Rieder Rat ärgert sich über Ablehnungsbescheid vom Kreis / Schild noch immer nicht versetzt

Streit um Verlegung der Rieder Ortsdurchfahrt

Ortsdurchfahrtsstein in Riede
+
Die Ortsdurchfahrt in Riede wird im Süden markiert durch diesen sogenannten Ortsdurchfahrtsstein.

Riede – Die Gemeinde Riede wächst. Nähe zu Bremen, relativ moderate Grundstückspreise und Basis-Infrastruktur mit Kitas und Grundschule locken. Seit 2017 ist zum Beispiel ein weiteres Baugebiet östlich der Bremer Straße hinzugekommen. Der Rat hat dafür in seiner jüngsten Sitzung die fertig hergestellte Straße „Hinter der Feuerwehr“ dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

So weit eine gängige Formalie.

Die Gemeinde will aber schon seit Langem auch den Punkt der Ortseinfahrt an der Landesstraße 331 (Bremer Straße) verrücken, um dem Wachsen nach Süden Rechnung zu tragen.

Der beantragten Versetzung des Ortsschilds auf Höhe der Straße „Am Landesgraben“ hatte die Verkehrsbehörde zwar entsprochen. Verwaltung und Rat warten aber seit Monaten auf die Umsetzung durch die Landesstraßenmeisterei.

Auf Nachfrage von Gemeindedirektor Harald Hesse bei der Straßenmeisterei habe er die Auskunft erhalten, es läge noch nichts von der Landesbehörde vor. „Ich habe den Eindruck, dass die Behörde auf Zeit spielt“, sagte Hesse. Es könne nicht angehen, dass die Anordnung nicht umgesetzt werde.

Und die ebenfalls beantragte Versetzung der Markierung für die Ortsdurchfahrt hat der Landkreis-Fachdienst für Ordnung und Verkehr im Dezember im Einvernehmen mit der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr abgelehnt. Was jetzt im Rat Kopfschütteln hervorrief.

Gemeindedirektor Harald Hesse sagte, er sei sich, auch dank der Expertise eines Fachanwalts, sicher gewesen, dass die Ortsdurchfahrt, markiert durch einen Betonstein, an den Ortseingang gehöre und entsprechend versetzt werden dürfe. Die Ablehnung „widerstrebt meinem Rechtsempfinden“.

Aus dem recht kryptisch formulierten Ablehnungsbescheid des Landkreises geht hervor, dass die geschlossene Ortslage an der jetzigen Stelle gegeben sei. Das neue Baugebiet wird darin auch genannt, es erfülle die Vorgabe, dass die Landesstraße „umschlossen“ sei. Und die Ortsdurchfahrt sei gemäß Landesrecht zur Erschließung der anliegenden Grundstücke bestimmt.

Doch exakt diese Sachverhalte sprechen bei bloßer Betrachtung einer herkömmlichen Google-Maps-Karte eher für eine Versetzung der Ortsdurchfahrt. Der Tenor im Gemeinderat war entsprechend, dass offenbar zu wenig Ortskenntnis in Verden vorgeherrscht habe bei diesem Ablehnungsentscheid. Joachim Otten (CDU) sprach zum Beispiel von „Willkür, der Einhalt zu gebieten ist“.

Das Gremium begrüßte denn auch einstimmig den Vorschlag von Verwaltungschef Harald Hesse, zu prüfen, welche Rechtsmöglichkeiten die Gemeinde gegen den Bescheid habe und ob womöglich eine sogenannte Feststellungsklage angestrengt werden könne.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Trauerfeier für Prinz Philip am kommenden Samstag

Trauerfeier für Prinz Philip am kommenden Samstag

Große Anteilnahme am Tod Prinz Philips

Große Anteilnahme am Tod Prinz Philips

Bayern verlieren Final-Wiedersehen gegen Paris Saint-Germain

Bayern verlieren Final-Wiedersehen gegen Paris Saint-Germain

BVB verpasst Coup in Manchester: 1:2 nach achtbarem Kampf

BVB verpasst Coup in Manchester: 1:2 nach achtbarem Kampf

Meistgelesene Artikel

Inzidenz im Landkreis Verden über 100: Corona-Verschärfung frühestens ab Montag

Inzidenz im Landkreis Verden über 100: Corona-Verschärfung frühestens ab Montag

Inzidenz im Landkreis Verden über 100: Corona-Verschärfung frühestens ab Montag
Aus für Achimer Corona-Modellprojekt: Betroffene zeigen Verständnis

Aus für Achimer Corona-Modellprojekt: Betroffene zeigen Verständnis

Aus für Achimer Corona-Modellprojekt: Betroffene zeigen Verständnis
Das Corona-Testnetz im Landkreis Verden wird engmaschiger

Das Corona-Testnetz im Landkreis Verden wird engmaschiger

Das Corona-Testnetz im Landkreis Verden wird engmaschiger

Kommentare