„Absolute Schikane!“ - „Sauerei!“

Ampel in Felde: Rieder Rat verärgert über Behörde

Felder Dorfstraße in Riede-Felde
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An dieser Stelle der Felder Dorfstraße soll die Ampel installiert werden.

Riede – Empörung im Gemeinderat Riede: Die Kommunalparlamentarier aller Parteien haben am Donnerstagabend bei der Ratssitzung in der Mensa der Grundschule ihrem Ärger Luft gemacht. Ursache ist die „absolute Schikane“, wie CDU-Ratsherr Joachim Otten die aktuellen Vorgaben der Landesbehörde hinsichtlich der geplanten Dunkelampel in Felde wertete. Und Harald Lochte (SPD) fühlte sich „wie ein Tanzbär an der Kette in der Manege herumgeführt“.

Was war passiert? Der Rat hatte sich im vergangenen Jahr nach langen Diskussionen für die Querungshilfe über die Landesstraße etwa auf Höhe der Feuerwehr und des Schützenhauses ausgesprochen. Wie vielfach berichtet, hat sich vor allem die Bürgerinitiative Schulwegsicherheit mit Ilse Lange an der Spitze für diese Ampel eingesetzt. „Im Sommer werden neun bis elf Abc-Schützen eingeschult“, hatte sie erfahren und in der Einwohnerfragestunde noch einmal die Notwendigkeit der Installation hervorgehoben. Das Land hatte diese Notwendigkeit aufgrund der Querungszahlen nie gesehen, der Gemeinde aber zugestanden, aus eigener Tasche eine Ampel zu bauen. Von rund 48  000 Euro war man ausgegangen plus 500 Euro jährlich für die Wartung und dergleichen.

Pustekuchen! „Im Rahmen der konkretisierenden Planung und der vertiefenden Abstimmung des Projektes mit dem Land Niedersachsen als Straßenbaulastträger hat sich ergeben, dass aus Gründen der Verkehrssicherheit auch mittig über der Fahrbahn Lichtsignalanlagen vorhanden sein müssen“, heißt es in der Vorlage der Verwaltung. Statt 50 000 Euro würde die Gemeinde nunmehr 71 000 Euro bezahlen müssen (57 000 Euro Baukosten, 14 000 Euro für Honorar der Planer, Sicherheitsaudits und Nebenkosten).

Steht noch auf Rot: Ilse Lange hat schon mal ein Modell einer Ampel mitgebracht.

Die Verwaltung wollte nun von dem Rat wissen, ob sie die Mehrkosten in Höhe von 23 000 Euro in den Haushalt 2021 einpreisen solle.

Die SPD sagte Nein, das Projekt solle „auf Eis gelegt“ werden, so Harald Lochte. Er bezweifelte die Notwendigkeit, plötzlich zwei weitere Ampeln über der Straße zu installieren. „Diese Zustände tragen wir nicht mit.“ So auch Christdemokrat Joachim Otten: „Die Genehmigung war ja da, warum gibt es jetzt diese Änderung?“ 50 Prozent Mehrkosten könne die Gemeinde nicht mal eben so aus dem Ärmel schütteln. Das Projekt sei zwar nicht tot, aber unter dieser Voraussetzung nicht zu verwirklichen.

Andreas Weber-Sordon (Grüne) schwoll ebenfalls der Kamm: „Das ist eine Sauerei von der Behörde“. Er empfahl, Geld für Juristen auszugeben, um gegen die neue Vorgabe vorzugehen. Außerdem schlug er vor, sich an den NDR und die Redaktion von „Markt mischt sich ein“ zu wenden.

Auch Bürgermeister Jürgen Winkelmann schüttelte den Kopf. Erst sei der Gemeinde das Zugeständnis gemacht worden, die Ampel zu bauen, doch nach und nach müsse sie immer mehr Geld für das Projekt bereitstellen. Es sei dem Steuerzahler nicht zu vermitteln, so viel für die Ampel auszugeben.

Gemeindedirektor Harald Hesse mahnte das zerknirschte Gremium indes, die Flinte nicht ins Korn zu werfen. Es sollte am Projekt Dunkelampel weitergearbeitet werden. Zunächst solle die „Gesprächsebene mit der Behörde“ und damit mit dem neuen Leiter Rick Graue gesucht werden, schlug er vor.

Damit waren die Ratsleute mehrheitlich bei einer Enthaltung von Weber-Sordon einverstanden. Sie vertagten die Bereitstellung der erforderlichen Mehrkosten und forderten die Verwaltung auf, mit der Behörde zu sprechen.

Schon eingangs der Sitzung waren die Wellen hochgeschlagen. Bürgerinitiativen-Vorsitzende Lange wollte von Hesse wissen, an welchem Tag genau nach dem Ratsbeschluss im Mai der Auftrag von ihm zum Bau der Ampel erteilt worden sei und wann das Planungsbüro den Auftrag erhalten habe. Das könne er nicht sagen, entgegnete Hesse. Er habe nicht jeden Tag einer Auftragsvergabe im Kopf. Das Rathaus in Thedinghausen sei nicht der Verursacher der Verzögerung. An Lange gewandt schimpfte er: „Ich bin es leid, dass Sie suggerieren, wir würden das verzögern!“ Lange ebenfalls aufgebracht: „Ich versuche nur zu erkennen, wo es hakt.“

Die Felderin hatte anfangs in Aussicht gestellt, weitere 3 000 Euro für die Anschaffung der Ampel zu sammeln, nachdem bei Benefizaktionen schon knapp 2 800 Euro zusammengekommen waren.

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