Haushaltsentwurf im Emtinghauser Gemeinderat: Eyterbrücke größte Investition des Jahres
Die Emtinghauser Gemeindefinanzen haben sich im vergangenen Jahr besser entwickelt als veranschlagt: Anstatt eines Anfang 2022 prognostizierten Defizits weist der vorläufige Jahresabschluss für das abgelaufene Haushaltsjahr ein Plus von 14.000 Euro aus.
Die Gemeindefinanzen haben sich im vergangenen Jahr besser entwickelt als zu dessen Beginn veranschlagt worden war: Anstatt eines Anfang 2022 prognostizierten Defizits im Ergebnishaushalt von 54.400 Euro weist der vorläufige Jahresabschluss für das abgelaufene Haushaltsjahr der Gemeinde Emtinghausen ein Plus von 14.000 Euro aus, wie Samtgemeinde-Kämmerin Bianca Rahlmann am Dienstagabend während der Gemeinderatssitzung in der Schützenhalle Bahlum verlauten ließ. Anders als in den drei Jahren zuvor, als jeweils ein unschönes Minuszeichen die Bilanzsumme anführte.
Mehr Einnahmen, weniger Aufwendungen
10.000 Euro hat die Gemeinde mehr als geplant an Gewerbesteuern eingenommen, 7.000 Euro waren es mehr in Sachen Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Weniger als eingeplant, und zwar 20.000 Euro, steht bei der Einkommensteuer im Jahresabschluss, etwas mehr Finanzhilfe bekam die Gemeinde vom Land Niedersachsen für den Kindergarten. Alles in allem verzeichnete man für 2022 Mehreinnahmen von rund 12.000 Euro, erläuterte Rahlmann. Dem gegenüber stehen 55.000 Euro weniger Aufwendungen, unter anderem in den Bereichen Personalkosten (27.000 Euro weniger als eingeplant) und Straßenunterhaltung (8.000 statt 20.000 Euro). Zudem war der Eigenanteil der Gemeinde Emtinghausen für den Neubau der Fußgänger- und Fahrradbrücke über die Eyter bereits in den Haushalt 2022 eingestellt, das Geld wurde aber noch nicht ausgegeben, was die Aufwendungen zusätzlich schrumpfen ließ. Diese Investition wurde auf 2023 verschoben und taucht dort im Ergebnishaushalt nun wieder auf.
Es sind keine Kredite notwendig, die Gemeinde Emtinghausen ist immer noch schuldenfrei.
Die Jahresabschlüsse von 2010 bis 2018 wurden vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Verden geprüft: Demnach ergibt sich in Summe für diesen Zeitraum eine Überschussrücklage von knapp 300.000 Euro. Unter Berücksichtigung der noch nicht geprüften Jahresabschlüsse 2019, 2020 und 2021 sowie des Planergebnisses des Haushalts 2022 bleibt unter dem Strich eine sogenannte fiktive Überschussrücklage von rund 256.000 Euro, mit deren Hilfe der im Haushalt 2023 geplante Fehlbetrag von 5.800 Euro verrechnet werden kann. Aus diesem Grund konnte der Rat auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verzichten. Oder vereinfacht gesagt: Sollte es Ende 2023 bei diesem Defizit geblieben sein, kann die Gemeinde ins Sparschwein greifen und den Haushalt so ausgleichen. Sollte sich allerdings 2023 ähnlich entwickeln wie das Vorjahr, wird dies nicht nötig sein.
Rahlmann führte aus, man rechne für 2023 mit mehr Steuereinnahmen, höheren Schlüsselzuweisungen sowie Finanzhilfen, aber auch mit höheren Aufwendungen für Personal wegen der aktuell im Gespräch befindlichen Tarifsteigerungen. Für die Straßenunterhaltung sind 31.000 Euro eingeplant, mit 15.000 Euro Mehrkosten wird für die Bewirtschaftung der kommunalen Gebäude kalkuliert – Grund sind die gestiegenen Energiekosten.
Neubau der Eyterbrücke kostet Emtinghausen 22.200 Euro
Die einzige geplante größere Investition ist die bereits erwähnte Eyterbrücke. Diese kostet insgesamt 130.000 Euro, 72.800 Euro kommen als Zuschuss vom Land, 35.000 Euro beträgt der Anteil der Gemeinde Schwarme auf der anderen Flussseite. Bleiben für Emtinghausen also noch 22.200 Euro übrig. „Sonst haben wir nix“, fasste es Emhusens Bürgermeister Gerold Bremer (CDU) zusammen – jedenfalls bis auf einige kleinere Posten wie etwa den Umbau der Krippe oder einen Zuschuss für eine Beregnungsanlage auf dem Vereinsgelände des TSV Emtinghausen.
Die Gemeinde verfügt mit Stand vom 10. Februar über liquide Mittel von etwas mehr als 1,1 Millionen Euro. „Es sind keine Kredite notwendig, die Gemeinde Emtinghausen ist immer noch schuldenfrei“, schloss Bianca Rahlmann ihre Ausführungen.
Der Haushalt sieht nur so gut aus, weil wir immer an den Straßen kürzen.
Die CDU merkte anschließend an, man müsse mehr für die Straßen ausgeben. „Der Haushalt sieht nur so gut aus, weil wir immer an den Straßen kürzen. Normalerweise müssten wir jedes Jahr mindestens 50.000 Euro in die Straßen stecken“, betonte Torsten Niemann. Sein Parteifreund Johann Wendt sah das ähnlich und regte an, die für den Bereich veranschlagten 31.000 Euro solle man in diesem Jahr „tatsächlich auch mal ausgeben“.
Beschlossen wurde der Haushaltsentwurf am Ende einstimmig, mit einer Änderung: Auf Antrag von Jörg Schümann (Wählergemeinschaft in der Gemeinde Emtinghausen) wurden noch rund 2.000 Euro Erstattungskosten für einen Kinderbetreuungsplatz im Thedinghauser Waldkindergarten Adeliges Holz aus dem Haushalt gestrichen, weil dort derzeit kein Kind aus Emtinghausen mehr betreut wird.
Von Christian Walter