Beratungen für Stadthaushalt 2011: CDU gegen Mittelkürzung um 15 Prozent, SPD und Grüne dafür

Rotstift umkreist auch Schulen

Achim - (mm) · „Kultur, Soziales, Sport – alle Bereiche wollen doch ihren Etat behalten. So kommen wir aber nicht weiter“, stellte Christiane Knof-Grotevendt (SPD) bei den Haushalts- und Einsparberatungen am Dienstag im Achimer Schulausschuss fest und stimmte für die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Kürzung des Schulhaushalts 2011 um 15 Prozent. „Kinder sind unsere Zukunft“, hieß es dagegen bei Verena Weber und der CDU. Es ergab sich eine knappe Mehrheit gegen die pauschale Mittel-Streichung.

Zwar erwarte die Stadt für 2011 mehr Steuereinnahmen als dieses Jahr und auch an den Landkreis müsste dann weniger Umlage gezahlt werden, aber dennoch sei von einem erheblichen Defizit auszugehen, skizzierte Bürgermeister Uwe Kellner eingangs der Sitzung die Achimer Finanzsituation. „Der Gürtel muss also für eine gewisse Zeit enger geschnallt werden.“

Die Ausgaben für die sechs Grundschulen, die Hauptschule und die Realschule, bei denen die Stadt Schulträger ist, beliefen sich in diesem Jahr auf über elf Millionen Euro, für 2011 würden sie bei der angestrebten Einsparung noch rund zehn Millionen Euro betragen, informierte Fachbereichsleiterin Wiltrud Ysker. Eine Kürzung von 15 Prozent bei den Sach- und Dienstleistungen sei vorgesehen, um einen genehmigungsfähigen Stadthaushalt auf den Weg zu bringen.

„Wir wissen dabei, dass das gravierende Auswirkungen auf die Schulen haben würde“, bekannte Ysker. Schulfeste, Schwimmunterricht und anderes mehr müssten unter diesen Umständen im kommenden Jahr gestrichen werden. In Anbetracht von immer mehr berufstätigen Müttern halte sie es für vordringlich, den Ausbau des Ganztagsschulbetriebs jedoch fortzusetzen.

Aber gerade das koste die Stadt doch zusätzliches Geld, wandte Weber ein. Schulische Angebote am Nachmittag seien besser als Hortbetreuung, hielten ihr Bürgermeister Kellner und Ausschuss-Vorsitzender Helmut Herrmann (Grüne) entgegen. Und es werde schon bald wieder bessere Zeiten geben, um derlei Vorhaben finanzieren zu können.

Unterdessen mochten die Schulleiterinnen auf den Zuhörerplätzen nicht länger schweigen. Die Realschule habe in diesem Jahr 15 000 Euro für Schulfahrten, Schwimmbad-Besuche und den Trip zu den Berufsinformationstagen in Verden zur Verfügung, führte Rektorin Christa Watermann ein konkretes Beispiel an. „Das sind Fixkosten, auf die ich keinen Einfluss habe.“ Ein Teil der 26 Klassen müsse schon deshalb schwimmen gehen, weil die Turnhallenkapazität nicht ausreiche.

Natürlich wäre es wünschenswert, wenn das alles beibehalten werden könnte, meinte Knof-Grotevendt. Wenn sich die finanzielle Lage der Stadt bessern sollte, „könnte das eine oder andere ja noch über einen Nachtragshaushalt bezahlt werden“, schlug sie vor.

Die CDU sah das anders. Rüdiger Dürr, Rainer Ditzfeld, Weber und auch der Lehrervertreter im Ausschuss, Dominik Lerdon, sprachen sich gegen die Kürzung aus. Dafür votierten Knof-Grotevendt, Herrmann und Kellner; weitere SPD- und Grünen-Vertreter fehlten bei der Abstimmung. Lars Gagelmann (WGA) enthielt sich der Stimme.

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