Endergebnisse in Oyten und Ottersberg 

Zwei Losentscheide – kein Rechtsverstoß

oyten  /  ottersberg - Jetzt sind die Kommunalwahlergebnisse amtlich: Am Donnerstag tagte sowohl in der Gemeinde Oyten als auch im Flecken Ottersberg der jeweils berufene Wahlausschuss im Rathaus und stellte die Gültigkeit der Auszählungsergebnisse der Wahlen vom vergangenen Sonntag nach Prüfung aller Unterlagen per Beschluss fest. Minimale Korrekturen hatten keine Auswirkungen auf die von den Parteien erzielten (und ausführlich berichteten) Prozentzahlen und Mandate.

In Ottersberg wurde zum Beispiel ein vom Wahlvorstand für ungültig erklärter Stimmzettel nachträglich vom Wahlausschuss für gültig befunden – was der SPD noch drei Stimmen bescherte, aber am Gesamtergebnis nichts änderte. Außerdem, so berichtet der stellv. Gemeindewahlleiter Jürgen Buthmann-von Schwartz, musste bei der Festlegung der Nachrücker-Liste aufgrund von Stimmengleichheit eine Position ausgelost werden. Auch beschäftigte sich der Wahlausschuss mit dem Verdacht der Wahlbeeinflussung, dem sich vergangene Woche zwei junge Kandidaten der CDU ausgesetzt hatten, als sie Kumpels ins Briefwahllokal begleitet hatten (wir berichteten). Da nicht objektiv habe festgestellt werden können, dass die beiden CDUler beim Ausfüllen der Stimmzettel mit in der Wahlkabine gewesen seien und beide dies auch eidesstattlich verneint hätten, habe der Wahlausschuss keinen Wahlrechtsverstoß festgestellt, so Buthmann-von Schwartz. Danach und aufgrund der Tatsache, dass die betroffenen Kandidaten beide nicht in den Gemeinderat gewählt wurden, ist nun nicht mit einer – im Vorfeld angedrohten – Wahlanfechtung durch politische Konkurrenten zu rechnen.

„Jetzt werden die Gewählten alle angeschrieben und gefragt, ob sie ihr Mandat annehmen“, so Buthmann-von Schwartz. Der neu gewählte Gemeinderat konstituiert sich dann am 10. November.

Im Oytener Rathaussaal findet die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates nach Auskunft von Vize-Verwaltungschef Axel Junge am 7. November statt – dann mit 32 statt wie bisher 30 gewählten Mandatsträgern. Stimmberechtigte Nr. 33 ist kraft Amtes der Bürgermeister. Die Vergrößerung des Rates hatte das amtierende Kommunalparlament selbst beschlossen. In Oyten stand noch ein Losentscheid wegen Stimmengleichheit an: Dieses Verfahren entschied, dass Sandra Röse über Personenwahl und Reinhard Lueßen über Listenwahl für die CDU-Fraktion in den Rat einzieht. Für Norbert Neisen bleibt danach nur der erste Platz auf der Nachrücker-Liste.  J pee

Rubriklistenbild: © Mediengruppe Kreiszeitung / Heinz Goldstein

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