Henk Dohle zeigte sich mit Entschuldigung einverstanden

Rüge zurückgezogen

Kirchlinteln - (hr) „Erteilung einer Rüge wegen langer Bearbeitungsdauer“: Was auf den ersten Blick nach einer harschen Kritik der Grünen an der Verwaltung aussah, endete letztlich damit, dass die Grünen ihre Rüge zurückzogen. Konkret ging es um zwei Anträge, zum einen handelte es um die Einrichtung von Bürgersolaranlagen und zum anderen um ein Mobilfunkversorgungskonzept für das Gemeindegebiet.

Henk Dohle kritisierte, dass die Anträge mehrfach vergessen worden seien und man damit die Chance verpasst habe, parteiübergreifend etwas in Sachen Bürgersolaranlage zu machen. Als die CDU mit ihrem Antrag gekommen sei, habe man dagegen sehr schnell reagiert.

Bürgermeister Wolfgang Rodewald nahm die Kritik an, stellte allerdings klar, dass die Verantwortlichkeit für Anträge und die Aufstellung der Tagesordnung bei ihm liege. Der Antrag der Grünen könne daher so nicht beschlossen werden, da der Rat nur den Bürgermeister, nicht aber die Verwaltung rügen könne. „Persönlich entschuldige ich mich dafür“, bekannte er.

Es sei richtig, dass er versäumt habe, nachzuhaken, was mit dem Antrag zur Einrichtung von Bürgersolaranlagen passiert sei, der in den Unterlagen im Bauamt verschwunden sei. Dort würden im Schnitt vier Mitarbeiter

n97 Projekte

nabzuwickeln

allein 2009 97 Projekte abzuwickeln haben, nicht einbezogen der Lintler Krug, der Glaspalast, die Hauptstraße 13, das Konjunkturprogramm II und die laufenden Unterhaltungen der gemeindeeigenen Gebäude.

Über den Stand der Mobilfunkversorgung und der Petition habe er regelmäßig im Verwaltungsausschuss berichtet und damit erreicht, dass eine starke Beteiligung der Öffentlichkeit erreicht worden sei.

Er habe unterstellt, dass kein Konzept mehr zu erstellen sei. Er entschuldige sich dafür und werde den Antrag  umgehend als Tagesordnungspunkt auf die nächste Fachausschusssitzung setzen lassen.

„Ich habe die Entschuldigung zur Kenntnis genommen“, reichte Dohle diese Klarstellung, so dass er seinen Antrag zur Rüge zurücknahm. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Günter Lühning hielt den ganzen Wirbel ohnehin für überflüssig. Bereits in einem CDU-Antrag vom 14. Februar 2007 sei die Bürgersolaranlage aufgeführt worden, so dass der Antrag der Grünen in der Sache überhaupt nichts Neues gebracht habe.

Er sei Dohle daher dankbar dafür, dass er seinen Antrag zurückgezogen habe. Dr. Michael Dräger meinte, dass es schön wäre, wenn man sich wieder zusammenraufen könne und sowohl in Luttum als auch in Kirchlinteln Bürgersolaranlagen errichten könne. Stefan Jeite verstand die Aufregung ebenfalls nicht, da die Bürgersolaranlage immer parteiübergreifend angelegt worden sei. „Es geht nicht um Parteien, die etwas bauen wollen“, stellte Wolfgang Ritz klar. Letztlich könne jeder initiativ werden und sich um eine Beteiligung bemühen.

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