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Schattige Prognosen

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Von: Petra Holthusen

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Baustelle Bahnhofsplatz
Rund um die Villa Rotstein plant die Gemeinde Oyten an der Sagehorner Dorfstraße den Bau eines Bahnhofsplatzes für den Zugang zum südlichen Bahnsteig der neuen DB-Station. Nachdem die Deutsche Bahn das Baustellengelände geräumt hat, könnte die Gemeinde jetzt mit der Umsetzung ihrer Pläne loslegen. Mit einer Fertigstellung des Bahnhofsplatzes ist vor dem Sommer jedoch nicht zu rechnen. Die Investitionssumme für den Bau hatte die Politik schon im Etat 2021 bereitgestellt. Sie findet sich deshalb nicht als neuer Ansatz im Haushaltsplanentwurf 2022. © Holthusen

Oyten – Cordula Schröder hat von Berufs wegen gerade „mit vielen Unsicherheiten“ zu tun. Zu erwartende Baukostensteigerungen und sicher wachsende Ausgaben für Personal und Sanierungsaufgaben werfen nach Worten der Finanzressortchefin im Oytener Rathaus einen „Schatten auf die Prognosen“ für das laufende Jahr – und auch darüber hinaus.

Schröder mahnt deshalb zu Ausgabendisziplin und Zurückhaltung bei neuen Vorhaben: „Erstmal müssen wir jetzt unsere schon geplanten Riesenmaßnahmen umsetzen.“ Straßenausbau Am Moor, A1-Kreisel, IGS-Anbau, Bahnhofsplatzbau sind da millionenschwere Stichpunkte. Dafür wird sich die Gemeinde Oyten 2022 weiter verschulden. Das geht aus dem Haushaltsplanentwurf für dieses Jahr hervor, den Schröder jetzt den Ratsgremien zur politischen Beratung vorlegt. Unterm Strich prognostiziert die Erste Gemeinderätin fürs Jahresende ein Minus von 277 500 Euro.

Das fällt noch relativ moderat aus, weil die Gemeinde mit sogenannten außerordentlichen Erträgen aus Grundstücksverkäufen im langsam voll laufenden Gewerbegebiet „A1 Oyten“ rechnet. Tatsächlich klafft im Etatentwurf zwischen geplanten Einnahmen in Höhe von 33,59 Millionen Euro und kalkulierten Ausgaben in Höhe von 36,52 Millionen Euro eine Lücke von 2,93 Millionen Euro. Durch den Überschuss aus den geplanten Grundstücksverkäufen reduziert sich das Jahresergebnis auf ein Minus von 277 500 Euro. Um den Haushalt am Ende auf die schwarze Null zu bringen, kann Oyten auf seine Rücklagen aus den Überschüssen der Vorjahre zurückgreifen.

Sowohl bei den Erträgen als auch den Aufwendungen rechnet Cordula Schröder „mit erheblichen Erhöhungen“. Beispielhaft nennt die Leiterin des Fachbereichs Finanzen in der Gemeindeverwaltung die berechnete Steigerung bei den Gewerbesteuereinnahmen um 1,59 Millionen Euro – und auf der anderen Seite die rund eine Million Euro höheren Personalkosten aufgrund von Personalaufstockungen und Tariferhöhungen. Um etwa eine Million Euro werden Schröder zufolge auch die Ausgaben für Sach-, Dienst- und Sanierungsleistungen sowie Bewirtschaftungs- und Energiekosten steigen.

„Trotz der Corona-Pandemie sind die Gewerbesteuererträge der Gemeinde Oyten erfreulicherweise weiter gestiegen. Da dieses allerdings auch auf den Bereich der Aufwendungen zutrifft, bleibt das Gesamtniveau hinsichtlich des geplanten Jahresergebnisses vergleichbar“, erklärt die Chefin der kommunalen Finanzen. Auch der Planung der Folgejahre liege ein hohes Maß an Unsicherheit bezüglich des weiteren Pandemie-Verlaufs zugrunde. Für 2023 prognostiziert Schröder nach derzeitigem Stand der Dinge ein negatives Jahresergebnis von 149 400 Euro, für 2024 ein Minus von 388 500 Euro und für 2025 noch ein kleineres Minus von 65 500 Euro unterm Strich.

Schröder befürchtet, dass in besagten Folgejahren durch weitere, derzeit noch nicht absehbare kommunale Sanierungs-, Modernisierungs- oder Erneuerungsvorhaben sowie zusätzliche Personalkosten die Ausgaben „stark steigen werden“. Darin liege eine Gefährdung des Haushaltsausgleichs künftiger Jahre, die „bei künftigen Investitionsentscheidungen viel stärker berücksichtigt werden muss“, mahnt sie. Noch könne der Jahresfehlbetrag aus der Überschussrücklage gedeckt werden – „ohne jedoch die Ursachen der Fehlbeträge in den Folgejahren zu beseitigen“.

Grundsätzlich mahnt Schröder einen „kritischeren Umgang mit dem Ausgabeverhalten“ an. „Die Bereitstellung zusätzlicher Leistungen und Investitionen sollte sich generell an der zu erwartenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit orientieren und Folgekosten sowie deren Deckung klar im Blick haben“, rät die Finanzchefin den politischen Entscheidungsträgern. Nur so sei eine dauerhafte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie eine nachhaltige Liquiditätsentwicklung zu gewährleisten.

Neben dem laufenden Geschäft plant die Gemeinde Oyten auch 2022 Investitionen in ihre Infrastruktur auf hohem Niveau. Im Gesamtumfang von 11,7 Millionen Euro sind unter anderem enthalten: ein neues Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Bassen (365 000 Euro), ein neues Sirenensystem (300 000 Euro), die Erweiterung der Grundschule Bassen für den Ganztagsbetrieb (800 000 Euro), bauliche Erweiterungen der Kindertagesstätten Sagehorn und Pestalozzistraße (800 000 Euro), der Straßenausbau Am Moor (2,3 Millionen Euro), der Kreisel an der A1 (2 Millionen Euro), die Beteiligung am Abwasserzweckverband Oyten/Ottersberg (1,4 Millionen Euro). 4,5 der 11,7 Millionen Euro für Investitionen sollen über Kredite finanziert werden. Der Schuldenstand der Gemeinde würde sich demnach bis Jahresende von 5,88 Millionen Euro auf mehr als 10 Millionen Euro erhöhen.

Zuhören mit 3G

Nachdem sich alle Fachausschüsse des Gemeinderates mit den Haushaltsansätzen für ihre jeweiligen Fachgebiete beschäftigt haben, berät am Mittwoch, 16. Februar, ab 19.30 Uhr der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen in Gänze über den kommunalen Haushaltsplanentwurf für 2022. Aufgrund des derzeitigen Corona-Infektionsgeschehens findet die öffentliche Sitzung als Videokonferenz mit Teilpräsenz im Rathaussaal statt. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, als Zuhörer im Rathaussaal teilzunehmen. Die Anzahl der Plätze ist jedoch begrenzt. Im Oytener Rathaus gilt die 3G-Regel: Besucher müssen eine vollständige Corona-Impfung, Genesung oder einen tagesaktuellen Negativtest vorweisen.

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