Gemeinderat verabschiedete Haushalt

Steuern moderat erhöht

Emtinghausen - (sp) · Eher schlecht verlief das Haushaltsjahr 2009 für die Gemeinde Emtinghausen. Das gab Gemeindedirektor Gerd Schröder auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderates im Heerenkamper Krug bekannt.

So kamen beispielsweise bei der Einkommenssteuer rund 40 000 Euro weniger herein, als vorgesehen. Dieses Steuerminus konnte aber zum Teil anderweitig kompensiert werden (beispielsweise 11 000 Euro plus bei der Vermögenssteuer). Besonders negativ schlug zu Buche, dass zwei Grundstücke nicht verkauft werden konnten, deren Erlös eingeplant worden war. Auch Investitionszuschüsse für die Mühlensanierung konnten noch nicht verbucht werden. Das führte dazu, dass aus der Rücklage 86 000 Euro entnommen werden mussten, so dass die Gemeinde jetzt nur noch 166 000 Euro auf dem Sparbuch hat.

nGrundstücke noch

nnicht verkauft

Die schlechten Zahlen belasten auch den Haushalt 2010, zumal auch hier mit Steuermindereinnahmen von bis zu 40 000 Euro gerechnet werden muss. Negativ fallen auch die Abschreibungen ins Gewicht, die nach dem neuen Doppik-Abrechnungssystem vorgenommen werden müssen (100 000 Euro).

Angesichts dieser Zahlen entschloss sich der Gemeinderat, die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer von 320 auf 340 Prozentpunkte zu erhöhen. Das bringt für den Haushalt 16 000 Euro. „Die Belastung für den Bürger hält sich in Grenzen“, so Bürgermeister Hanfried Lübkemann. „Ein durchschnittliches Einfamilienhaus wird lediglich mit 20 Euro pro Jahr mehr belastet.“ Lübkemann wies zudem darauf hin, dass Emtinghausen mit seinen Sätzen noch unter dem Landesdurchschnitt liege.

Insgesamt will Emtinghausen in diesem Jahr 1,15 Mio Euro bewegen. Dazu kommen 70 000 Euro für Investitionen. Größte Einnahmeposten sind Steuern mit 670 000 Euro, Zuweisungen der Samtgemeinde mit 70  000 Euro und Gebühren, beispielsweise für den Kindergarten, mit 36 000 Euro. Größte Ausgabenposten sind das Personal (hauptsächlich Bauhof, Kindergarten und Gemeindebüro) mit 240 000 Euro. Dazu kommen 100 000 Euro für Unterhaltung und Bewirtschaftung, 344 000 Euro Kreisumlage und 277 000 Euro Samtgemeindeumlage. Im Investitionsbereich fallen Restkosten für Außenanlagen an der Mühle mit 56 000 Euro ins Gewicht.

Erfreut wurde zur Kenntnis genommen, dass zum Etatausgleich keine Kreditaufnahme benötigt wird. Begeisterung löste der Haushalt 2010 nicht aus. Bürgermeister Lübkemann fasste den Tenor zusammen. „Da können und müssen wir mit leben.“

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