UBL und CDU torpedieren abgespeckten Antrag zum „Langwedeler Häuslingshaus“ / „Dann ist das Projekt tot“

Auf der Suche nach Verlässlichkeit

Eine Diskussion mit erstaunlichen Wendungen gab es am Montag ums Langwedeler Häuslingshaus.Archiv-

Langwedel - (jw) · Wenn vor einer Sitzung des Umwelt- und Kulturausschusses wie am Montagabend im Langwedeler Rathaus in einer Ecke die Vertreter der CDU nebst Fraktionsvorsitzender Heike Stumpe mit Siegfried Schmidt und Erich Roseland (einst SPD-Mitglieder, heute als Unabhängige Bürgerliste - UBL - firmierend) die Köpfe zusammenstecken, dann war das bestimmt nur ein Gespräch unter Kollegen.

Dass UBL und CDU am Ende gemeinsam über das Häuslingshaus Langwedel abstimmten, war dann entweder reiner Zufall oder der vorhergehenden Diskussion im Ausschuss geschuldet.

Zur Diskussion und Abstimmung stand im Rahmen der Haushaltsberatungen ein neuer Antrag des Langwedeler Kulturvereins. Der hatte ursprünglich 83 000 Euro Zuschuss von der Gemeinde beantragt, um das Häuslingshaus für die Nachwelt erhalten zu können.

Der neue Antrag sieht nun nur noch einen Zuschuss von 60 000 Euro vor, verteilt auf die Jahre 2011 und 2012 – abgesichert durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt der Gemeinde, also eine bindende und konkrete Zusage des Flecken Langwedel, das Geld auch zu zahlen. Aber nur unter bestimmten Vorraussetzungen. Unter anderem will die Gemeinde auf keinen Fall Grundstückseigentümer werden, der Kulturverein oder eine noch zu gründende ähnliche Institution ist allein für die Herrichtung und Unterhaltung des Hauses zu ständig – und nachdem das Häuslinghaus wieder hergestellt ist, will man eine genaue Abrechnung darüber, wo das Geld abgeblieben ist.

„Wir haben damit einen gangbaren Verwaltungsvorschlag erarbeitet“, befand Bauamtsleiter Frank Bethge. Ein Zuschuss von 60 000 Euro sei aus Verwaltungssicht gerade noch vertretbar, vor Jahren haben die Gemeinde ähnlich gehandelt, als es um den Erwerb und die Wiederherstellung der Windmühle in Etelsen ging. Auch brauche der Kulturverein für sein Projekt die Verpflichtungsermächtigung als feste Zusage. „Es wäre unfair, wenn die Gemeinde erst eine Vorleistung vom Verein wollte.“

„Die abgespeckte Variante schmeckt mir als Ortsrat nicht“, erklärte Peter Vendt (SPD) und erinnerte daran, dass der Ortsrat Langwedel sich einstimmig über alle Parteigrenzen hinweg für den ersten Antrag ausgesprochen hatte.

Siegfried Schmidt (UBL) hob zum großen Lob des Engagement des Kulturvereins an, mochte aber auf keinen Fall eine verbindliche Verpflichtungsermächtigung mit eingehen. Angesichts der schlechten Haushaltslage und düsterer Zukunftsaussichten sollte die Gemeinde ihre Pflichtaufgaben im Blick behalten. „Wir wissen noch gar nicht, was das Haushaltsjahr 2011 bringt. Wenn kein Geld da ist, muss man das Projekt eben ein paar Jahre schieben.“ Spender und Sponsoren ließen sich auch vertrösten, ohne das Projekt zu gefährden, meinte Schmidt.

„Es ist ein Projekt, das sich nicht ewig schieben lässt“, erklärte dagegen Bürgermeister Andreas Brandt. Wenn der Kulturverein die von anderen Seiten in Aussicht gestellten Gelder bekommen solle, brauche es eine verlässliche Zusage der Gemeinde. „Aber klar, es ist eine politische Entscheidung, ob man das Projekt will oder nicht.“

Die WGL will das Projekt, machte Gerhard Landzettel deutlich. „80 000 Euro muss der Verein an Eigenleistung aufbringen. Das ist enorm. Wir dürfen keinen Beschluss fassen, der irgendwelche Zweifel offen lässt. Es warten viele Leute und Institutionen auf die Entscheidung, die wir heute fällen.“

Die CDU wollte den Kulturverein eigentlich mit maximal 50 000 Euro fördern. „Aber ich zieh jetzt schon meinen Hut, wenn die Leute das schaffen“, so Hermann Heimsoth (CDU). „Das wird ein steiniger Weg.“ Trotz einiger Zweifel werde die CDU also die 60 000 Euro Zuschuss mittragen.

„Dann ziehe ich meinen Hut vor der CDU“, so Landzettel. Den Hut hatte er allerdings ganz fix wieder auf, sobald alle drei Finger der CDU nach oben gingen, als der UBL-Antrag (Zustimmung ohne verbindliche Verpflichtungsermächtigung) mit 4:3 Stimmen gegen SPD und WGL angenommen wurde. Im mit Zuhörern rappelvollen Sitzungsraum herrschte kurz entsetzte Stille. Dann kam aus dem Publikum der Kommentar: „Damit ist das Projekt tot.“

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