliebtesten Kuchenklassiker und Tortenträume

Bayern feiern Titel mit Gala - Lewandowski-Tore 37, 38, 39

Bayern feiern Titel mit Gala - Lewandowski-Tore 37, 38, 39

Meistgelesene Artikel

Miriam Kruse löst Rektor Nils Reineke an Spitze der Grundschule in Achim-Uesen ab

Miriam Kruse löst Rektor Nils Reineke an Spitze der Grundschule in Achim-Uesen ab

Miriam Kruse löst Rektor Nils Reineke an Spitze der Grundschule in Achim-Uesen ab
Offene Bühne in Verden mit Sandra Otte, Tom Kirk und Songs zum Mitsingen

Offene Bühne in Verden mit Sandra Otte, Tom Kirk und Songs zum Mitsingen

Offene Bühne in Verden mit Sandra Otte, Tom Kirk und Songs zum Mitsingen
Die Nerven im Wolfcenter in Dörverden liegen blank: „Das ist ein Sterben auf Raten“

Die Nerven im Wolfcenter in Dörverden liegen blank: „Das ist ein Sterben auf Raten“

Die Nerven im Wolfcenter in Dörverden liegen blank: „Das ist ein Sterben auf Raten“
Caritasstift verabschiedet Annegret Grieme in den Ruhestand

Caritasstift verabschiedet Annegret Grieme in den Ruhestand

Caritasstift verabschiedet Annegret Grieme in den Ruhestand

Kommentare