Komplett postalisch

Alles auf Briefwahl: Ottersberger sollen bis 26. April über neuen Bürgermeister abstimmen

Die Ottersberger sollen per Briefwahl über einen neuen Bürgermeister abstimmen.
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Die Ottersberger sollen per Briefwahl über einen neuen Bürgermeister abstimmen.

Ottersberg – Nach tagelanger Unsicherheit über den Ablauf der Bürgermeisterwahl am 26. April steht nun fest: Alles wird auf Briefwahl umgestellt, der Termin bleibt.

Das hat der Verwaltungsausschuss, der am Donnerstagabend mit ausreichend Sitzabstand im Ratssaal tagte, entschieden. „Ich bin sehr zufrieden mit dieser Entscheidung. Denn so kommen wir dem aktuell wichtigsten Gebot, nämlich dem Vermeiden von Kontakten, am besten nach, und die Wahl kann trotzdem stattfinden“, sagt Bürgermeister Horst Hofmann.

Laut Hofmann habe sich in dieser Woche die Situation im Rathaus zugespitzt: „Alles dreht sich um die Krisenlage infolge des Coronavirus.“ Das betraf auch die Direktwahl des Bürgermeisters für den Flecken Ottersberg. „Bei eingeschränktem Personaleinsatz, geschlossenem Rathaus und des im Vordergrund stehenden Schutzes unserer Bürgerinnen und Bürger, sowie natürlich auch der Kolleginnen und Kollegen im Rathaus, war ein eindeutiger Weg, wie man unter den aktuellen Umständen und der Vermutung, dass es in den nächsten Wochen nicht einfacher wird, eine ordnungsgemäße Wahl durchführen kann, nicht zu erkennen“, so Hofmann.

Daher habe die Gemeindeverwaltung mit der Kommunalaufsicht, dem Krisenteam im Landkreis, dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund und der Landeswahlleitung Kontakt aufgenommen. „Dabei ist herausgekommen, dass eine gänzliche Aufhebung der Wahl nicht ausreichend begründbar ist und auch ein späterer Wahlzeitpunkt nicht erkennbar ist.“

Der Verwaltungsausschuss des Fleckens Ottersberg habe nun ein Ergebnis erzielt, „dass der aktuellen Situation angemessen ist“. Nach langer Ergebnissuche erarbeitete die Verwaltung einen entsprechenden Vorschlag für die Briefwahl-Variante. Eine Mitteilung der Landeswahlleitung, aus der hervorgeht, dass ein solches Vorgehen mit einer Handlungsempfehlung unterstützt wird, habe die nötige rechtliche Sicherheit gebracht, sodass das Gremium dann einstimmig diesen Weg beschlossen habe.

Damit werden allen Wählerinnen und Wählern mit der Wahlbenachrichtigung auch die Briefwahlunterlagen zugesendet, die dann bis zum Wahltag am Sonntag, 26. April, wieder zurückgeschickt werden können. „Dadurch wird trotz der Krise eine hohe Wahlbeteiligung erwartet und möglich gemacht“, betont Hofmann. Weitere Einzelheiten, etwa, wie dann die weitaus umfangreichere Auszählung gestaltet wird, werde die Fleckensverwaltung noch rechtzeitig mitteilen. Zunächst wollen die Rathausmitarbeiter aber die Handlungsempfehlung der Landeswahlleitung abwarten.

Um die Bürgermeisterwahl als reine Briefwahl vorzubereiten, wird die Verwaltung deutlich mehr Unterlagen vorbereiten müssen als bei einer Präsenzwahl. „Aber wir sind ja nicht allein auf der Welt“, stellt Hofmann fest, und deutet an, dass das Personal mit Dienstleistern verstärkt werden soll. Auch dafür hat die Landeswahlleitung Hilfen zugesagt.

„Natürlich ist die Briefwahl ein Kompromiss“, sagt Hofmann im Hinblick auf die Kritik, bei einer reinen Briefwahl werde das Wahlgeheimnis nicht gewahrt. „Ich gehe nicht davon aus, dass es in Zukunft immer so läuft.“ Auch die Stichwahl zum Landrat in Bad Pyrmont soll bereits am Sonntag, 22. März, auf diese Weise erfolgen, begründete die Landeswahlleitung unter anderem ihre der Krise geschuldete Entscheidung.

Hofmann glaubt, dass bei einer rein postalischen Wahl die Auszählung wesentlich aufwendiger werde. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass das Ergebnis dann nicht Sonntagabend, sondern erst im Laufe des Montags feststeht.“  ldu

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