Oyten schließt 2014 dank Grundstücksverkäufen positiv ab

Ein Millionen-Plus

Oyten - Das Haushaltsjahr 2014 schließt die Gemeinde Oyten mit einem Plus von 1,175 Millionen Euro ab. Das berichtete am Mittwochabend in der Sitzung des Ratsfachausschusses für Wirtschaft und Finanzen Wolfgang Röttjer, Finanzfachbereichsleiter in der Gemeindeverwaltung. Allerdings basiert der positive Abschluss auf Grundstücksverkäufen für 991699 Euro.

Auch für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 rechnet die Gemeinde in erheblichem Umfang mit weiteren Verkäufen von Bauland sowie Gewerbeflächen im neuen Gewerbegebiet „Oyten A1“.

Der Schuldenstand lag Ende 2014 bei 13,45 Millionen Euro und hat sich damit nach Röttjers Worten innerhalb eines Jahres fast verdreifacht. Grund sind die umfangreichen Investitionstätigkeiten der Gemeinde.

Nachdem Norbert Neisen (CDU) im vorgelegten Zahlenwerk einige Rechen- und redaktionelle Fehler entdeckt hatte, die Röttjer nach Durchsicht einräumte, lobte Neisen die Arbeit des kommunalen Schatzmeisters. Heinz-Otto Großjohann (SPD) reagierte reserviert: „Wir leben derzeit vom Verkauf von Tafelsilber in Form kommunaler Grundstücke. Den Haushalt können wir aus der laufenden Verwaltungstätigkeit nicht decken. Irgendwann können wir aber keine Grundstücke mehr verkaufen“, mahnte Großjohann.

Wie in der Vergangenheit schon gefordert, verlangte der beratende Bürger Wolfgang Horstmann von der Gemeinde, ähnlich wie in der Privatwirtschaft, wichtige Kennzahlen, um Entwicklungen über Jahre hinweg rechtzeitig zu erkennen. „Diese Kennzahlen fehlen uns hier im Finanzausschuss, der die Aufgabe des Controllings hat. Lägen jene Kennzahlen vor, hätte der Ausschuss eine Grundlage, mit der er arbeiten kann, statt nach Gefühlslage zu entscheiden“, monierte Horstmann. „Die Diskussion um Kennzahlen schieben wir immer in den Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung. Aber es passiert nichts“, ergänzte Christine Hempel (Grüne). „Für mich sind Kennzahlen die Personalkosten und die Kinderbetreuungsgebühren, die im Vergleich zu anderen Kommunen sehr günstig ist“, entgegnete Bürgermeister Manfred Cordes (SPD). Und ergänzte: „Eine Vergleichbarkeit von Kennzahlen wie in Firmen existiert im öffentlichen Recht nicht.“

In seinem Ausblick aufs laufende Jahr erklärte Finanzchef Röttjer: „Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen sind bereits fast erreicht. Wir rechnen also mit mehr Einnahmen als veranschlagt. Bei den Personalkosten müssen wir die Tarifverhandlungen der Erzieherinnen abwarten. Wichtig ist für uns, dass wir Erlöse aus Grundstücksverkäufen erzielen.“

Abschließend beschäftigten sich die Politiker informell mit der Kalkulation der Abwassergebühren. Laut Röttjer erwirtschaftete der gesamte Abwasserentsorgungsbetrieb rund ums Klärwerk mit dem geltenden Gebührensatz von 2,65 Euro je Kubikmeter im Betriebsjahr von Juli 2013 bis Juni 2014 ein Minus von 107245 Euro. Für den gerade abgelaufenen Abrechnungszeitraum 2014/2015 steht ein voraussichtliches Minus von 150850 Euro zu Buche. Das Defizit kann durch Überschüsse aus Vorjahren reduziert werden auf minus 28670 Euro.

woe

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