Starke CDU stellt auch Stellvertreter / Künftig häufiger Pattsituationen möglich

Patrick Rott neuer Bürgermeister in Blender

„Alterspräsidentin“ Gitta Stahl verabschiedet aus dem Blender Rat altgediente Ratsherren
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„Alterspräsidentin“ Gitta Stahl verabschiedet aus dem Blender Rat (v.l.) Hermann Schröder (SPD, 5 Jahre Ratsarbeit), Karsten Lotze (Grüne Liste, 5 Jahre), Henner Meyer (CDU, 10 Jahre), Andreas Meyer (CDU, 10 Jahre, davon 5 als Bürgermeister), Andreas Klein (CDU, 5 Jahre) und Rolf Thies (SPD, 30 Jahre). In Abwesenheit verabschiedet wurden Jens Lask (SPD, 5 Jahre) und Dieter Tank (FDP, 5 Jahre).

Blender – Die mit Abstand stärkste Fraktion im Blender Gemeinderat ist die CDU. Sie hat zwar bei der Kommunalwahl ihre sechs Sitze „nur“ behalten, doch die halbierte SPD ist mit zwei Sitzen lediglich noch ebenso stark wie die Grüne Liste und die Junge Wählergruppe (die laut Wahlergebnis sogar Anspruch auf drei Sitze gehabt hätte, wenn sie denn noch einen dritten Kandidaten / eine dritte Kandidatin aufgestellt hätte).

Dieses Kräfteverhältnis spiegelt sich fortan unter anderem darin wider, dass die CDU am Donnerstagabend bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates erfolgreich Anspruch auch auf den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters erhoben hat. Bernd Böhlke wurde geheim mit neun Stimmen gewählt, Gitta Stahl (Grüne Liste) erhielt drei Voten.

Zuvor war unter der Leitung der nicht einmal 60 Jahre alten „Alterspräsidentin“ Gitta Stahl („Wir sind ein junger Gemeinderat“) CDU-Fraktionschef Patrick Rott bei einer Enthaltung zum neuen Bürgermeister und damit zum Nachfolger von Andreas Meyer gewählt worden. Holger Haßfeld (SPD) betonte, er habe seine Zustimmung im Vorfeld signalisiert, und daran halte er sich. Neu-Ratsmitglied Henning Wiese (Grüne Liste) wollte Rott seine Stimme nicht geben, weil ihm nicht schmeckte, dass die CDU Bürgermeister und Stellvertreter stellen würde. „Das gibt das Wahlergebnis nicht wider.“

Bürgermeister Patrick Rott (l.) und sein ebenfalls neu gewählter Stellvertreter Bernd Böhlke, beide CDU.

In der Tat könnte es, wenn es hart auf hart kommt, künftig trotz starker CDU öfter zu Pattsituationen kommen. In der vergangenen Wahlperiode hatte es eine gemeinsame Gruppe aus CDU und Dieter Tank (FDP) gegeben und damit immer für eine Mehrheit gereicht. Da die beiden Vertreterinnen der Jungen Wählergruppe, Ava Schröder und Franzisca Wolters, mit der SPD aber eine gemeinsame Gruppe (JWB-SPD, und zwar in dieser Reihenfolge) bilden und damit über vier Sitze verfügen, würde es rechnerisch mit den beiden Stimmen der Grünen Liste gegen die CDU zu Stimmengleichheit kommen.

Einen Vorgeschmack lieferte schon der Antrag der CDU, einen neuen Ausschuss für Gemeindeentwicklung einzurichten. Darin sollte es laut Sarah Baalk um mittel- bis langfristige Projekte gehen, weniger um die aktuellen Themen der Ratsarbeit. Als Beispiele nannte sie das Wachstum der Gemeinde, das neue Einkaufszentrum und die Seesanierung. Die anderen Ratsmitglieder sahen keine Notwendigkeit darin, extra einen neuen Ausschuss zu bilden. Diese Projekte könnten auch in den bestehenden Ausschüssen (Bau, Planung und Umwelt sowie Soziales, Sport und Ordnung) verhackstückt werden, hieß es. Zumal die für den Ausschuss von der CDU als Sitzungsteilnehmer angedachten externen Berater und Bürger sogleich benannt werden müssten, wie Bauamtsleiter Frank Bielefeld einwandte. Die Samtgemeindebürgermeisterin und später einstimmig zur Blender Gemeindedirektorin gewählte Anke Fahrenholz regte an, wie in Thedinghausen lieber Arbeitsgruppen zu bilden.

Am Ende gab es also ein Patt, weil nur die sechs Christdemokratinnen und Christdemokraten für einen neuen Ausschuss waren, JWB-SPD und Grüne Liste aber dagegen. Und bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag laut Kommunalverfassung als abgelehnt.

Ein Patt beziehungsweise Stimmengleichheit deutete sich auch später wieder an, als es um den Posten des stellvertretenden Gemeindedirektors ging. Die CDU schlug in Person von Sarah Baalk den Ersten Gemeinderat Roland Link vor, der den Job bereits in der vergangenen Wahlperiode gemacht hatte.

Auch die vorschlagsberechtigte Anke Fahrenholz brachte Link ins Spiel. Sie warnte vor dem Arbeitsaufwand, der auf den ehrenamtlichen stellvertretenden Gemeindedirektor zukomme. Er müsse auch recht oft im Rathaus aufschlagen. „Das wäre eine relativ sportliche Aufgabe.“

Ava Schröder (JWB-SPD) sprach sich indes für Holger Haßfeld (SPD) aus. So auch Gitta Stahl (Grüne Liste), die Fahrenholz’ Bedenken ausräumen wollte: „Wenn jemand das machen will und sich das zutraut, soll er das auch tun. Holger ist ein Arbeitstier.“ Die Besetzung mit Haßfeld wäre für die Kontakte der Gemeinde zum Rathaus besser.

Eine Wahl – und bei Patt danach ein Losentscheid – ist für den Posten des stellvertretenden Gemeindedirektors laut Kommunalordnung nicht vorgesehen. Vielmehr musste ein Beschluss her. Dabei wurden beide Namensvorschläge nacheinander abgestimmt. Bei Stimmengleichheit wäre die Sache vertagt worden. Roland Link bekam sechs Stimmen (von der CDU) und sechs Gegenstimmen. Holger Haßfeld nur fünf (JWB-SPD und Stahl), denn ausgerechnet Henning Wiese (Grüne Liste) enthielt sich.

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