In Oyten brummt die Konjunktur – und der Etat

„Wir sind eine Gemeinde im Glück“

Oyten - Mit einem Plus von 2,9 Mio. Euro im Ergebnishaushalt zieht die Gemeinde Oyten hochzufrieden einen Schlussstrich unter das Haushaltsjahr 2015. Das Jahresergebnis fällt deutlich besser aus als erwartet.

Als Gründe dafür nannte Finanzfachbereichsleiter Wolfgang Röttjer am Mittwochabend in der Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses des Gemeinderates sowohl die unerwartet höheren Steuereinnahmen als auch erhebliche Einsparungen bei den kalkulierten Personal- und Sachkosten. „Das ist ein sehr gutes Jahresergebnis“, so Röttjer.

„Rekordsteuereinnahmen und niedrige Zinsen, da können wir nichts für. Wir sind also eine Gemeinde im Glück“, meinte Norbert Neisen (CDU) und fügte schnell hinzu: „Aber auch eine Gemeinde mit Weitsicht.“ Damit war alles gesagt, und die anderen Politiker im Ausschuss begnügten sich mit zufriedenen Gesichtern. Zumal der Schuldenberg, den Oyten vor zwei Jahren für die Schaffung des neuen Gewerbeparks „Oyten A 1“ in die Höhe hatte schnellen lassen – „rentierliche Schulden“, betonte Röttjer –, wieder ein gutes Stück auf knapp 12 Mio. Euro abgetragen wurde.

Gleichzeitig hatte die Gemeinde im Laufe des vergangenen Jahres in ihrem Investitionshaushalt nachgelegt: Mit zunächst ungeplanten 267 500 Euro steht der Kauf der alten Tennishalle in Sagehorn zu Buche (die zwischenzeitlich als Flüchtlingsunterkunft diente), mit 100.000 Euro der Umbau des alten Bassener Feuerwehrhauses zu einer Flüchtlingsunterkunft (eine Investition, die sich durch Mietzahlungen des Landkreises amortisiert) sowie mit 30.000 Euro eine erste Erschließungsplanung für den neuen Bahnhof.

Überplanmäßige Ausgaben stehen jetzt auch für dieses Haushaltsjahr an: Der Finanzausschuss gab grünes Licht für die Bereitstellung von 525 000 Euro für den kurzfristigen Bau einer weiteren Erschließungsstraße im Gewerbegebiet A1. Die soll spätestens im Frühjahr fertig sein, denn die nächsten bauwilligen Betriebe stehen in den Startlöchern. Wie Röttjer in der Sitzung bekanntgab, liegen unterschriftsreife Grundstückskaufverträge für Gewerbeflächen im Gebiet A 1 im Wert von insgesamt 1,5 Mio. Euro vor und im Gebiet an der Hamburger Straße im Wert von 1,8 Mio. Euro.

Teurer als geplant wird mit 1,07 Mio. Euro der II. Bauabschnitt bei der Umgestaltung der Hauptstraße im städtebaulichen Fördergebiet. 50.000 Euro fehlten zur Deckung der kalkulierten Kosten – die der Finanzausschuss ohne Diskussion genehmigte.

Beide überplanmäßige Ausgaben sind wesentliche Bestandteile des vom Ausschuss am Ende einstimmig empfohlenen I. Nachtragshaushaltsplans. Während sich im laufenden Etat und am kalkulierten Jahresergebnis trotz einiger Verschiebungen nicht viel ändert, machen neu geplante Investitionen eine Aktualisierung des Finanzhaushalts unumgänglich: Für die Entwicklung weiterer Wohnbau- und teils auch Gewerbeflächen ist nach Röttjers Worten Grunderwerb notwendig. Auch der beschlossene Bau einer weiteren Kindertagesstätte findet sich jetzt mit Planungskosten im Etat 2016 wieder und mit den Baukosten im Investitionsprogramm für 2017.

pee

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