Ratsbeschluss / Wie finanziert man marode Wege? / Seitenhieb auf Kämmerer

Krippen-Erweiterungsbau

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Am Kindergarten Riede wird angebaut. Das beschloss der Gemeinderat. Archivfoto: sp

Riede - Der Rieder Kindergarten platzt aus allen Nähten. Im Moment fungiert ein kleines Containerdorf als zusätzliches Quartier für die kleinen Leute.

Diese Übergangslösung ist aber teuer. Die Monatsmiete für die Container beträgt 5267 Euro. Nicht zuletzt aus diesem Grund beschloss der Gemeinderat auf seiner Sitzung am Dienstagabend, am Kindergarten einen Erweiterungsbau für zwei Krippengruppen samt Nebenräumen zu errichten. Die Zahlen aus dem Kindertagesstättenbedarfsplan haben nämlich ergeben, dass auch weiterhin ein erhöhter Raumbedarf bestehen wird. Zwei Krippen- und vier Kindergartengruppen müssen betreut werden.

Im Zuge der Neubaumaßnahmen wird zudem ein derzeitiger Krippengruppenraum wieder zu einem Domizil für Kindergartenkinder zurückgebaut. Das Projekt soll zum neuen Kindergartenjahr 2016/2017 realisiert werden.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 660000 Euro. Der Rieder Rat beschloss, das dieses Geld ausgegeben werden soll – unter einer Voraussetzung: Die Samtgemeinde müsse eine Hälfte übernehmen. Dieser förmliche Beschluss steht noch aus (wird aber allgemein erwartet). Krippenangelegenheiten sind grundsätzlich Samtgemeinde-Angelegenheit. Bauträger wäre aber die Gemeinde Riede, da der künftige Bau auf Gemeindegrund steht.

Für die Gemeinde Riede wird die ganze Sache aber wohl zu einem Nullsummenspiel werden. Denn laut Beratungsvorlage wird erwartet, dass auch der Landkreis noch 50 Prozent beisteuert – eben den Rieder Teil.

Der Neubau in verklinkerter Holzrahmenbauweise soll im hinteren Bereich des Kindergartens entstehen. Mit der Fertigstellung können, ausgehend von den derzeitigen Kinder-Prognosen, auch die Container wieder abgebaut werden und dieser Platz stände dann wieder als Parkfläche zur Verfügung.

Gemeindedirektor Harald Hesse gab im Verlauf der Sitzung zudem bekannt, dass der Ausbau der Wege Königsdamm, „Im Holze“ sowie Rövekamp (Felde) derzeit nicht mit Zuschüssen aus einem EU-Förderprogramm möglich sei. Ein entsprechender Bescheid des Amtes für regionale Raumentwicklung läge vor. Man sei in dieser Sache am Ball, um gegebenenfalls neue Förderanträge zu stellen. Von Seiten des Rates wurde in diesem Zusammenhang bereits über andere Finanzierungsmöglichkeiten für die Sanierung dieser Wege nachgedacht. Im Raum standen sowohl eine Maut für die Lohnunternehmer, die mit ihren schweren Fahrzeugen die Straßen kaputt fahren, als auch eine Sondersteuer der anliegenden Landeigentümer.

Erfreut zeigten sich die Ratsmitglieder über die Bewertung des aktuellen Haushaltsplanes durch den Landkreis. Demnach verfügt die Gemeinde Riede auch im Haushaltsjahr 2015 noch über ausreichend liquide Mittel. Besondere Genugtuung löste ein Satz der Landkreis-Analyse aus: „Die Erfahrung hat gezeigt, dass das Rechnungsergebnis der Gemeinde Riede immer erheblich besser ausfällt als die Planung.“ Mit Blick auf die vorsichtige Kalkulation, mitunter auch Schwarzmalerei genannt, meinte Harald Lochte: „Das wird unserem Kämmerer zu denken geben.“

sp

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