Kämmerer in der Kritik, weil er zu vorsichtig kalkuliert / „Andere Gemeinden wären froh, wenn sie unsere Probleme hätten“

Roland Dunker: „Bin kein Hellseher“

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Roland Dunker ist der „Herr der Zahlen“. Seine vorsichtige Haushaltsführung führt zu Kritik. Es werden realistischere Zahlen gefordert. Der Kämmerer meint: „Besser am Jahresende ist etwas über, als dass wir Miese machen.“

Thedinghausen/Samtgemeinde - Es gab keine einzige Ratssitzung in den letzten 20 Jahren in der Samtgemeinde oder in einer der Mitgliedsgemeinden, in denen der Kämmerer am Ende des Haushaltsjahres nicht stolz verkünden konnte: Wir haben weniger Geld verbraucht, wie eigentlich geplant.

Das veranlasste die Kommunalaufsicht des Landkreises bei ihrem jüngsten Prüfbericht für die Gemeinde Thedinghausen zu der Feststellung: „Die Haushaltsplanung der Gemeinde Thedinghausen ist im Allgemeinen äußerst vorsichtig.“ Und weiter heißt es: „Die überaus vorsichtige Haushaltsplanung widerspricht nicht nur dem Planungsgrundsatz der Haushaltswahrheit und -genauigkeit, sondern stellt die kommunale Prüfung der finanziellen Lage der Gemeinden vor nicht unerhebliche Probleme, da die Haushaltsplanung offensichtlich nicht mit der tatsächlichen Lage übereinstimmt.“ Ähnlich lautende Bescheide gab es auch für Blender, Riede oder Emtinghausen. Während der Haushaltsberatungen in den einzelnen Räten wurde diese zurückhaltende Haushaltspolitik teilweise deutlich kritisiert, beispielsweise in Riede oder Thedinghausen. Wir sprachen mit dem Kämmerer Roland Dunker über die Problematik.

Können Sie nicht rechnen oder warum stimmt der spätere Jahresabschluss nie mit dem tatsächlichen Ergebnis überein?

Dunker: Ein Hauptproblem ist die Einschätzung der Gewerbesteuereinnahmen. In Thedinghausen beispielsweise waren das 2014 geschätzt rund 1,8 Millionen Euro, eingenommen wurden aber 2,1 Millionen. Wir kennen doch nicht die Gewinne unserer Unternehmen im Voraus.

Gibt es weitere Faktoren?

Dunker: Ja. Zum Beispiel hat die Verwaltung für verschiedene Maßnahmen kostengünstige Angebote ´reingeholt. Andere Maßnahmen wurden verschoben und tauchten deswegen noch nicht im Haushalt auf. Auch Strom- und Gaspreise sind stets Unwägbarkeiten. Da hatten wir zuletzt aufgrund vergleichsweise milder Winter geringere Kosten.

Können sie die kritischen Töne einiger Ratsmitglieder und des Landkreises nachvollziehen?

Dunker: Natürlich wäre es wünschenswert, wenn es eine hundertprozentige Übereinstimmung zwischen Planung und Realität gäbe. Aber ich bin kein Hellseher. Und im Zweifelsfall ist es immer besser, man hat ein bisschen Geld über, als dass man in die roten Zahlen rutscht.

Was wäre, wenn der Schuss tatsächlich einmal nach hinten losgeht – man also mehr ausgibt, als eingeplant?

Dunker: Dann würde es eine Haushaltssperre geben und wichtige kommunale Aufgaben könnten nicht mehr wie gewohnt erfüllt werden. Das will ich nicht und das wollen sicher auch die Ratsmitglieder nicht. Und wenn man über Kredite erstmal in die Miesen gekommen ist, kommt man nur schwer wieder raus, weil das Geld für Tilgung und Zins im nächsten Jahr für andere Dinge fehlt. Übrigens: Viele andere Kommunen in Niedersachsen wären froh, wenn sie unsere Probleme hätten.

Belastet eigentlich die steigende Zahl von Flüchtlingen, von denen auch in der Samtgemeinde viele ein Domizil finden, ihren Haushalt?

Dunker: Nein, denn das ist Landkreis-Sache. Indirekt sind wir natürlich auch betroffen, denn der Kreis muss das für die Unterbringung nötige Geld, das er nicht vom Land oder vom Bund erhält, aus allgemeinen Deckungsmittel wie der Kreisumlage finanzieren. Und da sind wir letztlich auch mit im Boot.

Wagen sie eine Prognose für den nächsten Haushaltsentwurf?

Dunker: Ich werde unseren Lokalpolitikern ein Zahlenwerk vorlegen, mit dem sie gut arbeiten können.

Wird es besser oder schlechter?

Dunker: Das kann ich nicht sagen, weil ich die nötigen Daten für 2016 noch nicht vorliegen habe – beispielsweise welche Schlüsselzuweisungen wir vom Land erhalten oder wie die Prognose für das Einkommensteueraufkommen aussieht. Auch die Tarifverhandlungen, zum Beispiel für die Kindergärten, müssen erst abgewartet werden. Grundsätzlich muss man aber feststellen: Es kann nicht immer nur weiter bergauf gehen.

Sind Sie eigentlich zu Hause beim „Taschengeld“ ihrer Frau auch so sparsam?

Dunker: Natürlich nicht. Sie verdient ihr eigenes Geld.

sp

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